Probleme der Reformkommunikation

Am 14. März 2003 prägte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Regierungserklärung erstmals öffentlich den Begriff „Agenda 2010“. Gunnar Hansen zeigt auf, mit welchen Maßnahmen die Bundesregierung in den Jahren 2003 und 2004 versucht hat, die „Agenda 2010“ einer breiten Öffentlichkeit zu vermitteln. Anhand der Regierungserklärung des Bundeskanzlers wird analysiert, inwieweit die Inhalte der Reform in der Außendarstellung eine Rolle spielten. Am Beispiel der Plakatkampagnen untersucht Hansen das Spannungsverhältnis von Entscheidungs- und Darstellungspolitik und zeigt, weshalb die Reformkommunikation inhaltlich leer blieb. Deutlich wird dabei vor allem, an welche Grenzen die Reformkommunikation stoßen kann – und welche Faktoren zentral sind, soll es darum gehen, Informationen zu vermitteln und gleichzeitig um Akzeptanz zu werben. Die „Agenda 2010“ ist Paradebeispiel einer misslungenen Reformkommunikation. Sie steht stellvertretend für die immer wiederkehrenden Herausforderungen in der um gesellschaftliche Akzeptanz bemühten Vermittlung komplexer Reformmaßnahmen.