Patentvertragsrecht
Grundprinzipien - Vertragsformen - Rechtsgestaltung
Hubertus Baumhoff, Ronny Hauck, Günter Henn, Sven Kluge, Matthias Lamping, Martin Löhnig, Louis Pahlow, Herbert Zech
Das von Prof. Dr. Günter Henn begründete Werk Patent- und Know-how-Lizenzvertrag wird nunmehr von Prof. Dr. Louis Pahlow unter dem Titel Patentvertragsrecht weitergeführt. Die geänderten rechtlichen Grundlagen von Patenten und ihrer vertraglichen Verwertung, aber auch die veränderten Märkte und die zunehmende Bedeutung von nationalen und internationalen Technologietransfers machten eine Neukonzeption und inhaltliche Erweiterung erforderlich.
In dem Handbuch werden neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen auch Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools ausführlich und praxisnah behandelt. In eigenen Kapiteln werden die kartellrechtlichen Rahmenbedingungen, die Pfändung und der Nießbrauch dargestellt. Ausführlich erläutert wird die Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzverträgen.
Der Anhang bietet Vertrags- und Formularmuster wie z.B. einen Standard-Lizenzvertrag in deutscher, englischer und französischer Fassung oder einen Forschungs- und Entwicklungsvertrag. Käufer des Buches können alle Muster als Word-Datei downloaden.