Am 7. April 2023 jährt sich zum 90. Mal die Einleitung der ins „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“ gekleideten Zwangsmaßnahmen, mit denen die Nationalsozialisten ihnen unliebsame Beamte, Richter und andere Beschäftigte des öffentlichen Dienstes aus ihren Ämtern entfernten. Bereits 1987 hatte die Arbeitsgerichtsbarkeit in Berlin die nationalsozialistische Gewaltherrschaft zum Gegenstand einer Untersuchung gemacht, wofür auch seinerzeit noch lebende Betroffene über ihre Erinnerungen befragt wurden. Die damals geführten Interviews bilden den Grundstock der vorliegenden Untersuchung von Hans Bergemann. Der Zeitablauf und die sich daraus ergebende Notwendigkeit, das Geschehene vor dem Vergessen zu bewahren, gaben den Anlass, das Werk zu überarbeiten und fortzuschreiben. Angesichts der Wiederzusammenführung der Berlin-Brandenburgischen Arbeitsgerichtsbarkeit werden nun auch die seinerzeitigen Brandenburger Arbeitsrichter einbezogen. Dabei wird zum einen der Ausgrenzungs- und Verfolgungsprozess als solcher dargestellt; zum anderen werden die Einzelschicksale von insgesamt 19 jüdischen Richtern nachgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-30
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Am 7. April 2013 jährt sich zum 80. Mal die Einleitung der in Gesetzesform gekleideten Zwangsmaßnahmen, mit denen die Nationalsozialisten ihnen unliebsame Beamte, Richter und andere Beschäftigte des öffentlichen Dienstes aus ihren Ämtern entfernten. Die hiervon ebenfalls betroffene Arbeitsgerichtsbarkeit in Berlin hatte die Zeit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft bereits 1987 zum Gegenstand einer Untersuchung gemacht, verbunden mit der seinerzeit genutzten Möglichkeit, noch lebende Betroffene über ihre Erinnerungen zu befragen. Die damals unter zum Teil großer emotionaler Berührung geführten Interviews bilden den Grundstock der vorliegenden Untersuchung von Hans Bergemann. Dabei wird zum einen der Ausgrenzungs- und Verfolgungsprozess als solcher dargestellt; zum anderen werden die Einzelschicksale der betroffenen 14 jüdischen Richter nachgezeichnet. Denn wie so oft sind es auch hier gerade die Einzelschicksale, die einen historischen Zeitenverlauf für die Nachwelt erlebbar und nachvollziehbar machen.
Aktualisiert: 2021-11-14
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Die Neuregelung des Ladenschlussgesetzes und die darauf folgenden Änderungen des Manteltarifvertrages (MTV) mit dem Tarifabschluss vom 25.07.2003 machten eine grundlegende Überarbeitung des Kommentars erforderlich. Der Kommentar verarbeitet dabei die gesamte veröffentlichte sowie den Großteil der unveröffentlichten Rechtsprechung zum Tarifrecht des Einzelhandels.
Nachdem der neue MTV erstmals nicht für allgemein verbindlich erklärt wurde, liegt ein Schwerpunkt der Bearbeitung auf den Fragen der Tarifgeltung, der Geltung für sog. OT-Mitglieder der Einzelhandelsverbände und der Nachwirkung des allgemein verbindlichen Vorgängertarifvertrages. Die Regelungen zur Arbeitszeit, Teilzeit- und Spätöffnungsarbeit wurden angesichts der gesetzlichen Neuregelungen im Ladenschluss- und Arbeitszeitrecht sowie im Hinblick auf Rechtsprechung, Entscheidungen von Einigungsstellen und betrieblichen Entwicklungen wie Arbeitszeitkonten, Team- oder Vertrauensarbeitszeit etc. umfassend überarbeitet. Der mit dem Tarifabschluss neu geschaffene Anspruch für Teilzeitbeschäftigte auf Verlängerung ihrer individuellen arbeitsvertraglichen Arbeitszeit wird praxisgerecht erläutert.
Der Kommentar – inzwischen ein „Handbuch des Arbeitsrechts im Einzelhandel“ – ist relevant und anwendbar auch über den Tarifbereich Nordrhein-Westfalens hinaus. Er wendet sich an alle, die in der betrieblichen oder gerichtlichen Praxis – als Personalverantwortliche/-r, Betriebsratsmitglied, Anwältin/Anwalt, Richter/-in oder als Gewerkschaftssekretär/-in – die Tarifverträge des Einzelhandels anzuwenden haben. Er ist, versehen mit einer Vielzahl von Beispielen, praxisorientiert und auch für juristische Laien verständlich formuliert.
Arbeitszeitgesetz und Ladenschlussgesetz sind im Anhang abgedruckt. Ein umfangreiches Stichwortregister erleichtert die Arbeit und hilft beim schnellen Auffinden der gesuchten Kommentarstellen.
Die verarbeitete Rechtsprechung und die Gesetzeslage entsprechen dem Stand 01.01.2004.
Aktualisiert: 2019-03-15
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