Verändern wir Europa!
Die Europäische Initiative – Art 8b (4) Vertrag von Lissabon
Johannes W Pichler
Johannes W. Pichler ist Universitätsprofessor für Europäische Rechtsentwicklung an der Universität Graz sowie Direktor des Österreichischen Instituts für Europäische Rechtspolitik in Salzburg. Er ist Autor zahlreicher Bücher und über 100 Artikel zur Europäischen Rechtsentwicklung, Rechtspolitik, und Rechtssoziologie mit dem Schwerpunkt: „Das Recht und die Schwächeren“.
Im Zuge der Ratifizierung der EU-Verfassung von Lissabon steht auch die Europäische Union vor der zentralen Frage gelebter Demokratie. Musste dafür während der Französischen Revolution noch Bürgerkriegsblut fließen, bietet sich heute eine neue, zivilisierte Kultur der Bürgerpartizipation: die Europäische Bürgerinitiative. Sie ermöglicht den Europäerinnen und Europäern die eindrucksvolle Möglichkeit, an der Gestaltung ihrer Union aktiv teilzunehmen, sich einzubringen und gehört zu werden. Nicht bloß ein Plädoyer für eine Europäische Initiative zur Bürgerpartizipation, richtet sich dieses Buch mit praktischen Vorschlägen auch an alle, die selbst eine Europäische Initiative planen. Konkrete Anregungen an die Europäische Union zur fördernden Begleitung gesamt-europäischer Bürgerpartizipation runden das Buch ab. Besondere Berücksichtigung findet die Verwendung neuer Medien für den Partizipationsprozess.
Aus dem Inhalt
Vorwort
‚Johannes W. Pichler:‘ Was sind die europäischen Bürger.innen? Alles!
Theorie: Die Europäische Bürgerinitiative aus grundlegender und vergleichender Sicht
‚Johannes W. Pichler:‘ Aufstand der Sterne. Die Europäische Bürgerinitiative
‚Karim Giese:‘ Direkte Demokratie in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
‚Johannes W. Pichler/ Karim Giese:‘ Vorschlag für ein Europäisches Initiativverfahren – Anregung zur Umsetzung von Art. 8b(4) Vertrag von Lissabon
‚Johannes Schwaiger:‘ Die Initiative in Amerika und speziell in Kalifornien
‚Christine Fischer:‘ Charakteristika direkter Demokratie – das Initiativrecht in der Praxis
‚Christine Fischer:‘ E-Voting als Anleitung für e-Initiativen?
‚Theresa Lichtblau:‘ Campaigning
Praxis: Anleitung zum Campaigning
‚Christine Fischer/ Theresa Lichtblau:‘ Europäische Bürgerinitiativen – Eine Zwischenbilanz
‚Johannes Schwaiger:‘ Fundraising
‚Johannes W. Pichler/ Theresa Lichtblau:‘ Die Europäische Initiative Online
‚Peter E. Koch:‘ Planung und Umsetzung eines e-Initiative-Systems
‚Urs Schmied:‘ Handlungshinweise aus dem e-Voting für ein Initiative-Voting
‚Harald Krassnigg:‘ Rechtliche Empfehlungen, Tipps und Checklisten für die Web-Portale der Initiativen-Betreiber
‚Johannes W. Pichler:‘ „Simple Gebote“ versus sophistisierte Lehren aus der Kommunikationstheorie und der politischen Psychologie – Dos und Don’ts im amerikanischen Campaigning