Patronatserklärungen im Lichte der jüngsten BGH-Rechtsprechung
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsfolgen in der Insolvenz der Tochtergesellschaft sowie der Kündigungsmöglichkeiten für den Patron
Philipp Verenkotte
Die Arbeit untersucht die Entwicklungen der Patronatserklärung, wobei die Abgrenzung und die Rechtsfolgen harter und weicher Erklärungstypen dargestellt und diskutiert werden. Doch ab wann spricht man von einer «harten» Erklärung und was genau umfasst die Ausstattungsverpflichtung? Neben den – als Kreditsicherungsmittel bekannten – externen Patronatserklärungen rückt in dieser Arbeit auch die interne Patronatserklärung in den Fokus, die vielfach als Mittel zur Insolvenzvermeidung eingesetzt wird. Die Schwerpunkte der Arbeit liegen daher bei folgenden Fragen: Welche Rechtsfolgen zieht die Insolvenz des Protegés nach sich? Wie und wann kann sich der Patron darüber hinaus von einer Patronatserklärung lösen? Beide Fragestellungen werden unter anderem im Lichte des «STAR 21»-Urteils des BGH diskutiert.
