Supranationale Intervention in nationale Regulierungsverfahren
Kompetenzverschiebung, Verwaltungsvollzug und Rechtsschutz im Telekommunikationsrecht
Marion Romes
Der Wirtschaftssektor der Telekommunikation weist zwei Besonderheiten auf: Er ist von erheblicher gesamtwirtschaftlicher Bedeutung und die dort vorzufindenden Regelwerke gehen nahezu ausschließlich auf europarechtliche Vorgaben zurück. Als Querschnittsmaterie zwischen Kartell- und Verwaltungsrecht bildet er damit in rechtsdogmatischer Hinsicht ein Novum europäischen Verwaltungsvollzugs.
Im Vordergrund des Buches stehen die telekommunikationsrechtlichen Marktregulierungsmechanismen unter Einbezug der Novellierung des EU-Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation aus dem Jahre 2009 sowie der einschlägigen Rechtsprechung von Bundesverwaltungsgericht und Europäischem Gerichtshof. Die Arbeit zeigt prägnant auf, dass auf dem TK-Sektor eine Kompetenzverschiebung zugunsten der EU-Kommission vorzufinden ist, die nicht nur die nationale Legislative und Exekutive in ihrer Entscheidungsbefugnis einschränkt, sondern auch primärrechtlich bedenkliche Auswirkungen auf den Rechtsschutz der Marktteilnehmer mit sich bringt. Gleichzeitig wird dabei deutlich, wie sich aus institutionsökonomischer Perspektive das sektorspezifische Recht von der kartellrechtlichen Wettbewerbsaufsicht entfernt.
