Wahlen? von Ehrich,  Udo

Wahlen?

Welche Reformen braucht das Wahlrecht?

Nach der Bundestagswahl 2017 gehören 709 Abgeordnete dem Deutschen Bundestag an. Die Ursache für diese Vergrößerung des Parlamentes liegt in der personalisierten Verhältniswahl. Dieses Buch zeichnet den Weg der Wahlrechtsreformen nach, die zu den gegenwärtigen Verhältnissen geführt haben und macht darüber hinaus konkrete Vorschläge, welche Veränderungen am Wahlrecht vorgenommen werden müßten, um seine Neutralität zu erhalten und gleichzeitig dafür zu sorgen, daß die in verschiedenen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts kritisierten negativen Effekte wie der inverse Erfolgswert (negatives Stimmgewicht) und Überhangmandate nicht mehr auftreten können.

Das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag wurde vom Bundesverfassungsgericht 2008 wegen des sogenannten negativen Stimmgewichts als verfassungswidrig verworfen. Der Gesetzgeber hatte bis zum Sommer 2011 Zeit, das Wahlrecht so zu ändern, daß dieser Effekt bei der Mandatsverteilung nicht mehr auftritt. Nachdem die Regierung das Wahlrecht im Alleingang geändert hatte, landete die Reform vor dem Verfassungsgericht und wurde verworfen. Nun mußten die Parteien rechtzeitig zur Bundestagswahl 2013 eine gemeinsame Lösung finden.

Diese Lösung bestand in dem Ausgleich der Überhangmandate. Nach der Bundestagswahl 2013 sah es so aus, als habe das neue Wahlrecht funktioniert und auch nicht zu einer massiven Vergrößerung des Parlaments geführt, wie Kritiker im Vorfeld befürchteten. Doch das Wahlergebnis von 2013 überdeckte nur die Probleme, die nach wie vor bestanden und sich bei der Bundestagswahl 2017 mit einer Rekordzahl an Überhangmandaten deutlich zeigten.

Ebenfalls durch das Bundesverfassungsgericht wurde die Sperrklausel bei der Wahl zum Europäischen Parlament gekippt. Auch hier gab es Kritik und die Befürchtung, daß zahlreiche Splittergruppen ins Europäische Parlament einziehen könnten.

Dieses Buch stellt den Prozeß der Reformen beim Bundestags- und Europawahlrecht dar, zeigt neben den Vorschlägen der Parteien auch weitere Alternativen auf und betrachtet die Ergebnisse dieser Reformen. Es leistet damit einen Beitrag zur Wahlrechtsdebatte und will durch seine verständliche Darstellung zugleich Interesse an diesem Thema wecken.

Die 5. überarbeitete und aktualisierte Auflage wurde um die aktuellen Reformbemühungen beim Bundestagswahlrecht ergänzt und darüber hinaus in weiten Teilen überarbeitet. Sie berücksichtigt die aktuelle Entwicklung bis in die Mitte des Septembers 2020.

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Die Publikation Wahlen? - Welche Reformen braucht das Wahlrecht? von ist bei BoD – Books on Demand erschienen. Die Publikation ist mit folgenden Schlagwörtern verschlagwortet: Bundestag, Grabenwahl, Präferenzwahl, Wählen, Wahlrechtsreform. Weitere Bücher, Themenseiten, Autoren und Verlage finden Sie hier: https://buch-findr.de/sitemap_index.xml . Auf Buch FindR finden Sie eine umfassendsten Bücher und Publikationlisten im Internet. Sie können die Bücher und Publikationen direkt bestellen. Ferner bieten wir ein umfassendes Verzeichnis aller Verlagsanschriften inkl. Email und Telefonnummer und Adressen. Die Publikation kostet in Deutschland 27 EUR und in Österreich 27.8 EUR Für Informationen zum Angebot von Buch FindR nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf!