Mehr direkte Demokratie wagen
Volksentscheid und Bürgerentscheid: Geschichte - Praxis - Vorschläge
Hermann K Heussner, Otmar Jung
Die Wahlbeteiligung sinkt, den Parteien laufen die Mitglieder davon. Die Bürgerinnen und Bürger kehren der Politik den Rücken zu – kein Wunder: Denn ob Ausstieg aus der Atomenergie oder Weiterbetrieb von Atomkraftwerken, Abschaffung der Arbeitslosenhilfe (‚Hartz IV‘) oder EU-Reformvertrag. Immer wieder treffen Politiker in Deutschland grundlegende Entscheidungen, ohne das Volk zu fragen. Dies soll anders werden: 33 Autoren – Wissenschaftler, Politiker, Vertrauensleute von Volksbegehren in den Bundesländern – analysieren, berichten und werben für eine Öffnung des Grundgesetzes.
Die Arbeit des Parlaments und der Parteien bleibt unentbehrlich; aber ergänzend sollen die Bürger die Möglichkeit haben, durch Volksbegehren und Volksentscheid einzugreifen und punktuell politische Fragen selbst zu beantworten. Was in der Schweiz, in vielen US-Bundesstaaten und in den deutschen Ländern und Gemeinden funktioniert, könnte auch auf Bundesebene gegen Politikverdrossenheit helfen.
