Nutzungen und Nutzungsrechte im Einkommensteuerrecht
Jia Li
Die einkommensteuerliche Bedeutung von Nutzungen und Nutzungsrechten ist zuerst in der Praxis der Steuerberatung erkannt worden. Man hat Nutzungsrechte, etwa den Nießbrauch, aber auch Nutzungen als Instrumente zur Reduzierung der Steuerschuld einzusetzen versucht. Dies hat eine breite wissenschaftliche Diskussion und eine umfangreiche Rechtsprechung über Grundfragen des Einkommensteuerrechts ausgelöst, über die Problematik, nach welchen Kriterien Einkünfte zuzurechnen sind, wie der Begriff des Wirtschaftsgutes zu verstehen ist und ob danach Nutzungen in ein Betriebsvermögen eingelegt werden können, aber auch darüber, nach welchen Gesichtspunkten Betriebsausgaben oder Werbungskosten zuzuordnen sind. Die Untersuchung arbeitet diese Fragen auf, gibt den augenblicklichen Meinungsstand wieder und steuert eigene Lösungsansätze bei.
