Amnestieprogrammen einer AG sind die Aufklärung und Nichtsanktionierung von Compliance-Verstößen immanent. Damit ist die Legalitätskontrollpflicht betroffen, die vom Vorstand die Sanktionierung von Fehlverhalten fordert. Der Autor setzt sich bei der Auflösung des hieraus erwachsenden Spannungsverhältnisses mit der Reichweite der Legalitätspflicht auseinander und wendet die Business Judgement Rule analog auf unsichere Rechtslagen an, so dass dem Vorstand sowohl ein Auswahl- als auch ein Entschließungsermessen bei der Sanktionierung zukommt. Bei pflichtgemäßer Ermessensausübung im Unternehmensinteresse und nach verpflichtender Einholung von Rechtsrat kann sich der Vorstand im Innenverhältnis bereits auf Ebene der Pflichtverletzung entlasten.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Amnestieprogrammen einer AG sind die Aufklärung und Nichtsanktionierung von Compliance-Verstößen immanent. Damit ist die Legalitätskontrollpflicht betroffen, die vom Vorstand die Sanktionierung von Fehlverhalten fordert. Der Autor setzt sich bei der Auflösung des hieraus erwachsenden Spannungsverhältnisses mit der Reichweite der Legalitätspflicht auseinander und wendet die Business Judgement Rule analog auf unsichere Rechtslagen an, so dass dem Vorstand sowohl ein Auswahl- als auch ein Entschließungsermessen bei der Sanktionierung zukommt. Bei pflichtgemäßer Ermessensausübung im Unternehmensinteresse und nach verpflichtender Einholung von Rechtsrat kann sich der Vorstand im Innenverhältnis bereits auf Ebene der Pflichtverletzung entlasten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Diese Arbeit analysiert und beurteilt Amnestieprogramme, welche Bedeutung für unternehmensinterne Aufklärungsarbeiten bei Compliance-Verstößen gewinnen. Strafrechtliche Verwertbarkeit selbstbelastender Aussagen, Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben sowie haftungs- und strafrechtliche Risiken bilden Rahmenbedingungen der Planungs- und Durchführungsphase.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Diese Arbeit analysiert und beurteilt Amnestieprogramme, welche Bedeutung für unternehmensinterne Aufklärungsarbeiten bei Compliance-Verstößen gewinnen. Strafrechtliche Verwertbarkeit selbstbelastender Aussagen, Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben sowie haftungs- und strafrechtliche Risiken bilden Rahmenbedingungen der Planungs- und Durchführungsphase.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Diese Arbeit analysiert und beurteilt Amnestieprogramme, welche Bedeutung für unternehmensinterne Aufklärungsarbeiten bei Compliance-Verstößen gewinnen. Strafrechtliche Verwertbarkeit selbstbelastender Aussagen, Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben sowie haftungs- und strafrechtliche Risiken bilden Rahmenbedingungen der Planungs- und Durchführungsphase.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Zuletzt kam es öffentlichkeitswirksam bei der Volkswagen AG im Zuge der Abgasaffäre zu internen Untersuchungen. Die Leitung des Unternehmens hat dabei eine Pflicht zur Aufklärung von systematischem Fehlverhalten. Gegenüber ihrem Arbeitgeber sind die eigenen Mitarbeiter verpflichtet, umfänglich – auch selbstbelastende – Auskünfte über Missstände zu geben. Im Strafverfahren haben Beschuldigte hingegen ein Schweigerecht. Werden die selbstbelastenden Ergebnisse interner Untersuchungen – wie üblich – im Wege der Kooperation an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben, kann dies zur Aushöhlung der Selbstbelastungsfreiheit führen.
Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Diskussion um die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards bei internen Untersuchungen. Konkret: Müssen sich in Verdacht geratene Arbeitnehmer selbst belasten? Sind die selbstbelastenden Informationen im Strafverfahren verwertbar? Schaffen Amnestieprogramme eine taugliche Abhilfe?
Aktualisiert: 2023-04-04
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