Rundfunkfreiheit und Finanzkontrolle
Zur Rechnungsprüfung bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und den Landesmedienanstalten
Cornelis Lehment
Die Arbeit erörtert Ausgestaltung und Zulässigkeit der Finanzkontrolle bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Bei der Darstellung der Finanzierung und der Haushaltswirtschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gilt besondere Aufmerksamkeit dem für die Praxis überragend wichtigen Begriff der Wirtschaftlichkeit. Anhand der gesetzlichen Ausgestaltung der einzelnen Kontrollformen wird deren verfassungsrechtliche Zulässigkeit erörtert, wobei der Autor erstmals die Kostengruppen der Rundfunkanstalten nach ihrer Programmrelevanz gliedert und eine eigenständige Definition des mittelbaren Grundrechtseingriffs entwickelt. Die besonders umstrittene staatliche Finanzkontrolle ist danach grundsätzlich zulässig und nur in der Veröffentlichung einiger Prüfungsergebnisse beschränkt. Eine Anwendung der Ergebnisse auf die Landesmedienanstalten rundet das Werk ab.
