Wettbewerbsanalyse des Fernsehsektors
Anforderungen an eine neue Rundfunkordnung aus ordnungspolitischer Sicht
Susanna Hübner
Im deutschen Rundfunksystem werben sowohl private als auch öffentlich-rechtliche Veranstalter um den Fernsehzuschauer – ein ungleiches Paar mit ungleichen Rechten und Pflichten. Von einem «Markt» im ökonomischen Sinne kann keine Rede sein. Zugleich treffen die Alleinstellungsmerkmale des Fernsehens auf ein sich rasant änderndes Marktumfeld, was bei der Gestaltung einer zeitgemäßen Rundfunkordnung für das Fernsehen einen permanenten Anpassungsbedarf hervorruft. So reduziert sich beispielsweise im Zuge der Digitalisierung das Gewicht der Frequenzknappheit als Marktzugangshindernis und die Diskussion um das Gebot der Vielfalt erscheint in einem neuen Licht. Auch benachbarte medienrelevante Märkte müssen aufgrund der wachsenden crossmedialen Verflechtung in die wettbewerbspolitische Analyse einbezogen werden. Die Europäische Kommission hat Deutschland darüber hinaus aufgefordert, das Rundfunksystem auf ein EU-konformes Fundament zu stellen. Diese Arbeit möchte diesen Ansprüchen nachkommen und erstellt auf der Basis Evolutorischer Ökonomik einen ordnungspolitischen Anforderungskatalog an eine neue und zukunftsoffene Rundfunkordnung.