ÖPNV in Bewegung. Konzepte, Probleme, Chancen
Günter Püttner
Der veränderte Ordnungsrahmen stellt den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vor zahlreiche Probleme. Wo liegen die wesentlichen Herausforderungen für die ÖPNV-Unternehmen? Welche Strategien bieten sich, insbesondere bei Fragen der Finanzierung, an?
Der Band legt einleitend die Hauptmerkmale der neuen Ordnung dar. Dazu gehören auch die inzwischen zahlreichen Vorgaben des EG-Rechts, deren Auswirkungen in zwei Beiträgen aufgezeigt werden. Das neue Recht zwingt zur öffentlichen Ausschreibung gemeinwirtschaftlicher Verkehrsleistungen und provoziert die Frage, ob der Gewinner der Ausschreibung das vorhandene Personal übernehmen muß, ein Punkt, der beispielhaft für zahlreiche noch offene Folgefragen des neuen Rechts behandelt wird. Zu diesem neuen Recht gehört auch das in einigen Ländern reformierte Gemeindewirtschaftsrecht; näher vorgestellt wird die nordrhein-westfälische Regelung. Beim Problem der Finanzierung spielt zunächst die Unterscheidung von Fern- und Nahverkehr eine Rolle, dann aber vor allem die Aufteilung der Finanzierungslasten zwischen Benutzern und sonstigen Nutznießern des ÖPNV sowie der Allgemeinheit. Als besondere Finanzierungsformen werden das Jobticket und das Semesterticket näher beleuchtet.