Uniforme Standards, Kompetenzerweiterungen und Vetomöglichkeiten
Das Politikfeld innere Sicherheit in den USA, in Deutschland und der Europäischen Union
Birgit Oldopp
Sind Kompetenztransfers an die höhere Staatsebene nötig, damit eine einheitliche Sicherheitsstruktur gewährleistet werden kann? Für die USA ist die Frage prinzipiell zu bejahen, für Deutschland und die Europäische Union nicht. Warum dem so ist, wird in diesem Buch geklärt.
Am Beispiel der inneren Sicherheit werden Bundesstaaten „at work“ vorgestellt. In Deutschland, Europa und den USA werden Politikfelder zentralisiert. Die Entscheidungsgewalt wird dabei an den Bund transferiert oder vom Bund an sich gezogen, d.h. die Verlagerung findet einvernehmlich oder gegen Widerstand der Gliedstaaten statt. Ausgehend von der Prämisse, dass sich neue Bedarfe für uniforme Standards ergeben können, stellt sich die Frage, wie diese zu erreichen sind.
