Die öffentlichen Förderbanken sind in den letzten Jahren, sei es im Zuge der Finanzkrise oder jüngst im Zuge der Corona-Krise, rechtspolitisch immer mehr in den Fokus gerückt. Die Arbeit unterzieht die bislang in der juristischen Literatur allenfalls in Bezug auf Einzelfragen thematisierten öffentlichen Förderbanken einer eingehenden rechtlichen Betrachtung unter Berücksichtigung der verschiedenen Organisationsformen und rechtlichen Grundlagen sowie dem besonderen „Geschäftsmodell“, welches durch den öffentlichen Auftrag, die staatliche Absicherung sowie eine staatliche Einflussnahme und Kontrolle geprägt wird. Schließlich setzt sich die Arbeit mit der Anwendung des Bankenaufsichtsrechts auf die öffentlichen Förderbanken unter Berücksichtigung dieses besonderen Geschäftsmodells auseinander.
Diese Arbeit wurde durch die Stiftung „Geld und Währung“ gefördert. 2022 wurde sie mit dem Preis der Heinz Ansmann-Stiftung und 2023 mit dem Baker & McKenzie-Preis ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Die Dissertation zeigt innovative und interdisziplinäre Stellschrauben für wirksamere Aufsichtssysteme auf. Banken- und Staatsaufsicht werden compliancebasiert und subjektbezogen umgebaut. Ein Schwerpunkt der Analyse ist die Kritik der aktuell ausufernden Systemaufsicht. Für öffentliche Unternehmen wird eine Nachhaltigkeitsnavigation modelliert. An Förderbanken werden die Konflikte unterschiedlicher Aufsichtssysteme zugunsten einer krisenfesten und haushaltsschonenden Lösung verdeutlicht. Das Werk richtet sich gleichermaßen an die banken- und staatsaufsichtliche Praxis wie Ministerien und Behörden.
Der Autor ist langjähriger Bankprokurist, Leiter Recht, CCO und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Diplom-Volkswirt.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Aufsichtsorgane nehmen eine essentielle Rolle bei der Überwachung und Beratung der Geschäftsführung (der Landesbanken) wahr. Um diese Rolle zweckdienlich wahrnehmen zu können, ist eine spezifische, die notwendigen Ressourcen umfassende, Besetzung der Aufsichtsorgane erforderlich.
Die Abschaffung von Anstaltslast und Gewährträgerhaftung stellte eine bedeutende Veränderung der Refinanzierungsbedingungen für die Landesbanken dar. Unter Anwendung der Ressourcenabhängigkeitstheorie und der Prinzipal Agenten Theorie wird daher die Zusammensetzung der Aufsichtsorgane der Landesbanken im Zeitraum um die Abschaffung der beiden Rechtsinstitute empirisch untersucht. Der Schwerpunkt liegt dabei vor allem in den Beobachtungen der Anpassungsprozesse in der Zusammensetzung der Aufsichtsorgane.
Wie gezeigt wird, unterscheidet sich sowohl die Fluktuation der Aufsichtsorganmitglieder als auch die Zusammensetzung des Aufsichtsorgans vor und nach Abschaffung der Rechtsinstitute. Eine Anpassung an veränderte Umweltbedingungen ist notwendig, um langfristig erfolgreich am Markt bestehen zu können. Diese erforderliche Anpassung kann dabei über die Aufsichtsorgane erfolgen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Dissertation zeigt innovative und interdisziplinäre Stellschrauben für wirksamere Aufsichtssysteme auf. Banken- und Staatsaufsicht werden compliancebasiert und subjektbezogen umgebaut. Ein Schwerpunkt der Analyse ist die Kritik der aktuell ausufernden Systemaufsicht. Für öffentliche Unternehmen wird eine Nachhaltigkeitsnavigation modelliert. An Förderbanken werden die Konflikte unterschiedlicher Aufsichtssysteme zugunsten einer krisenfesten und haushaltsschonenden Lösung verdeutlicht. Das Werk richtet sich gleichermaßen an die banken- und staatsaufsichtliche Praxis wie Ministerien und Behörden.
Der Autor ist langjähriger Bankprokurist, Leiter Recht, CCO und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Diplom-Volkswirt.
Aktualisiert: 2023-05-08
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Die Dissertation zeigt innovative und interdisziplinäre Stellschrauben für wirksamere Aufsichtssysteme auf. Banken- und Staatsaufsicht werden compliancebasiert und subjektbezogen umgebaut. Ein Schwerpunkt der Analyse ist die Kritik der aktuell ausufernden Systemaufsicht. Für öffentliche Unternehmen wird eine Nachhaltigkeitsnavigation modelliert. An Förderbanken werden die Konflikte unterschiedlicher Aufsichtssysteme zugunsten einer krisenfesten und haushaltsschonenden Lösung verdeutlicht. Das Werk richtet sich gleichermaßen an die banken- und staatsaufsichtliche Praxis wie Ministerien und Behörden.
Der Autor ist langjähriger Bankprokurist, Leiter Recht, CCO und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Diplom-Volkswirt.
Aktualisiert: 2023-05-05
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Die Dissertation zeigt innovative und interdisziplinäre Stellschrauben für wirksamere Aufsichtssysteme auf. Banken- und Staatsaufsicht werden compliancebasiert und subjektbezogen umgebaut. Ein Schwerpunkt der Analyse ist die Kritik der aktuell ausufernden Systemaufsicht. Für öffentliche Unternehmen wird eine Nachhaltigkeitsnavigation modelliert. An Förderbanken werden die Konflikte unterschiedlicher Aufsichtssysteme zugunsten einer krisenfesten und haushaltsschonenden Lösung verdeutlicht. Das Werk richtet sich gleichermaßen an die banken- und staatsaufsichtliche Praxis wie Ministerien und Behörden.
Der Autor ist langjähriger Bankprokurist, Leiter Recht, CCO und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Diplom-Volkswirt.
Aktualisiert: 2023-04-21
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Die Dissertation zeigt innovative und interdisziplinäre Stellschrauben für wirksamere Aufsichtssysteme auf. Banken- und Staatsaufsicht werden compliancebasiert und subjektbezogen umgebaut. Ein Schwerpunkt der Analyse ist die Kritik der aktuell ausufernden Systemaufsicht. Für öffentliche Unternehmen wird eine Nachhaltigkeitsnavigation modelliert. An Förderbanken werden die Konflikte unterschiedlicher Aufsichtssysteme zugunsten einer krisenfesten und haushaltsschonenden Lösung verdeutlicht. Das Werk richtet sich gleichermaßen an die banken- und staatsaufsichtliche Praxis wie Ministerien und Behörden.
Der Autor ist langjähriger Bankprokurist, Leiter Recht, CCO und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Diplom-Volkswirt.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Die öffentlichen Förderbanken sind in den letzten Jahren, sei es im Zuge der Finanzkrise oder jüngst im Zuge der Corona-Krise, rechtspolitisch immer mehr in den Fokus gerückt. Die Arbeit unterzieht die bislang in der juristischen Literatur allenfalls in Bezug auf Einzelfragen thematisierten öffentlichen Förderbanken einer eingehenden rechtlichen Betrachtung unter Berücksichtigung der verschiedenen Organisationsformen und rechtlichen Grundlagen sowie dem besonderen "Geschäftsmodell", welches durch den öffentlichen Auftrag, die staatliche Absicherung sowie eine staatliche Einflussnahme und Kontrolle geprägt wird. Schließlich setzt sich die Arbeit mit der Anwendung des Bankenaufsichtsrechts auf die öffentlichen Förderbanken unter Berücksichtigung dieses besonderen Geschäftsmodells auseinander.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die öffentlichen Förderbanken sind in den letzten Jahren, sei es im Zuge der Finanzkrise oder jüngst im Zuge der Corona-Krise, rechtspolitisch immer mehr in den Fokus gerückt. Die Arbeit unterzieht die bislang in der juristischen Literatur allenfalls in Bezug auf Einzelfragen thematisierten öffentlichen Förderbanken einer eingehenden rechtlichen Betrachtung unter Berücksichtigung der verschiedenen Organisationsformen und rechtlichen Grundlagen sowie dem besonderen „Geschäftsmodell“, welches durch den öffentlichen Auftrag, die staatliche Absicherung sowie eine staatliche Einflussnahme und Kontrolle geprägt wird. Schließlich setzt sich die Arbeit mit der Anwendung des Bankenaufsichtsrechts auf die öffentlichen Förderbanken unter Berücksichtigung dieses besonderen Geschäftsmodells auseinander.
Diese Arbeit wurde durch die Stiftung „Geld und Währung“ gefördert. 2022 wurde sie mit dem Preis der Heinz Ansmann-Stiftung und 2023 mit dem Baker & McKenzie-Preis ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Aufsichtsorgane nehmen eine essentielle Rolle bei der Überwachung und Beratung der Geschäftsführung (der Landesbanken) wahr. Um diese Rolle zweckdienlich wahrnehmen zu können, ist eine spezifische, die notwendigen Ressourcen umfassende, Besetzung der Aufsichtsorgane erforderlich.
Die Abschaffung von Anstaltslast und Gewährträgerhaftung stellte eine bedeutende Veränderung der Refinanzierungsbedingungen für die Landesbanken dar. Unter Anwendung der Ressourcenabhängigkeitstheorie und der Prinzipal Agenten Theorie wird daher die Zusammensetzung der Aufsichtsorgane der Landesbanken im Zeitraum um die Abschaffung der beiden Rechtsinstitute empirisch untersucht. Der Schwerpunkt liegt dabei vor allem in den Beobachtungen der Anpassungsprozesse in der Zusammensetzung der Aufsichtsorgane.
Wie gezeigt wird, unterscheidet sich sowohl die Fluktuation der Aufsichtsorganmitglieder als auch die Zusammensetzung des Aufsichtsorgans vor und nach Abschaffung der Rechtsinstitute. Eine Anpassung an veränderte Umweltbedingungen ist notwendig, um langfristig erfolgreich am Markt bestehen zu können. Diese erforderliche Anpassung kann dabei über die Aufsichtsorgane erfolgen.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Die Arbeit untersucht die Brüsseler «Verständigung» zu Anstaltslast und Gewährträgerhaftung aus europarechtlicher und mitgliedstaatlicher Sicht. Die Abschaffung der staatlichen Haftungsgarantien hat die tiefgreifendste Umstrukturierung der Landesbanken und Sparkassen in den letzten Jahrzehnten hervorgerufen. Die «Verständigung» wird umfassend dargestellt und in ihren Auswirkungen auf das Bankenwesen bewertet. Folgende Elemente werden Auswirkungen auf das Bankenwesen bewertet. Folgende Elemente werden überprüft: die Einstufung der Haftungsgarantien als Altbeihilfe, die uneingeschränkte Einbeziehung aller Landesbanken und Sparkassen sowie das «Grandfathering» (die Übergangsregelungen) für Verbindlichkeiten der öffentlich-rechtlichen Banken. Zuletzt beurteilt der Autor die Folgen des beihilferechtlichen Ausgleichsansatzes auf die Erbringung von Daseinsvorsorgeleistungen durch die Landesbanken und Sparkassen.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Die Autorin befaßt sich mit der Vereinbarkeit der öffentlich-rechtlichen Einstandspflichten Anstaltslast und Gewährträgerhaftung im gegenwärtigen deutschen Sparkassen- und Landesbankenwesen mit dem europarechtlich vorgegebenen Beihilfeverbot. Anhand allgemeiner Grundsätze über Ausschlußtatbestände einer Beihilfe kommt sie zu dem Ergebnis, daß die deutschen Landesbanken außerhalb der Erfüllung ihres öffentlichen Auftrags aufgrund von Anstaltslast und Gewährträgerhaftung unzulässige Wettbewerbsvorteile gegenüber ihren privaten Konkurrenzinstituten genießen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Inhalt: Der Bankenmarkt ist bereits seit Jahren einem Prozess tief greifender struktureller Veränderungen ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund wird im vorliegenden Buch die jüngste Neuordnung des sächsischen Sparkassensektors dargestellt und kritisch hinterfragt.
Das Kernelement stellt hierbei eine Erfolgsprüfung jener Umstrukturierung dar, welche am Zielkatalog der Urheber ansetzt. Daran ist die ökonomische Untersuchung der Ausschüttungsmodalitäten geknüpft, auf deren Basis Modifikationen zur Verbesserung der Anreizkompatibilität vorgeschlagen werden.
Die nicht unumstrittene Neugliederung mündete im ersten ostdeutschen Volksentscheid, der in die Analyse einbezogen wird. Die veränderten Haftungsgarantien, Gewährträgerhaftung und Anstaltslast, sowie die Basel II-Thematik, welche erheblichen Einfluss auf die sächsische Sparkassenstruktur ausübten, sind ebenfalls Gegenstand der Arbeit.
Aktualisiert: 2019-10-08
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Seit vielen Jahren wird über die Privatisierung kommunaler Sparkassen diskutiert. Mit dem absehbaren Wegfall von Anstaltslast und Gewährträgerhaftung hat diese Diskussion nun eine neue Qualität erhalten. Es stellt sich die Frage, ob kommunale Sparkassen unter Wahrung ihrer sparkassenspezifischen Kennzeichen vollständig in die private Sphäre entlassen werden können. Das gilt insbesondere für die Aufgabenstellung des öffentlichen Auftrages. Ziel der Arbeit war es, die rechtlichen Voraussetzungen für eine solche materielle Privatisierung aufzuzeigen. Als private Organisationsform wurde dabei die Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft berücksichtigt. Das Ergebnis legt nahe, dass kommunale Sparkassen und Kreditgenossenschaften zukünftig zueinander finden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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