Recht auf Anpassung des Werkvertrags
Alexander Longin
Besonders bei komplexeren Werkverträgen – etwa im Bereich der Bauwirtschaft – erweist es sich im Zuge der Ausführung häufig als notwendig, vom ursprünglich vereinbarten Leistungsinhalt abzuweichen.
Wenngleich derartige Anpassungen der Werkleistung technisch in aller Regel bewältigbar wären, drohen sie juristisch nicht selten daran zu scheitern, dass sie eine Änderung des Vertrages erfordern. Eine solche kann mit den dafür an sich in Betracht kommenden Instrumenten des allgemeinen Zivilrechts in vielen Fällen anpassungsbedürftiger Werkverträge nicht erfolgen, und anders als etwa § 650 b des deutschen BGB sieht das österreichische Recht auch keine ausdrückliche positivgesetzliche Anpassungsmöglichkeit speziell für den Werkvertrag vor.
Die vorliegende Arbeit zeigt, dass auch dem österreichischen Recht Wertungen entnommen werden können, aus denen sich eine spezifisch werkvertragliche Möglichkeit ergibt, notwendige Anpassungen eines solchen Vertrags durchzusetzen. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses besonderen werkvertraglichen Anpassungsrechts werden eingehend erörtert.
