Sozialbetrug, Schwarzarbeit, Schattenwirtschaft
Martin Meissnitzer
Sozialbetrug, Schwarzarbeit, Schattenwirtschaft sind zentrale Herausforderungen einer wettbewerbsorientierten sozialen Marktwirtschaft. Auf Basis umfassender Feldforschungen bietet die vorliegende Untersuchung eine anschauliche Übersicht zu Erscheinungsformen ungemeldeter Arbeit in Österreich. Ausgehend von dieser Bestandsaufnahme widmet sie sich anschließend der Frage, inwiefern die beschriebenen Verhaltensweisen durch die Sozialbetrugstatbestände des StGB, die finanzstrafrechtlichen Tatbestände sowie die Strafnormen des § 28c AuslBG im österreichischen Kontext pönalisiert sind. Neben rechtsdogmatischen Erwägungen werden dabei vereinzelt auch Aspekte der praktischen Umsetzung in der Wirklichkeit kriminalstrafrechtlicher Ermittlungen beleuchtet. Der Fokus liegt dabei vor allem auf den mit Phänomenen der ungemeldeten Arbeit auftretenden Verkürzungen von Lohn- und Sozialabgaben und deren Strafbarkeit, die durch einige Exkurse zu verwaltungsstrafrechtlichen Hinterziehungstatbeständen abgerundet werden. Den Abschluss bilden grundlegende rechtspolitische Überlegungen im Hinblick auf die Notwendigkeit der Bekämpfung ungemeldeter Arbeit sowie die Rolle und Möglichkeiten des Kriminalstrafrechts inklusive einiger Denkanstöße de lege ferenda.
