Vertragswidrigkeit der Sachleistung
Eine Untersuchung zum europäischen Privatrecht
Andrea Sandrock
Die Leistung einer vertragswidrigen Sache ist der häufigste und schwierigste Fall der Nichterfüllung bei einer Vielzahl von Vertragstypen. Die bisherigen Bemühungen um ein europäisches Vertragsrecht beziehen sich zumeist nur auf das allgemeine Leistungsstörungsrecht oder den Warenkauf. Andrea Sandrock befaßt sich aus rechtsvergleichender Sicht mit der Frage, ob die Haftung für die Sachqualität unabhängig vom Vertragstyp einheitlichen Grundsätzen folgt. Dabei werden die gängigen Themen der Sachmangelhaftung bei Kauf-, Miete- und Werkvertrag aufgegriffen (u.a. Begriff der Vertragswidrigkeit, Haftungsausschluß, Fristen, Nacherfüllung, Ersatzvornahme, Minderung, Vertragsauflösung, Schadensersatz). Der Rechts- und Meinungsstand nationaler Rechte (Deutschland, England, Frankreich, Niederlande, Österreich, Schweiz) und internationaler Regelwerke (CISG, Lando-Prinzipien, Verbrauchsgüterkauf-RiL) wird ermittelt und zu einem europäischen Bild zusammengefügt. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, daß in vielen Punkten keine Unterschiede zwischen den behandelten Vertragstypen bestehen und die verbleibenden Differenzen nur zum Teil sachlich berechtigt sind.