Steiermärkische Gemeindestrukturreform 2015
Ablauf und rechtliche Umsetzung der größten Gebietsreform in der Steiermark seit 1945
Hans-Jörg Hörmann, Manfred Kindermann, Wolfgang Wlattnig
Erste vollständige Darstellung der steirischen Gemeindereform. Mit der Steiermärkischen Gemeindestrukturreform wurde innerhalb von fünf Jahren (2010-2015) in einer prozessorientierten Vorgangsweise die Anzahl der Gemeinden von 542 auf 287 reduziert. In diesem Handbuch wird erstmals im deutschen Sprachraum eine umfassende Gebietsreform auf Gemeindeebene zur Gänze dargestellt. Damit ist dieses Werk als zeithistorisches Dokument und rechtswissenschaftliche Analyse einzigartig. Nach der Beschreibung der Ausgangslage und der Motive zu dieser Reform werden die Projektphasen und das Leitbild zur Gemeindestrukturreform erläutert. Neben dem Prozessablauf bilden die vielfältigen rechtlichen Problemstellungen, die bei der größten Strukturreform in der Steiermark seit 1945 zu bewältigen waren, einen Schwerpunkt. Ausgehend von den rechtlichen Grundlagen werden die freiwilligen und gesetzlichen Vereinigungen, die Hürden und Widerstände, die aktuellen VfGH-Entscheidungen zu dieser Gebietsreform sowie die rechtlichen Überleitungsfragen von ursprünglicher zur neuen Gemeinde mit der Tätigkeit von Regierungskommissären aufbereitet. Die Autoren waren in maßgeblichen Funktionen für die rechtliche Umsetzung der Strukturreform zuständig.