Der Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im Haushaltsrecht

Das Wirtschaftlichkeitsprinzip (§ 7 BHO/LHO) stellt eine Generalnorm für das öffentliche Haushaltshandeln dar: So ist für alle finanzwirksamen Maßnahmen eine angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchzuführen.

Der nun vorliegende zweite Band der Schriftenreihe des Hessischen Rechnungshofs ist in drei Teile untergliedert: In Teil I stellen die Autoren die Bedeutung der Wirtschaftlichkeit im Haushaltsrecht dar und kommentieren den § 7 LHO Hessen. Dabei wird insbesondere auf die Begriffe der „finanzwirksamen Maßnahmen“ und der „Angemessenheit“ eingegangen. Ebenfalls werden in diesem Teil „Grundsätze ordnungsmäßiger Wirtschaftlichkeitsanalysen“ vorgestellt. Der zweite Teil beschäftigt sich mit den Discounted Cash Flow-Methoden: Dabei wird zum einen eine Systematisierung der Discounted Cash Flow-Methoden vorgenommen. Zum anderen wird auf die Rechtsprechung zu den Bewertungsparametern dieser Rechentechnik eingegangen. Dem Anwender wird auf diese Weise ein Überblick über den durch die Rechtsprechung legitimierten Rahmen der Parameterfestlegung gegeben. Teil III stellt die praktische Anwendung von Wirtschaftlichkeitsanalysen dar. Nach einem Überblick über die bestehenden Handlungsempfehlungen zu Wirtschaftlichkeitsanalysen werden verschiedene Schwerpunkte vorgestellt: Wirtschaftlichkeitsanalysen von PPP-Projekten, Wirtschaftlichkeitsanalysen bei der Verwendung von EU-Fördermitteln, die Wirtschaftlichkeit von Stiftungen der öffentlichen Hand und das Beteiligungscontrolling durch die öffentliche Hand.

Der zweite Band der Schriftenreihe zielt darauf ab, theoretische Grundlagen zur Analyse der Wirtschaftlichkeit anwendungsorientiert darzustellen.