Im Freistaat Sachsen sind rund 10 % der Gemeinden sogenannte abundante Gemeinden, also Gemeinden, die über eine überdurchschnittliche Steuerkraft verfügen. Diese 41 Gemeinden speisten mehr als 20.000.000 EUR (Stand 2015) in das System des sogenannten horizontalen Finanzausgleichs ein. Das System des horizontalen Finanzausgleichs, so wie es durch das Sächsische Finanzausgleichsgesetz festgeschrieben wird, ist den letzten zehn Jahren unverändert geblieben. Vor diesem Hintergrund stehen die Fragen nach der Änderungsnotwendigkeit vor allem aber nach den Möglichkeiten einer Umgestaltung, ohne in das FAG-Ausgleichssystem grundlegend einzugreifen, im Vordergrund dieser Untersuchung.
Das Werk ist eine wertvolle Hilfe für alle abundaten Gemeinden. Darüber hinaus wirft das Buch interessante Fragen zum Länderfinanzausgleich auch für alle weiteren Gemeinden sowie für alle anderen Interessierten auf. Neben der Analyse und der Weiterentwicklung des sächsischen Finanzausgleichsrechts mit Blick auf die sog. Abundanzumlage und der Finanzausgleichsinstrumente enthält das Buch in 46 Abbildungen neben der Darstellung des sächsischen Finanzausgleichsrechts, Ausführungen zum Ausgleichsrecht anderer Länder in Deutschland.
Aktualisiert: 2018-07-18
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Abundanzumlagen sind als „horizontalste“ Elemente des kommunalen Finanzausgleichs ein Mittel zur Umkehr kommunaler Finanzkraftunterschiede. Die Arbeit stellt die erste Untersuchung dessen unter Beachtung neuester Literatur und Rechtsprechung dar und ist makrojuristisch angelegt. Zunächst werden die Grundlagen der Umlagenart gelegt, die Historie erläutert und die Abgabenart der Umlage systematisch aufgearbeitet. Sodann wird die einfachgesetzliche Ausgestaltung untersucht: Abundanz, Umlagesatz, Schuldnerkreis, Bemessungszeitraum und Fälligkeit, Verwendung, Nebenfolgen, Verfahren, Korrekturen und Funktionen. Nach einer Einbettung in das Finanzrecht werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen umfassend erörtert und die Umlage daran gemessen: kommunale Selbstverwaltungsgarantie, Gleichbehandlung und Finanzausstattung, Umlagenverfassungsrecht, Sach- und Systemgerechtigkeit, Verbot der (Über-)Nivellierung, Non-Affektation und weitere. Ein Beitrag zum Rechtsschutz rundet den Band ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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