Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen und nichtwettbewerbliche Interessen
Ein Beitrag zur Auslegung der §§ 1, 2 Abs. 1 GWB
Jens Hackl
Das Verhältnis des Kartellverbotes bzw. des allgemeinen Freistellungstatbestandes zu „nichtwettbewerblichen“ Interessen (z.B. Umweltschutzaspekte) ist rechtsdogmatisch von hoher Bedeutung, bislang aber nur unzureichend untersucht worden. Das vorliegende Werk stößt in diese Lücke und erörtert sowohl systematisch als auch methodisch fundiert, inwieweit „nichtwettbewerbliche“ Interessen wettbewerbsbeschränkendes Verhalten wirtschaftlicher Akteure im deutschen und europäischen Kartellrecht zu rechtfertigen vermögen.
Die Problematik wird dabei in die notwendigen gedanklichen Teilschritte zerlegt, die jeder für sich exakt und unter ausgewogener Berücksichtigung der jeweiligen Pro- und Contra-Argumente analysiert und beantwortet werden. Mit der Fruchtbarmachung der verfassungskonformen Auslegung des § 2 Abs. 1 GWB und der primärrechtskonformen Auslegung des Art. 81 Abs. 3 EGV bietet die Arbeit insoweit eine klar strukturierte und dogmatisch saubere Lösung an, um „nichtwettbewerbliche“ Interessen zu berücksichtigen. Sie richtet sich dabei insbesondere an alle am Kartellrecht interessierten Juristen, aber auch an Praktiker, die eine Weiterentwicklung des Kartellrechts vorantreiben wollen.
