Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Die brandenburgische Landesverfassung gewährt dem einzelnen Abgeordneten ein umfassendes Informationsrecht. Es schließt die Vorlage von Akten sowie den Zugang zu den Behörden und Dienststellen des Landes ein und geht über das traditionelle parlamentarische Fragerecht weit hinaus. Die so gestärkte Rechtsstellung der Abgeordneten verändert das Verhältnis von Regierung und Parlament. Die Arbeit behandelt die historischen und theoretischen Voraussetzungen und unternimmt eine funktionale Einordnung des Informationsrechts im Verhältnis zu anderen Verfassungsbestimmungen. Die verfassungspolitische Bedeutung erweiterter Informationsrechte wird erörtert. Hierbei werden auch die Parallelen zum allgemeinen Informationszugangsrecht des Bürgers dargestellt. Die durch den Gewaltenteilungsgrundsatz gezogenen Grenzen werden näher untersucht, wobei zwischen Regierung und Verwaltung differenziert wird. In Auseinandersetzung mit der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, insbesondere zum Kernbereich der exekutiven Eigenverantwortung, wird die Grenze des Informationsrechts aufgrund einer funktionalen Betrachtungsweise bestimmt und dabei dem Schutz der Entscheidungsautonomie von Regierung und Verwaltung eine maßgebliche Bedeutung beigemessen. Die im Einzelfall erforderliche Abwägung wird anhand der unterschiedlichen Funktionsbedingungen von Regierung und Verwaltung näher dargelegt. Ferner werden die durch den Grundrechtsschutz bedingten Grenzen sowie Rechtsschutzfragen erörtert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2019-11-05
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Aktualisiert: 2023-04-07
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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das Wirken von Zentrum und Sozialdemokratie im bayerischen Landtag 1893-1914 wird hier erstmals unter dem Aspekt der politischen Meinungs- und Willensbildung dargestellt: Wie entsteht politischer Wille innerhalb einer Fraktion? Welche Kriterien bedingen die Dominanz einzelner Personen, Gruppen und der Zentrumsfraktion als Ganzes im Parlament? Welche Rolle spielt der Druck der öffentlichen Meinung? Parlamentarisierungstendenzen: ja oder nein? Die Studie ist sachlogisch dreigeteilt. Die strukturellen Rahmendaten der Abgeordnetenkammer und der Einzelfraktionen werden durch die Auswertung von über 250.000 Einzeldaten gewonnen (Beruf, Alter, Herkunft, Abstimmungs- und Absenzverhalten, Fraktionsdisziplin etc.) Dieser Rahmen wird anhand zentraler Themen der damaligen bayerischen Politik erweitert. Mit Schwerpunkt auf der Zentrumsfraktion werden dabei die jüngst edierten Zentrumsfraktionsprotokolle, die amtlichen Landtagsdrucksachen und die politische Tagespublizistik minutiös ausgewertet. In ca. 30 Diagrammen und 150 Tabellen, die durch einen Personenindex erschlossen sind, läßt sich das parlamentarische Wirken jedes der 468 Abgeordneten verfolgen. Daher eignet sich diese Studie auch als Nachschlagewerk für jeden, der sich mit den bayerischen Parlamentariern und Fraktionen der Prinzregentenzeit befaßt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die gesetzlich nicht geregelten Vorermittlungen werden mit dem Ziel vorgenommen, eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft zu ermöglichen, ob ein ihr zur Kenntnis gelangter und unterhalb der Anfangsverdachtsschwelle liegender Sachverhalt im Sinne des 152 Abs. 2 StPO relevant ist und die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens rechtfertigt. Diese Abhandlung zeigt anhand einer Analyse des 152 Abs. 2 StPO die gesetzliche Verankerung der Vorermittlungen im Legalitätsprinzip auf. Den Kern der Untersuchung stellt die systematische Darstellung der rechtlichen Strukturen des Vorermittlungsverfahrens dar. Abschließend wird wegen der unvermeidlichen Eingriffe in das informationelle Selbstbestimmungsrecht ein Regelungsbedarf bejaht und ein Gesetzesvorschlag unterbreitet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Bei der Fraktionsfinanzierung geht der Trend zur hundertprozentigen Abdeckung durch staatliche Mittel. Demgegenüber verlieren die noch vielfach erhobenen Mitgliedsbeiträge der einzelnen Abgeordneten an die Fraktionskasse zunehmend an Bedeutung. Dieses zeigte eine von der Verfasserin jüngst durchgeführte Umfrage bei allen Parlamentsfraktionen. Inwieweit der besondere verfassungsrechtliche Status der Fraktion neben der parlamentsbezogenen Aufgabenfinanzierung auch die staatliche Finanzierung der parteipolitischen Fraktionstätigkeit gebietet, bildet neben Fragestellungen nach den gesetzlichen Grundlagen für die Mittelvergabe sowie derzeitigen Kontrollbefugnissen bei der Mittelverwendung einen Schwerpunkt der vorliegenden Untersuchung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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