Meinungsfreiheit, Wettbewerb und Marktversagen im Rundfunk
Eine ökonomische Kritik der verfassungsrechtlich geforderten positiven Rundfunkordnung
Henning Never
Der Fernsehmarkt ist einer der am stärksten regulierten Märkte Deutschlands. Grundlage hierfür ist die Rundfunkrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Durch eine möglichst gleichgewichtige Darstellung des vorhandenen gesellschaftlichen Meinungsspektrums soll der Prozess freier Meinungsbildung geschützt werden. Die Arbeit kritisiert die Argumentation des Bundesverfassungsgerichts. Im Mittelpunkt steht die Beantwortung der Frage, wie das Ziel freier Meinungsbildung am ehesten erreicht werden kann: durch die Etablierung einer besonderen Rundfunkordnung oder durch den freien Wettbewerb? Im Gegensatz zum statischen Konzept der Sicherung des bestehenden Meinungsspektrums wird Meinungsvielfalt als nicht abschließend messbarer, sich ständig wandelnder Prozess begriffen. Aus dieser Perspektive wird Wettbewerb zur grundlegenden Voraussetzung für die Bildung von Vielfalt. Durch die Lektüre des Buches erhält der medienpolitisch interessierte Leser nicht nur eine genaue Analyse der verfehlten deutschen Rundfunkpolitik, sondern auch ordnungspolitisch adäquate Vorschläge zur Reform des Systems, die in der Forderung nach vollständiger Abschaffung der öffentlich-rechtlichen Anstalten münden.
