Die Vergütung mittels Aktienoptionen aus arbeitsrechtlicher Sicht

Die Vergütung mittels Aktienoptionen aus arbeitsrechtlicher Sicht von Franken,  Tim
Während Aktienoptionen bei amerikanischen Unternehmen und internationalen Konzernen schon seit den fünfziger Jahren einen festen Bestandteil der Unternehmenskultur bildeten, haben sie in Deutschland erst Ende der neunziger Jahre an Bedeutung gewonnen. Erst durch die zunehmende Ausrichtung der Unternehmens- und Konzernziele am Shareholder-Value und den Boom an den Aktienmärkten rückten Aktienoptionen auch hierzulande als Form der Mitarbeiterbeteiligung und langfristige erfolgsabhängige Vergütungsbestandteile in den Blickpunkt. Heute haben fast alle führenden börsennotierten deutschen Unternehmen Aktienoptionspläne eingeführt. Wurden diese dabei ursprünglich fast ausschließlich als Anreiz- und Vergütungssystem für Vorstandsmitglieder und Führungskräfte implementiert, ist die Vergütung in Form von Aktienoptionen inzwischen zunehmend auch bezogen auf Arbeitnehmer niedrigerer Hierachieebenen verbreitet. Die sich in diesem Zusammenhang ergebenden arbeitsrechtlichen Fragestellungen haben in der wissenschaftlichen Diskussion bislang nur begrenzt Beachtung gefunden. Ihnen widmet sich das Buch. Der Autor ordnet zunächst die Gewährung von Aktienoptionen systematisch in das Arbeitsverhältnis ein und untersucht im Weiteren die sich daraus ergebenden arbeitsrechtlichen Folgen. Ausgangspunkt bildet dabei die Qualifizierung der Aktienoptionen als Bestandteil des Arbeitsentgelts und der Vergütungsabrede. Daran anknüpfend widmet sich der Autor allgemeinen Fragestellungen, wie z. B. der Mitbestimmung des Betriebsrats, der Anwendbarkeit des allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes und spezieller Gleichbehandlungsgebote als Einschränkungen der Gestaltungsfreiheit des Arbeitgebers sowie der Wirksamkeit von Verfallklauseln. Ferner werden, gerade vor dem Hintergrund der großen Kursverluste an den Aktienmärkten in den letzten Jahren, das zulässige Verhältnis von Festgehalt und Aktienoptionen sowie die Rechtslage bei einer nachhaltig negativen Aktienkursentwicklung beleuchtet. Untersuchungsschwerpunkte bilden schließlich die Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs für Aktienoptionen sowie die Besonderheiten der Gewährung von Aktienoptionen im (internationalen) Konzernverbund. Gerade erstgenannter Frage kommt dabei im Hinblick auf die Vielzahl von Unternehmensumstrukturierungen besondere praktische Relevanz zu. Der Autor ist seit 2001 als Rechtsanwalt auf dem Gebiet des Arbeitsrechts tätig und vertritt Arbeitgeber und Arbeitnehmer in sämtlichen Bereichen des Individual- und Kollektivarbeitsrechts.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Bestand und Inhalt der Arbeitsverhältnisse nach Verschmelzungen

Bestand und Inhalt der Arbeitsverhältnisse nach Verschmelzungen von Reuther,  Andreas
Wie aus dem Titel bereits hervorgeht, behandelt die Studie unter dem gesellschaftsrechtlichen Aufhänger der Verschmelzung i.S.d. § 2 UmwG zum einen die genauen Voraussetzungen für den Übergang der Arbeitsverhältnisse auf den neuen Rechtsträger und zum anderen das Schicksal der Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklauseln. Demgemäß werden nach einer einführenden Darstellung der Formen, der Merkmale und des Ablaufs der Verschmelzung im zweiten Teil des Buches die in Betracht kommenden Rechtsgrundlagen für den Übergang der Arbeitsverhältnisse diskutiert. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet im anschließenden dritten Teil die Erörterung des umstrittenen Begriffs des Betriebsübergangs gemäß § 613 a I 1 BGB. In diesem Zusammenhang wird der Standpunkt der herrschenden Meinung abgelehnt, wonach eine Verschmelzung immer omatisch mit einem Betriebsübergang einhergehen soll. Denn dem neuen Rechtsträger steht es offen, anhand der Durchführung bestimmter Umstrukturierungsmaßnahmen den Eintritt der Rechtsfolgen von § 613 a BGB auch im Zuge von Verschmelzungen auszuschließen. In diesem Fall erfolgt der Übergang der Arbeitsverhältnisse dann auf rein umwandlungsrechtlicher Grundlage gemäß § 20 I Nr. 1 UmwG, wie im vierten Teil der Studie dargestellt wird. Im nächsten Teil wird daraufhin erörtert, in welchen Konstellationen tarifvertragliche Normen bei Verschmelzungen kollektivrechtlich oder individualrechtlich gemäß § 613 a I 2 BGB fortgelten, sowie unter welchen Voraussetzungen der neue Rechtsträger eine Änderung und Anpassung der Arbeitsbedingungen nach § 613 a I 3 BGB und nach § 613 a I 4 BGB erreichen kann. Der anschließende sechste Teil dient dann in erster Linie der Untersuchung der kollektivrechtlichen Fortgeltung von Einzel-, Gesamt- und Konzernbetriebsvereinbarungen bei Verschmelzungen. Ein besonderer Fokus wird hierbei auf die Bestimmung der betriebsverfassungsrechtlichen Betriebsidentität sowie auf die genaueren Umstände ihres Erhalts und Untergangs gerichtet. Die Auswirkungen der Verschmelzung auf den äußerst praxisrelevanten Bereich der arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklauseln sind schließlich Gegenstand des letzten Teils des Werkes. Dabei wird insbesondere auf die neuere wortlorientierte Auslegungsregel des BAG kritisch eingegangen sowie die Möglichkeit der Vereinheitlichung von Arbeitsbedingungen anhand der sogenannten Tarifwechselklauseln erörtert.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Bindungswirkung des Interessenausgleichs und seine Fortgeltung nach einem Betriebsübergang

Die Bindungswirkung des Interessenausgleichs und seine Fortgeltung nach einem Betriebsübergang von Krol,  Alexander
Die Durchführung von Umstrukturierungen stellt eine wichtige und notwendige Aufgabe der Unternehmerschaft dar, um auf geänderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu reagieren. Den beteiligten Betriebsräten stehen in den Fällen, in denen es sich hierbei um eine Betriebsänderung handelt, als Instrumente zur Regulierung der Interessenausgleich und der Sozialplan zur Verfügung. Während über die Rechtsnatur und die Bindungswirkung des Sozialplans weitgehend Einigkeit besteht, fehlt es für den Interessenausgleich an einer Regelung im BetrVG. Die Untersuchung versucht eine Antwort auf die Rechtsfrage nach der Bindungswirkung eines Interessenausgleichs zu geben. Daneben wird auf die Frage eingegangen, wie bzw. ob ein Interessenausgleich auch den Erwerber eines Betriebes bindet.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Das Arbeitsrecht der Umstrukturierung

Das Arbeitsrecht der Umstrukturierung von Beck,  Charlotte, Bollacher,  Philipp, Bonanni,  Andrea, Forst,  Gerrit, Gaul,  Björn, Göpfert,  Burkard, Hartmann,  Nina, Hofelich,  Andreas, Leder,  Tobias, Ludwig,  Daniel, Lunk,  Stefan, Mengel,  Anja, Mückl,  Patrick, Niklas,  Thomas, Otto,  Alexandra, Otto,  Bjoern, Richter,  Marcus, Roloff,  Sebastian, Schewiola,  Sascha, Steffan,  Ralf, Stöckert,  Susanna
Das Handbuch bietet eine Darstellung sämtlicher arbeitsrechtlicher Aspekte rund um das Thema Umstrukturierung eines Betriebs, Unternehmens oder mehrerer Unternehmen. Die rechtlichen Gestaltungsinstrumente, deren dogmatische Grundlagen sowie die Rechtsfolgen im Individual- und Kollektivarbeitsrecht werden unter Berücksichtigung typischer Fragestellungen der praktischen Umsetzung systematisch und sachverhaltsorientiert behandelt. Die gesellschaftsrechtlich relevanten Vorgänge werden einführend dargestellt. Besondere Kapitel zu den Konsequenzen für die betriebliche Altersversorgung und den Insolvenzfall sowie zum Datenschutz runden das Werk ab. Das Handbuch richtet sich in erster Linie an den arbeitsrechtlichen Spezialisten, der auch in komplexen Fallgestaltungen Rechtsberatung und -gestaltung betreibt. Er findet hier eine nach Inhalt und Tiefe auf seine Praxis ausgerichtete, konzentrierte Darstellung aller relevanten Fragen, stets mit besonderer Berücksichtigung der einschlägigen höchstrichterlichen Rechtsprechung. Veranschaulicht werden die Ausführungen zudem durch ergänzende Beispiele, Schaubilder, Übersichten und Checklisten.
Aktualisiert: 2022-02-12
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