Das "Neue Praktiker Skriptum (NPS)" zu den Grundzügen der Insolvenzordnung verschafft einen fundierten Überblick über das österreichische Insolvenzrecht. Es richtet sich sowohl an Personen, die regelmäßig mit der Materie zu tun haben, wie Rechtsanwälte, Steuerberater und andere beratende Berufe, um rasche erste Antworten auf Praxisfragen zu finden, wie auch an Personen, die nur fallweise oder im Rahmen des Studiums mit der Thematik konfrontiert werden, um einen ersten Zugang zu erhalten. Das Skriptum fasst den aktuellen Stand der Judikatur und der Literatur im Wesentlichen zusammen. Es enthält, neben den schon seit 2010 und 2017 in Kraft stehenden Änderungen des Unternehmensinsolvenzrechts, insbesondere auch die Neuregelungen im Bereich des Privatinsolvenzrechts aufgrund der Novellen 2021, des Konzerninsolvenzrechts sowie des internationalen Insolvenzrechts.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das "Neue Praktiker Skriptum (NPS)" zu den Grundzügen der Insolvenzordnung verschafft einen fundierten Überblick über das österreichische Insolvenzrecht. Es richtet sich sowohl an Personen, die regelmäßig mit der Materie zu tun haben, wie Rechtsanwälte, Steuerberater und andere beratende Berufe, um rasche erste Antworten auf Praxisfragen zu finden, wie auch an Personen, die nur fallweise oder im Rahmen des Studiums mit der Thematik konfrontiert werden, um einen ersten Zugang zu erhalten. Das Skriptum fasst den aktuellen Stand der Judikatur und der Literatur im Wesentlichen zusammen. Es enthält, neben den schon seit 2010 und 2017 in Kraft stehenden Änderungen des Unternehmensinsolvenzrechts, insbesondere auch die Neuregelungen im Bereich des Privatinsolvenzrechts aufgrund der Novellen 2021, des Konzerninsolvenzrechts sowie des internationalen Insolvenzrechts.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das "Neue Praktiker Skriptum (NPS)" zu den Grundzügen der Insolvenzordnung verschafft einen fundierten Überblick über das österreichische Insolvenzrecht. Es richtet sich sowohl an Personen, die regelmäßig mit der Materie zu tun haben, wie Rechtsanwälte, Steuerberater und andere beratende Berufe, um rasche erste Antworten auf Praxisfragen zu finden, wie auch an Personen, die nur fallweise oder im Rahmen des Studiums mit der Thematik konfrontiert werden, um einen ersten Zugang zu erhalten. Das Skriptum fasst den aktuellen Stand der Judikatur und der Literatur im Wesentlichen zusammen. Es enthält, neben den schon seit 2010 und 2017 in Kraft stehenden Änderungen des Unternehmensinsolvenzrechts, insbesondere auch die Neuregelungen im Bereich des Privatinsolvenzrechts aufgrund der Novellen 2021, des Konzerninsolvenzrechts sowie des internationalen Insolvenzrechts.
Aktualisiert: 2023-07-02
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In den Beiträgen geht es um "Praktische Erfahrungen mit der Insolvenz von Hausverwaltungen", den "Anwendungsbereich der Nachtragsverteilung", die "Passivlegitimation im Anfechtungsrecht", um "Praktische Erfahrungen mit der Insolvenz von Produktion und Direktvertrieb von Modeschmuck" sowie "Rechtsfragen beim Anfechtungsumfang". Die Workshops setzen sich mit der Schnittstelle von Straf- und Insolvenzrecht und Fragen von Nachrangigkeit und Insolvenzrecht auseinander.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Rechtsirrtum bei Vertragsschluss – eine bislang kaum untersuchte Thematik
Dem Problem des Rechtsirrtums bei Vertragsschluss kommt in Anbetracht der immer unübersichtlicher werdenden Rechtslage große praktische Bedeutung zu. Dennoch steht eine ausführliche Untersuchung dieser Thematik im österreichischen Schrifttum bislang noch aus. Diese Arbeit will dazu beitragen, diese Lücke zu schließen.
Im Mittelpunkt steht dabei die Abgrenzung von Geschäfts- und Motivirrtum. Die Arbeit klärt, wie der für die Abgrenzung von beachtlichen und unbeachtlichen Fehlvorstellungen maßgebende Geschäftsinhalt beim Rechtsirrtum zu ermitteln ist. Sie geht dabei auch auf alternative Lösungsansätze, wie das Fehlen der Geschäftsgrundlage, ein. Außerdem behandelt der Autor, welche Besonderheiten auf Ebene der Alternativvoraussetzungen im Bereich des Rechtsirrtums bestehen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Rechtsirrtum bei Vertragsschluss – eine bislang kaum untersuchte Thematik
Dem Problem des Rechtsirrtums bei Vertragsschluss kommt in Anbetracht der immer unübersichtlicher werdenden Rechtslage große praktische Bedeutung zu. Dennoch steht eine ausführliche Untersuchung dieser Thematik im österreichischen Schrifttum bislang noch aus. Diese Arbeit will dazu beitragen, diese Lücke zu schließen.
Im Mittelpunkt steht dabei die Abgrenzung von Geschäfts- und Motivirrtum. Die Arbeit klärt, wie der für die Abgrenzung von beachtlichen und unbeachtlichen Fehlvorstellungen maßgebende Geschäftsinhalt beim Rechtsirrtum zu ermitteln ist. Sie geht dabei auch auf alternative Lösungsansätze, wie das Fehlen der Geschäftsgrundlage, ein. Außerdem behandelt der Autor, welche Besonderheiten auf Ebene der Alternativvoraussetzungen im Bereich des Rechtsirrtums bestehen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Rechtsirrtum bei Vertragsschluss – eine bislang kaum untersuchte Thematik
Dem Problem des Rechtsirrtums bei Vertragsschluss kommt in Anbetracht der immer unübersichtlicher werdenden Rechtslage große praktische Bedeutung zu. Dennoch steht eine ausführliche Untersuchung dieser Thematik im österreichischen Schrifttum bislang noch aus. Diese Arbeit will dazu beitragen, diese Lücke zu schließen.
Im Mittelpunkt steht dabei die Abgrenzung von Geschäfts- und Motivirrtum. Die Arbeit klärt, wie der für die Abgrenzung von beachtlichen und unbeachtlichen Fehlvorstellungen maßgebende Geschäftsinhalt beim Rechtsirrtum zu ermitteln ist. Sie geht dabei auch auf alternative Lösungsansätze, wie das Fehlen der Geschäftsgrundlage, ein. Außerdem behandelt der Autor, welche Besonderheiten auf Ebene der Alternativvoraussetzungen im Bereich des Rechtsirrtums bestehen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Diese handliche Darstellung des Exekutionsrechts fördert das Verständnis für die Grundlagen und den Gang des Exekutionsverfahrens. Mit vielen Beispielen und Querverbindungen wird der Zugang transparent gemacht. Die relevante Judikatur des OGH ist sorgfältig eingearbeitet und gibt in den entscheidenden Punkten Sicherheit. Auf die wichtigsten Fragen erhalten Sie schnell und zuverlässig die zielführende Antwort, zum Beispiel aus den Bereichen: Grundlagen des ExekutionsverfahrensExekutionsvoraussetzungenExekutionsklagenLiegenschafts- und UnterlassungsexekutionEinstweilige VerfügungEuropäisches VollstreckungsrechtAnfechtungsrecht uvm
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Arbeit stellt die Probleme grenzüberschreitender Gläubigeranfechtung im deutschen und im französischen Recht rechtsvergleichend dar. Für das deutsche Recht setzt sie sich mit der im Zuge der Insolvenzrechtsreform eingeführten Vorschrift des § 19 Anfechtungsgesetz auseinander, der eine Kollisionsnorm für das anwendbare internationale Anfechtungsrecht aufstellt. Nach Untersuchung dieser Vorschrift kommt die Autorin zu dem Schluss, dass eine ausnahmslose Anwendung des § 19 AnfG nicht immer zu sachgerechten Lösungen führt. So wird für den Fall des fraudulösen Erschleichens einer anfechtungsfeindlichen Rechtsordnung eine Einschränkung der Vorschrift in Form einer Ausweichklausel vorgeschlagen. Schließlich wird ein Ausblick auf eine mögliche Regelung der internationalen Gläubigeranfechtung auf europäischer Ebene gegeben.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Arbeit stellt die Probleme grenzüberschreitender Gläubigeranfechtung im deutschen und im französischen Recht rechtsvergleichend dar. Für das deutsche Recht setzt sie sich mit der im Zuge der Insolvenzrechtsreform eingeführten Vorschrift des § 19 Anfechtungsgesetz auseinander, der eine Kollisionsnorm für das anwendbare internationale Anfechtungsrecht aufstellt. Nach Untersuchung dieser Vorschrift kommt die Autorin zu dem Schluss, dass eine ausnahmslose Anwendung des § 19 AnfG nicht immer zu sachgerechten Lösungen führt. So wird für den Fall des fraudulösen Erschleichens einer anfechtungsfeindlichen Rechtsordnung eine Einschränkung der Vorschrift in Form einer Ausweichklausel vorgeschlagen. Schließlich wird ein Ausblick auf eine mögliche Regelung der internationalen Gläubigeranfechtung auf europäischer Ebene gegeben.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Arbeit stellt die Probleme grenzüberschreitender Gläubigeranfechtung im deutschen und im französischen Recht rechtsvergleichend dar. Für das deutsche Recht setzt sie sich mit der im Zuge der Insolvenzrechtsreform eingeführten Vorschrift des § 19 Anfechtungsgesetz auseinander, der eine Kollisionsnorm für das anwendbare internationale Anfechtungsrecht aufstellt. Nach Untersuchung dieser Vorschrift kommt die Autorin zu dem Schluss, dass eine ausnahmslose Anwendung des § 19 AnfG nicht immer zu sachgerechten Lösungen führt. So wird für den Fall des fraudulösen Erschleichens einer anfechtungsfeindlichen Rechtsordnung eine Einschränkung der Vorschrift in Form einer Ausweichklausel vorgeschlagen. Schließlich wird ein Ausblick auf eine mögliche Regelung der internationalen Gläubigeranfechtung auf europäischer Ebene gegeben.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die zivilrechtlichen Vorschriften über die Irrtumsanfechtung bilden bis heute den dogmatischen Kern der deutschen Rechtsgeschäftslehre. Dass sie seit dem Inkrafttreten des BGB am 1. Januar 1900 nicht wesentlich verändert worden sind, ist um so erstaunlicher, als um sie während der Beratungen zur Kodifikation durchaus heftig gerungen wurde. Für den Handelsverkehr wird ihre Geltung indes seit einiger Zeit in Zweifel gezogen: Kaufleute sollen nur eingeschränkt zur Anfechtung berechtigt sein, etwa dann, wenn sie den Irrtum nicht verschuldet haben.
Die Verfasserin legt die konzeptionellen Grundlagen der Irrtumsvorschriften einschließlich ihrer historischen Wurzeln dar; rechtsvergleichend bezieht sie Lösungen anderer Rechtsordnungen sowie diejenigen der Unidroit Principles und der European Principles mit ein. Es erweist sich, dass die internationale Entwicklung einen dem deutschen Recht fremden, eher den österreichischen und niederländischen Irrtumsregelungen zugewandten Ansatz verfolgt. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet sodann die Möglichkeit einer Irrtumsanfechtung bei verschiedenen handelsrechtlichen Tatbeständen, etwa bei Vertragsschluss durch Schweigen, bei Handelsbräuchen oder -klauseln. Dabei zeigt sich, dass die Anfechtbarkeit im Rahmen dieser Tatbestände durchaus häufig Einschränkungen unterliegt, dies jedoch jeweils in den Besonderheiten der einzelnen Tatbestände begründet und keiner Verallgemeinerung für den gesamten Handelsverkehr zugänglich ist. Gründe für eine allgemeine Einschränkung der Irrtumsanfechtung finden sich schließlich auch nicht in speziellen handelsrechtlichen Wertungen, etwa dem Grundsatz vom Verkehrs- und Vertrauensschutz.
Aufschlussreich ist die Arbeit deshalb nicht allein für den Wirtschaftsjuristen, sondern ebenso für den allgemein an zivilistischer Dogmatik interessierten Leser.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit ist Bestandteil eines Forschungsvorhabens zur Geschichte des Unternehmensrechts. Emmerich untersucht die Entstehung und Entwicklung der Beschlußkontrolle, insbesondere des aktienrechtlichen Anfechtungsrechts anhand der Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse in der Aktiengesellschaft bzw. ihren historischen Vorläufern.
Der Aufbau der Arbeit orientiert sich an Zeitabschnitten, beginnend mit der Kanonistik, in der die Wurzeln der heutigen Dogmatik offengelegt werden.
Hinsichtlich der Personen- und Kapitalgesellschaften seit dem 15. Jahrhundert gewinnt der Autor anhand umfangreicher Urkundenmaterialien die Erkenntnis, daß in diesen Gesellschaften bereits Kontrollrechte existierten, die »wenngleich nicht individualrechtlich ausgestaltet« bereits mit dem Terminus »Anfechtung« belegt waren.
Der Hauptteil der Arbeit ist der Entwicklung der Beschlußkontrolle seit Entstehung des ALR gewidmet. Nunmehr ausschließlich anhand der Entwicklung der Aktiengesellschaft vollzieht die Arbeit schrittweise den Prozeß nach, der letztlich zur »Wiederentdeckung« des Einzelaktionärs und der Stärkung seiner Beschlußkontrollrechte geführt hat. Als vorrangiges Ergebnis wird in diesem Zusammenhang festgehalten, daß das Anfechtungsrecht in seiner heutigen Form im wesentlichen auf der Rechtsprechung des ROHG beruht.
Im Schlußabschnitt setzt sich Emmerich mit der aktuellen Diskussion um Beschränkungen oder Erweiterungen der Beschlußkontrollrechte von Aktionären auseinander. Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Ausgestaltung des heutigen Anfechtungsrechts aus § 243 AktG nicht wesentlich über das Aktiengesetz von 1884 hinausreicht, gelangt der Autor zu dem Ergebnis, daß für eine weitere Beschränkung von Aktionärsrechten derzeit kein praktisches Bedürfnis besteht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Autor behandelt die Wirkung der Insolvenzanfechtung nach der Insolvenzrechtsreform. Er belegt, daß die seit langem über die Wirkung der Anfechtung geführte wissenschaftliche Diskussion - häufig auch als Streit über die Rechtsnatur bezeichnet - auch nach der Insolvenzrechtsreform unvermindert aktuell bleibt. Herkömmlich wurden die Konkursanfechtung und die Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz übereinstimmend gedeutet, jedoch ohne daß dieses Dogma noch näher begründet wurde. Indessen zeigt sich bei näherer Betrachtung, daß die verschiedenen Theorien zur Rechtsnatur und Wirkung der Anfechtung entweder anhand der Konkursanfechtung oder anhand der Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz entwickelt wurden. Dieser überkommenen Betrachtungsweise setzt Rüdiger Christian Koss eine spezifisch insolvenzrechtliche Betrachtung der Insolvenzanfechtung entgegen.
Der Autor begreift das Institut der Insolvenzanfechtung als Teil eines einheitlichen Insolvenzverfahrens, dessen Wirkungen mit den unterschiedlichen Funktionen dieses Verfahrens übereinstimmen müssen. Die Argumentation folgt streng den Zielen des neuen Insolvenzverfahrens, die sich erheblich von den Zielen des bisherigen Konkursverfahrens und des Rechts der Einzelzwangsvollstreckung unterscheiden. Die Annahme einer dinglichen Wirkung erscheint gemessen an der heutigen Rechtslage überholt und nicht mehr vertretbar. Aber auch die bereits zum alten Recht im Vordringen befindlichen haftungsrechtlichen Lehren begegnen vor der heutigen systematischen und teleologischen Konzeption der Insolvenzanfechtung Bedenken. Für eine rein schuldrechtliche Wirkung der Insolvenzanfechtung spricht demgegenüber die spezifisch insolvenzrechtliche Betrachtung, die zugleich die Schwächen dieser Theorie durch die Abkehr von dem Dogma der strukturellen Übereinstimmung der Insolvenzanfechtung und der Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz vermeiden hilft.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Thema "Schadensersatz für Kindesunterhalt" beschäftigte die familienrechtliche Literatur bislang fast ausschließlich unter dem Aspekt des Unterhaltsregresses des sogenannten Scheinvaters gegen den wirklichen Vater. Der Autor konzentriert sich in dem vorliegenden Werk demgegenüber allein auf die familien- und schadensrechtliche Verantwortlichkeit der Mutter, der Ehefrau sowie der nichtehelichen Lebenspartnerin.
Dem Familienrechtler bekannte Konstellationen wie etwa das abredewidrige Absetzen von Verhütungsmitteln oder das Abhalten von der Ehelichkeitsanfechtung werden anhand konkreter Fallkonstellationen auf eine mögliche Schadensersatzpflicht der Mutter hin analysiert. Dabei bietet eine praxisbezogene Erörterung familienrechtlicher Grundsatzfragen dem Rechtsanwender neben strukturellem Verständnis zugleich Argumentationshilfen bei der Auslegung zentraler Normen des Ehe- und Familienrechts. Statusrechtliche Fragen und deren Auswirkungen auf die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen werden ebenso geklärt wie die verfassungsrechtliche Problematik von Kindesunterhalt als Schaden und der Umfang einzelner Schadenspositionen.
Durch eine umfassende Analyse von Literatur und Rechtsprechung entwickelt Benedikt Wanke lebensnahe und eng an der Rechts- und Gerichtspraxis orientierte Ergebnisse, was dieses Buch zu einer wertvollen Hilfe in der täglichen Praxis der familienrechtlichen Rechtsberatung und -gestaltung macht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rechtsirrtum bei Vertragsschluss – eine bislang kaum untersuchte Thematik
Dem Problem des Rechtsirrtums bei Vertragsschluss kommt in Anbetracht der immer unübersichtlicher werdenden Rechtslage große praktische Bedeutung zu. Dennoch steht eine ausführliche Untersuchung dieser Thematik im österreichischen Schrifttum bislang noch aus. Diese Arbeit will dazu beitragen, diese Lücke zu schließen.
Im Mittelpunkt steht dabei die Abgrenzung von Geschäfts- und Motivirrtum. Die Arbeit klärt, wie der für die Abgrenzung von beachtlichen und unbeachtlichen Fehlvorstellungen maßgebende Geschäftsinhalt beim Rechtsirrtum zu ermitteln ist. Sie geht dabei auch auf alternative Lösungsansätze, wie das Fehlen der Geschäftsgrundlage, ein. Außerdem behandelt der Autor, welche Besonderheiten auf Ebene der Alternativvoraussetzungen im Bereich des Rechtsirrtums bestehen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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