Welche EU?
-
Peter Güller
In der mit grossen finanz-, migrations- und aussenpolitischen Herausforderungen konfrontierten EU akzentuieren sich die Meinungsunterschiede der Mitglieder. Nationalistische Tendenzen stehen Plänen für eine vermehrte Integration gegenüber. Zukunftsszenarien der Kommission reichen von der Rückbesinnung auf den Binnenmarkt bis zur Vertiefung der Währungs- und Verteidigungsunion. Auch von einer EU der zwei Geschwindigkeiten ist die Rede – also eines voranstrebenden, effizienten Kerns, umgeben von weniger integrierten Ländern.
Die Schweiz, selbst ein Bund von Gliedstaaten unterschiedlicher Sprache, Kultur und Wirtschaftskraft, hat über lange Zeit gemeinschaftliche demokratische Pfade zu gestalten und dabei die Potenziale unterschiedlicher staatlicher Ebenen zu berücksichtigen gelernt. Sie sollte sich aber vermehrt auch als Teil Europas verstehen.
So skizziert der Autor eine Schweiz, die bei allem Bemühen um Selbstbestimmung ihre Abhängigkeit von einem funktionsfähigen Umfeld wahrnimmt und sich zukunftsorientiert mit dem institutionellen Gefüge, den wichtigsten Politikfeldern und der globalen Rolle der EU auseinandersetzt. Diesen Leitgedanken stellt er die Grundsätze und die Realwelten der Union gegenüber. Er erörtert, was sein Land, wollte es in der Gemeinschaft der europäischen Staaten einst mitbestimmen, anvisieren und einbringen könnte.