Wiederkehrende Beiträge

Wiederkehrende Beiträge von Beuscher,  Peter
Der wiederkehrende Beitrag trat erst spät neben die Abgabenart des einmaligen Beitrags und blieb lange Zeit im Hintergrund des öffentlichen Abgabenrechts. Nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seinem Beschluss vom 15. 6. 2014 bestätigt hatte, dass die Bestimmung des § 10a KAG RP bei verfassungskonformer Auslegung verfassungsgemäß ist, hat der wiederkehrende Ausbaubeitrag eine erhebliche Bedeutung innerhalb des Beitragsrechts erlangt, zumal in vielen Gemeinden, in denen bisher keine (einmaligen) Ausbaubeiträge erhoben wurden, erstmals Aufwendungen für den Straßenausbau durch (wiederkehrende) Beiträge refinanziert werden sollen. Mit der vorliegenden 2. Auflage werden nach den einführenden Grundlagen die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge der Länder Rheinland-Pfalz, Thüringen, Hessen, Sachsen-Anhalt, Saarland, Schleswig-Holstein sowie Bayern und Niedersachsen erörtert; das rheinland-pfälzische Wegebeitragsrecht und die ebenfalls nur in Rheinland-Pfalz vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellten wiederkehrenden Anschlussbeiträge für leitungsgebundene Einrichtungen werden dargestellt. Einen zentralen Teil bilden die kommentierten Satzungsmuster Wiederkehrende Beiträge, Wegebeiträge und Anschlussbeiträge. Die Reihe NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben umfasst zurzeit folgende Titel: Abgabensatzungen. Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen. Anschlussbeiträge. Erschließungsbeiträge. Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge. Kommunale Gebühren. Kommunale Steuern. Straßenbaubeiträge. Städtebauliche Abgaben. Wiederkehrende Beiträge. Inhalt: Erster Teil: Systematische und rechtliche Grundlagen wiederkehrender Beiträge. §1 Wiederkehrende Beiträge im System des öffentlichen Abgabenrechts. §2 Rechtliche Grundlagen der Erhebung wiederkehrender Beiträge. Zweiter Teil: Wiederkehrende Ausbaubeiträge. §3 Voraussetzungen der Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge. §4 Wiederkehrende Ausbaubeiträge in räumlich-funktional zusammenhängenden Abrechnungseinheiten. §5 Wiederkehrende Ausbaubeiträge unabhängig von einem funktionalen Zusammenhang. Dritter Teil: Wiederkehrende Beiträge für den Wegebau und andere gemeindliche Einrichtungen im Außenbereich. §6 Überblick über Beiträge für Verkehrsanlagen im Außenbereich. §7 Wiederkehrende Beiträge gemäß §11 KAG RP. Vierter Teil: Wiederkehrende Anschlussbeiträge. §8 Refinanzierung leitungsgebundener Einrichtungen inRheinland-Pfalz. §9 Wiederkehrende Anschlussbeiträge für leitungsgebundene Einrichtungen. Fünfter Teil: Kommentierte Satzungsmuster. §10 Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. §11 Wegebeiträge. §12 Anschlussbeiträge.
Aktualisiert: 2022-11-29
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Kommunalabgabenrecht

Kommunalabgabenrecht von Albrecht,  Rüdiger, Beuscher,  Peter, Birk,  Hans-Jörg, Blomenkamp,  Andrea, Brüning,  Christoph, Dossmann,  Torsten, Driehaus,  Hans-Joachim, Grünewald,  Klaus, Haack,  Uwe, Henke,  Angela, Höhne,  Ralf, Holtbrügge,  Hans-Jörg, Kraheberger,  Dieter, Lichtenfeld,  Ulf, Lohmann,  Hans-Henning, Mildner,  Ulrich, Möller,  Christian, Petermann,  Thea, Preisner,  Damian-Markus, Sauthoff,  Michael, Unkel,  Wibke, Wagner,  Birgit, Wölfl,  Jürgen
Sicherheit in allen Fragen zum Kommunalen Abgabenrecht: Der Standardkommentar jetzt inklusive Online-Version! Der „Driehaus“ ist das Standardwerk zum Kommunalabgabenrecht. Der viel zitierte Kommentar ist Richtschnur für Gerichte und Verwaltung, seine praxisnahen Ausführungen sind für kommunale Aufgabenträger eine wertvolle Hilfe. Länderübergreifende Konzeption. Die Kommentierung orientiert sich am KAG Nordrhein-Westfalen und stellt anschließend die Abweichungen der übrigen Bundesländer im Zusammenhang dar. Besonderheiten einzelner Länder im Bereich des Benutzungsgebühren- und Anschlussbeitragsrechts werden in eigenen Kapiteln behandelt. Die Gesamtschau erleichtert Ihnen die Rechtsanwendung im Einzelfall und bietet Ihnen die Chance „über den Tellerrand zu blicken“ und von Entscheidungen und Entwicklungen im Rest der Republik zu profitieren. Jetzt inklusive Online-Version. Die Online-Version des KAG-Kommentars steht allen Beziehern des Loseblattwerkes ab sofort zusätzlich zur Verfügung. Sie ermöglicht eine schnellere Recherche und flexiblere Handhabung der Kommentierung und wird mit jeder Ergänzungslieferung aktualisiert! Einschließlich 68. Ergänzung, Stand März 2023. In 3 Spezialordnern. Ergänzungen erscheinen nach Bedarf. Um das Werk auf aktuellem Stand an Sie ausliefern zu können, produzieren wir es individuell. Aus dem Inhalt: Der Kommentar ist in vier Teile gegliedert: Teil I enthält das Inhalts-, Abkürzungs-, Literatur- und Bearbeiterverzeichnis. Teil II, der Textteil, liefert Ihnen den Wortlaut der einzelnen Kommunalabgabengesetze sowie den Text der zu ihnen ergangenen und heute noch gültigen Verwaltungsvorschriften bzw. Anwendungshinweise – nach Ländern geordnet und über eine praktische Griffleiste schnell aufzuschlagen. Teil III enthält die Kommentierung, Teil IV das Stichwortverzeichnis.
Aktualisiert: 2023-03-24
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