Politikberatung in Verfassungsreformen
Erträge des Symposiums des Dimitris-Tsatsos-Instituts für Europäische Verfassungswissenschaften an der FernUniversität in Hagen am 24. September 2010
Arthur Benz
Dieser Band versammelt wissenschaftliche Studien und Erfahrungsberichte zur Politikberatung in Verfassungsreformen in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Ferner wird über die Rolle von Wissen und Sachverständigen im Europäischen Konvent berichtet. Ein weiterer Beitrag betrachtet – am Beispiel kommunaler Verfassungsreformen in Deutschland – die Bürger als Politikberater und wirft damit ein besonderes Licht auf die Thematik des Bandes. Mit den Beiträgen werden also die europäische, die nationale und die kommunale Ebene angesprochen, zudem unterschiedliche Formen von Beratung erörtert. Damit soll aber nicht der Anspruch auf eine vollständige und systematisch vergleichende Behandlung des Themas erhoben werden. Vielmehr geht es um Einblicke in ein Feld der Politikberatung, das in der einschlägigen Literatur bislang noch unterbelichtet ist. Darüber hinaus behandeln die Beiträge einen besonderen Aspekt von Prozessen der Verfassungsreform, nämlich die Beschaffung von Wissen, welches angesichts der Komplexität und der weitreichenden, über Legislaturperioden hinausreichenden Wirkung von Verfassungsänderungen von erheblicher Bedeutung ist.