Ethikkommissionen haben für die klinische Forschung an Bedeutung gewonnen. Demgegenüber steht, dass Mitglieder ehrenamtlich tätig werden und dass es vielfältige landesrechtliche Ausgestaltungsformen gibt. Ethikkommissionen können Schaden verursachen, indem sie Forschungsvorhaben im Vorfeld verhindern oder rechtlich nicht einwandfreie Forschung zulassen. In dem Band werden der rechtliche und tatsächliche Rahmen für das Tätigwerden von Ethikkommissionen untersucht sowie Fehlerkonstellationen hinsichtlich ihrer haftungsrechtlichen Folgen analysiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Autorin befasst sich mit der bisherigen Rechtsprechung zur Amtshaftung der Gemeinde und der Baugenehmigungsbehörde nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG bei rechtswidriger Versagung des gemeindlichen Einvernehmens.
Sodann werden die haftungsrechtlichen Konsequenzen seit Einfügung des § 36 Abs. 2 Satz 3 BauGB erläutert und die damit einhergehende Rechtsprechung dargestellt.
Zugleich erfolgt eine Betrachtung der einzelnen landesrechtlichen Umsetzungsregelungen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-05-04
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Ethikkommissionen haben für die klinische Forschung an Bedeutung gewonnen. Demgegenüber steht, dass Mitglieder ehrenamtlich tätig werden und dass es vielfältige landesrechtliche Ausgestaltungsformen gibt. Ethikkommissionen können Schaden verursachen, indem sie Forschungsvorhaben im Vorfeld verhindern oder rechtlich nicht einwandfreie Forschung zulassen. In dem Band werden der rechtliche und tatsächliche Rahmen für das Tätigwerden von Ethikkommissionen untersucht sowie Fehlerkonstellationen hinsichtlich ihrer haftungsrechtlichen Folgen analysiert.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Die Autorin befasst sich mit der bisherigen Rechtsprechung zur Amtshaftung der Gemeinde und der Baugenehmigungsbehörde nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG bei rechtswidriger Versagung des gemeindlichen Einvernehmens.
Sodann werden die haftungsrechtlichen Konsequenzen seit Einfügung des § 36 Abs. 2 Satz 3 BauGB erläutert und die damit einhergehende Rechtsprechung dargestellt.
Zugleich erfolgt eine Betrachtung der einzelnen landesrechtlichen Umsetzungsregelungen.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Ethikkommissionen haben für die klinische Forschung an Bedeutung gewonnen. Demgegenüber steht, dass Mitglieder ehrenamtlich tätig werden und dass es vielfältige landesrechtliche Ausgestaltungsformen gibt. Ethikkommissionen können Schaden verursachen, indem sie Forschungsvorhaben im Vorfeld verhindern oder rechtlich nicht einwandfreie Forschung zulassen. In dem Band werden der rechtliche und tatsächliche Rahmen für das Tätigwerden von Ethikkommissionen untersucht sowie Fehlerkonstellationen hinsichtlich ihrer haftungsrechtlichen Folgen analysiert.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Beim Auslandseinsatz von Staatsbediensteten können sich in Haftungsfällen internationalrechtliche Probleme ergeben. Neben völker- und europarechtlichen Gesichtspunkten wird dann auch die Frage nach dem anzuwendenden Recht bedeutsam. Die vorliegende Studie geht diesen Problemkreis mit Hilfe der Rechtsvergleichung an, indem sie die Lösungswege des österreichischen, französischen und englischen Staatshaftungsrechts untersucht. Vor diesem Hintergrund wird dann für deutsche Amtshaftungsfälle eine Antwort auf internationalrechtliche Fragen gefunden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Amtshaftungsgesetz regelt die Haftung des Staats für Gerichtsbarkeit und die Verwaltung.
Das vorliegende Werk stellt alle Bereiche rund um das Amtshaftungsrecht nach dem AHG und nach Sondergesetzen systematisch und übersichtlich dar:
• Entwicklung des AHG
• weitere Anspruchsgrundlagen für Schadenersatz
• Begriffe Rechtsträger, Organe, hoheitliches Handeln etc
• Voraussetzungen für die Geltendmachung von Ansprüchen
• Verfahren
• Regressrecht
• internationales Recht
Mit zahlreichen
• Entscheidungen der Höchstgerichte
• Literaturhinweisen und
• Beispielen
Aktualisiert: 2021-05-19
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Die Komplexität der Thematik „Haftentschädigung“ ergibt sich aus der rechtlichen Vielschichtigkeit dieser Materie. Neben verfassungsrechtlichen Vorgaben gilt es Bestimmungen des Amtshaftungsrechts, schadenersatzrechtliche Vorschriften des Bürgerlichen Rechts sowie das Strafprozessrecht zu beachten. Die vorliegende Arbeit analysiert die strafrechtlichen Entschädigungsgesetze 1969 und 2005. Das StEG 1969 entsprach zuletzt nicht mehr den Anforderungen der Menschenrechtskonvention. Die zahlreichen Verurteilungen Österreichs durch den EGMR machten eine Neugestaltung des strafrechtlichen Entschädigungsrechts unumgänglich. Ergebnis der Reformbemühungen ist das mit 01.01.2005 in Kraft getretene StEG 2005.
Nach einleitenden Worten werden in Kapitel II die verfassungsrechtlichen Grundlagen der strafrechtlichen Entschädigung (Art 5 EMRK, Art 3 7. ZPEMRK, PersFrG) ausführlich dargestellt. Darauf aufbauend wird in Kapitel III das StEG 1969 einer eingehenden Besprechung unterzogen. Die ausführliche Darstellung des StEG 1969 soll zum besseren Verständnis des StEG 2005 beitragen, da es sich bei diesem um keine Neuschöpfung, sondern um eine Weiterentwicklung des strafrechtlichen Entschädigungsrechts handelt. Kapitel IV ist speziell auf zivilrechtliche Fragen ausgerichtet. Art, Umfang und Höhe der Entschädigung werden besprochen. Der Bemessung des immateriellen Schadens wird dabei besondere Bedeutung beigemessen. Im letzten Kapitel wird das StEG 2005 ausführlich dargestellt.
Der Autor:
Dr. Georg Heissenberger, ist seit November 2004 Assistent am Institut für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der Karl-Franzens-Universität Graz.
Aktualisiert: 2019-04-09
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