Waffenhandel, Proliferation und die Rolle des Bundesnachrichtendienstes
Klaus-Peter Ricke
Darstellungen der Arbeit des BND gibt es seit seinem Bestehen viele, und dieses Buch greift an passender Stelle auch darauf zurück. Es handelt sich aber um die erste Gesamtdarstellung, die die Tätigkeit des BND in den Bereichen „Waffenhandel und Proliferation“ betrifft und die zahlreiche Medienberichte und strafrechtlichen Urteile in einer Gesamtschau zusammenfasst und wertet. In seiner frühen Phase war der BND über die MEREX AG selbst am Waffenhandel beteiligt. Deswegen sind auch die Anfänge des BND (Organisation Gehlen) mit seinen engen Verbindungen zum militärischen Geheimdienst der USA und später zur CIA dargestellt, die Einbindung früherer Militärs der Wehrmacht, angefangen bei Gehlen selbst, sowie von Nazis wie dem zeitweiligen Mitarbeiter von Gerhard Mertins, Klaus Barbie.
Die Darstellung zeigt, wie der BND in einer späteren Phase durch den Einsatz von ihm geführter V-Leuten selbst an der Proliferation von Massenvernichtungswaffen beteilt war bzw. wie er durch Gewährenlassen die Proliferation nicht verhindert hat.Die hier ausführlich dargestellten Urteile zu illegalen Exporten nach Libyen, Irak, Pakistan und dem Iran, an denen V-Leute des BND teilweise maßgeblich beteiligt waren, sind größtenteils unveröffentlicht und werden umfassend und in einer Gesamtschau dargestellt,
Die Darstellung zeigt, wie der BND durch die illegale Einfuhr von Plutonium in die BRD das Vertrauen in die Rechtmäßigkeit seiner Tätigkeit gefährdet hat, und gibt die Erkennnisse des sog. Plutonium-Ausschusses sowie des Urteils des Landgerichts München wieder.
Vom BND wird behauptet, dass er im Jahre 2003 über seinen Informanten Curveball den Golfkrieg von 2003 ausgelöst habe, als Curveball vom damaligen Außenminister Powell als Zeuge für Massenvenichtungsprogramme des Irak verwendet wurde, und widerlegt diese Behauptung.
Es wird dargestellt, in welchem Umfang der BND die Telekommunikationsüberwachung zur Bekämpfung der Proliferation eingesetzt hat und einsetzt und welche Probleme damit verbunden sind sowie durch welche parlamentarische Instrumente der BND kontrolliert wind bzw. werden soll.
Abschließend geht die Darstellung darauf ein, wie die Arbeit des BND sich künftig durch den Einsatz neuer Techniken (Drohnen, Spionagesatelliten, Cyber-Aktivitäten) verändern könnte und welche Probleme auch damit verbunden sein könnten.