Konnexitätsausführungsgesetz Rheinland-Pfalz

Um zukünftige Verschärfungen der finanziellen Probleme der Kommunen zu vermeiden, haben alle Bundesländer das Konnexitätsprinzip in ihren Verfassungen verankert. Rheinland-Pfalz gehört zu den bundesweiten Vorreitern in Bezug auf die damit verbundenen Verpflichtungen und festigt diese im Konnexitätsausführungsgesetz (KonnexAG).

Mit der Verlagsausgabe liegt der erste und einzige Kommentar zum KonnexAG in Rheinland-Pfalz vor. Das Werk versteht sich als Arbeits- und Orientierungshilfe insbesondere für die Fachreferate der Ministerien, beteiligte nachgeordnete Behörden, Mitarbeiter des Landtags und der Staatskanzlei, die Kommunen und ihre Interessenvertreter. Sie alle haben das KonnexAG anzuwenden und dürften ein Interesse daran haben, dass das Konnexitätsprinzip in Rheinland-Pfalz im Sinne des Gesetzgebers umgesetzt wird, um die Kommunen vor einem weiteren Auseinanderklaffen der Schere zwischen Ausgaben und Einnahmen zu bewahren, aber auch um die Landesfinanzen nicht über Gebühr zu strapazieren.

Der Kommentierung ist eine einleitende Darstellung der Entstehungsgeschichte des KonnexAG vorgeschaltet, die dem Verständnis des Grundanliegens dienen soll. Im Anschluss daran werden die sieben Paragraphen des Gesetzes ausführlich erläutert, die vor allem die Kostenfolgenabschätzung, die Kostendeckungsregelungen, den Mehrbelastungsausgleich und die Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände regeln. Zur Veranschaulichung dienen dem Kommentar zahlreiche Beispiele aus der Gesetzgebungspraxis und der Verordnungstätigkeit der Landesregierung.