Verbraucherinformationsgesetz
Kommentar
Evelyn Schulz
Das Gesetzgebungsverfahren zum ursprünglichen VIG stand unter dem Eindruck verschiedener Lebensmittelkrisen und -skandale (BSE-Krise, Gammelfleisch-Skandal) und konzentrierte sich deshalb auch inhaltlich auf diesen Bereich. Als Reaktion auf den so genannten „Dioxin-Skandal“ wurde das VIGÄndG vom 15.3.2012 im Bundesgesetzblatt verkündet.
Der Zweck des Verbraucherinformationsgesetzes ist dem Verbraucher den Zugang zu Informationen zu gewähren und den Markt transparenter gestalten und somit die Verbraucher besser vor unsicheren Produkten sowie vor Täuschung zu schützen.
Der Kommentar zeigt die Risiken im Umgang mit dem Gesetz auf. Er bietet einen praxisorientierten Zugang zu den Regelungen des Gesetzes und ihre Einbettung in die lebensmittelrechtlichen und informationszugangsrechtlichen Regelwerke.
Die Verlagsausgabe eignet sich für Kommunen und alle anderen Stellen der öffentlichen Verwaltung, die mit lebensmittelrechtlichen Daten befasst sind, ebenso wie für interessierte Privatpersonen, Verbände und Anwälte, die Zugang zu lebensmittelrechtlichen Informationen begehren. Angesprochen sind auch alle Unternehmen, die Lebensmittel, Kosmetik, Bedarfsgegenstände oder Futtermittel herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen und die eine Preisgabe vertraulicher Produktgeheimnisse befürchten müssen.
Die Autorin: Evelyn Schulz ist Rechtsanwältin bei einer der führenden Wirtschaftskanzleien, deren Schwerpunkte u. a. das Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerecht sind und die sich mit Fragen des Informationszugangsrechts und insbesondere des Verbraucherschutzes befasst •
