Terrorismus und Rechtsstaatlichkeit

Die Terroranschläge seit dem 11. September 2001 stellen eine neuartige Bedrohung der westlichen Gesellschaften dar. In der außenpolitischen Reaktion demokratischer Staaten auf diese Bedrohungslage zeichnet sich die Alternative ab, entweder den Niedergangsprozess des Islamismus als politische Ideologie zu befördern oder offensiv und präventiv in die islamische Welt hinein zu agieren. Innenpolitisch ist als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage die Sicherheitsarchitektur legislativ und administrativ zum Nachteil von Freiheitsräumen tiefgreifend verändert worden. Die entscheidende Frage in diesem Zusammenhang lautet: Welche Eingriffe in ihre Freiheitsrechte müssen Zivilgesellschaften hinnehmen, wenn diese ein höheres Maß an Sicherheit versprechen – und welche Alternativen gibt es? Die 2004 an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften eingerichtete interdisziplinäre Projektgruppe „Justizgewährung, Staatsräson und Geheimdienste“ hat sowohl Motivation und Ziele des international agierenden islamistischen Terrorismus als auch die politischen, gesellschaftlichen, militärischen und sicherheitsrechtlichen Möglichkeiten langfristiger strategischer Gegenmaßnahmen untersucht. Darüber hinaus wird aufgezeigt, wie die erweiterten Handlungsbefugnisse der Sicherheitsdienste einer ebenfalls erweiterten rechtsstaatlichen Kontrolle unterworfen werden können. Mit Beiträgen von: Rudolf Adam, Clemens Arzt, Werner Bohleber, Lothar Brock, Hans Peter Bull, Christopher Daase, Julia Eckert, Alexander Eisvogel, Kurt Graulich, Rainer Griesbaum, Rainer Grote, Christoph Gusy, Kai Hirschmann, Martin Klingst, Dirk Lammer, Reinhard Merkel, Herfried Münkler, Friedhelm Neidhardt, Regina Ogorek, Wilfried Röhrich, Sebastian Scheerer, Werner Schiffauer, Ernst Uhrlau, Peter Waldmann, Eckart Werthebach und Klaus Dieter Wolf. Aus dem Inhalt: 1. Islam und Staatlichkeit 2. Weltweiter Terrorismus – Neue Bedrohungsszenarien 3. Terrorismus – Eine neue Form der Kriegsführung 4. Justizgewährung 5. Präventionsstaat zwischen Rechtsgüterschutz und Abbau von Freiheitsrechten 6. Wie weit reicht das Sicherheitsversprechen des Staates an seine Bürger? 7. Zivilgesellschaft und Friedensstaatlichkeit 8. Staatsräson in der Bundesrepublik Deutschland