Wirtschaftspolitische und wirtschaftsverfassungsrechtliche Probleme staatlicher und kommunaler Subventionen
Zum Verhältnis von Staat und Wirtschaft
Wolfgang Bohling
Von einem weiten Subventionsbegriff ausgehend behandelt die Arbeit die Subventionsproblematik aus wirtschafts-, politik- und rechtswissenschaftlicher Sicht. Schwerpunkte bilden die begriffliche Bestimmung von Subventionen überhaupt, die Wirkungsanalysen von Subventionsmassnahmen in verschiedenen Förderungsbereichen, die Bedeutung von Subventionen als politisches Lenkungsmittel, vor allem aber die Erörterung verfassungsrechtlicher Grundfragen, um daraus wirtschaftspolitische Kontrollmöglichkeiten für das Subventionswesen abzuleiten. Es geht also letztlich um die Frage, ob es verfassungsrechtlich zulässige, erforderliche oder unzulässige Subventionen gibt.
