Dieses Handbuch soll Betriebsräten helfen, mit dem Instrument der Einigungsstelle besser umzugehen und deren Möglichkeiten kennenzulernen. Der Autor verzichtet bewusst auf juristische Formulierungen und schreibt verständlichen Klartext.
In einem ersten Schritt wird aufgezeigt, wann eine Einigungsstelle im betrieblichen Alltag angerufen werden kann. Dann wird der Ablauf eines Einigungsstellenverfahrens vom Scheitern der Verhandlungen mit dem Arbeitgeber bis hin zum Schiedsspruch pragmatisch und nachvollziehbar aufgezeigt.
Diverse Musterbriefe und Betriebsvereinbarungen sind als Hilfestellung beigefügt.
Ein besonderes Augenmerk hat der Autor auf die taktischen Möglichkeiten des Betriebsrats bei der Einberufung und Durch-führung einer Einigungsstelle gelegt.
Mit Hilfe dieses Handbuches sollen Betriebsräte, die noch nie oder selten ein Einigungsstellenverfahren durchgeführt haben, in die Lage versetzt werden, die Interessen der Belegschaft bestmöglich durchzusetzen.
Aktualisiert: 2022-05-26
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In ca. 40% der Betriebe in Deutschland besteht ein Betriebsrat, der durch zahlreiche Mitbestimmungstatbestände an betrieblichen Entscheidungen teilnimmt. Beachtet der Arbeitgeber diese allerdings nicht, so ist fraglich, ob in einem gerichtlichen Verfahren mitbestimmungswidrig erlangte Beweise verwertet werden dürfen. Diese Überlegung bildet den Ausgangspunkt dieser Arbeit. Schwerpunktmäßig wird dabei die Missachtung der Mitbestimmung gemäß § 87 I BetrVG betrachtet und das sich nach Ansicht der Autorin daraus ergebende Verwertungsverbot. Sodann wird erörtert, inwieweit die gefundenen Ergebnisse auf andere Mitbestimmungstatbestände übertragen werden können, bevor abschließend die Problematik der Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten untersucht und einer Lösung zugeführt wird.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Dieses Handbuch soll Betriebsräten helfen, mit dem Instrument der Einigungsstelle besser umzugehen und deren Möglichkeiten kennenzulernen. Der Autor verzichtet bewusst auf juristischen Schnickschnack und spricht verständlichen Klartext.
In einem ersten Schritt wird aufgezeigt, wann eine Einigungs-stelle im betrieblichen Alltag angerufen werden kann. Dann wird der Ablauf eines Einigungsstellenverfahrens vom Scheitern der Verhandlungen mit dem Arbeitgeber bis hin zum Schiedsspruch pragmatisch und nachvollziehbar aufgezeigt.
Diverse Musterbriefe und Betriebsvereinbarungen sind als Hilfestellung beigefügt.
Ein besonderes Augenmerk hat der Autor auf die taktischen Möglichkeiten des Betriebsrats bei der Einberufung und Durch-führung einer Einigungsstelle gelegt.
Mit Hilfe dieser Veröffentlichung sollen Betriebsräte, die noch nie oder selten ein Einigungsstellenverfahren durchgeführt haben, in die Lage versetzt werden, ihre Interessen bestmöglich durchzusetzen.
Aktualisiert: 2022-05-19
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