Kulturgut Buch
Die Legitimation des kartellrechtlichen Preisbindungsprivilegs von Büchern – Schutzzweck, Schutzgegenstand und Wirkungen des Buchpreisbindungsgesetzes
Christian Peter
Genauso lange, wie es die Buchpreisbindung in Deutschland gibt, ist sie umstritten. Während Kritiker sie insbesondere aus ökonomischen Erwägungen anzweifeln und gelegentlich als „gesetzliches Zwangskartell“ kritisieren, sind es die Befürworter mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels an der Spitze, die sie vor allem mit kulturpolitischen Argumenten verteidigen. Die Argumente sind längst ausgetauscht, möchte man meinen. Mit ihrem Sondergutachten 80 aus dem Jahr 2018 legte die Monopolkommission gleichwohl einen Finger in die offene Wunde der Buchpreisbindung: Welcher legitime Schutzzweck liegt dem deutschen Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) zugrunde? Auf welchen Schutzgegenstand kommt es an? Ist die Buchpreisbindung ein geeignetes, erforderliches und angemessenes Instrument? All diese Fragen untersucht die vorliegende rechtswissenschaftliche Arbeit facettenreich aus interdisziplinärer Perspektive und bietet Grundlagenforschung für die weitere Diskussion der Buchpreisbindung und ihrer Legitimation.
