Legislativer Konflikt in den deutschen Ländern
Eine empirische Studie zur Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten zwischen Programmatik, Wettbewerb und Mehrebenensystem
Stefan Schukraft
Das vorliegende Buch analysiert das legislative Verhalten von Parteien in parlamentarischen Regierungssystemen im Spannungsfeld aus programmatischen und opportunistischen Anreizen zu Konflikt und Kooperation. Empirisch geschieht dies anhand einer umfangreichen Datenbasis zu Gesetzgebungsvorgängen in fünf systematisch ausgewählten deutschen Bundesländern zwischen 1990 und 2013. Theoretisch stehen dabei drei spezifische Teilfragen im Mittelpunkt: 1) die Erklärung von Konflikt oder Kooperation zwischen Regierungslager und Oppositionsparteien;2) die Erklärung des Konfliktniveaus in Regierungskoalitionen;3) der Einfluss der Kongruenz oder Inkongruenz der Koalitionen auf Bundes- und Landesebene auf das Konfliktniveau in Regierungskoalitionen bei der Ausführung von Bundesgesetzen auf Landesebene.Nicht nur, aber auch durch die in der Literatur erstmalige Beantwortung der dritten Teilfrage stellt das Buch die traditionsreichen und anhaltenden Reformdebatten zur institutionellen Architektur der Länder im föderalen System der Bundesrepublik auf eine theoretisch und empirisch solide Basis. In diesem Zuge lässt sich das Buch auch als empirisch fundiertes Argument für die Ermöglichung flexibler Gesetzgebungskoalitionen jenseits des Dualismus von Regierung und Opposition verstehen.Dr. Stefan Schukraft studierte Politikwissenschaft sowie Medien- und Kommunikationswissenschaft an den Universitäten in Mannheim, Oslo, Freiburg im Breisgau und Basel. Anschließend war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft der Universität Potsdam. Die vorliegende Buch bildet den Schlusspunkt seines Promotionsprojekts.
