Die vorliegende Gesetzessammlung umfasst die wichtigsten Rechtsquellen, die die Lernenden gemäss dem Rahmenlehrplan für den allgemeinbildenden Unterricht benötigen, um den Umgang mit Gesetzestexten zu üben. Sie wird jedes Jahr aktualisiert. Das ausführliche Stichwortverzeichnis vereinfacht den Suchprozess und ermöglicht ein selbstständiges Nachschlagen.
Die Sammlung enthält:
• Bundesverfassung, Zivilgesetzbuch, Obligationenrecht (Schwerpunkte)
• Bundesgesetze über die Sozialversicherungen (AHVG, IVG, EOG, AVIG, BVG, UVG, KVG und ATSG)
• Arbeitsgesetz und Berufsbildungsgesetz
• Betäubungsmittelgesetz, Konsumkreditgesetz und Partnerschaftsgesetz, Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz, Strafgesetzbuch und Jugendstrafgesetz, Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, EMRK
• ergänzende Verordnungen
Aktualisiert: 2023-05-01
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Gegenstand der Dissertation ist die neue gesetzliche Grundlage zu Observationen in der Sozialversicherung. Nach einer Übersicht über die Grundlagen und die Entwicklung der Überwachungstätigkeit in der Schweiz folgt eine systematische Analyse der Observationsbestimmungen im ATSG und in der ATSV. Da es sich bei den Observationsregelungen um gänzlich neue Gesetzesbestimmungen handelt, wird im Rahmen der Inhaltsermittlung vorwiegend auf die Materialien zum Gesetzgebungsverfahren zurückgegriffen. Parallel dazu wird auch auf die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichts eingegangen. Dabei werden insbesondere die Schwierigkeiten, welche mit der neuen Gesetzesgrundlage einhergehen, aufgezeigt. Gestützt auf die gewonnenen Erkenntnisse erarbeitet der Autor sodann einen Gesetzesvorschlag de lege ferenda, welcher allen Anforderungen des EGMR an eine Observationsnorm für die Überwachungstätigkeit im Sozialversicherungsrecht genügt.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Gegenstand der Dissertation ist die neue gesetzliche Grundlage zu Observationen in der Sozialversicherung. Nach einer Übersicht über die Grundlagen und die Entwicklung der Überwachungstätigkeit in der Schweiz folgt eine systematische Analyse der Observationsbestimmungen im ATSG und in der ATSV. Da es sich bei den Observationsregelungen um gänzlich neue Gesetzesbestimmungen handelt, wird im Rahmen der Inhaltsermittlung vorwiegend auf die Materialien zum Gesetzgebungsverfahren zurückgegriffen. Parallel dazu wird auch auf die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichts eingegangen. Dabei werden insbesondere die Schwierigkeiten, welche mit der neuen Gesetzesgrundlage einhergehen, aufgezeigt. Gestützt auf die gewonnenen Erkenntnisse erarbeitet der Autor sodann einen Gesetzesvorschlag de lege ferenda, welcher allen Anforderungen des EGMR an eine Observationsnorm für die Überwachungstätigkeit im Sozialversicherungsrecht genügt.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Gegenstand der Dissertation ist die neue gesetzliche Grundlage zu Observationen in der Sozialversicherung. Nach einer Übersicht über die Grundlagen und die Entwicklung der Überwachungstätigkeit in der Schweiz folgt eine systematische Analyse der Observationsbestimmungen im ATSG und in der ATSV. Da es sich bei den Observationsregelungen um gänzlich neue Gesetzesbestimmungen handelt, wird im Rahmen der Inhaltsermittlung vorwiegend auf die Materialien zum Gesetzgebungsverfahren zurückgegriffen. Parallel dazu wird auch auf die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichts eingegangen. Dabei werden insbesondere die Schwierigkeiten, welche mit der neuen Gesetzesgrundlage einhergehen, aufgezeigt. Gestützt auf die gewonnenen Erkenntnisse erarbeitet der Autor sodann einen Gesetzesvorschlag de lege ferenda, welcher allen Anforderungen des EGMR an eine Observationsnorm für die Überwachungstätigkeit im Sozialversicherungsrecht genügt.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Gegenstand der Dissertation ist die neue gesetzliche Grundlage zu Observationen in der Sozialversicherung. Nach einer Übersicht über die Grundlagen und die Entwicklung der Überwachungstätigkeit in der Schweiz folgt eine systematische Analyse der Observationsbestimmungen im ATSG und in der ATSV. Da es sich bei den Observationsregelungen um gänzlich neue Gesetzesbestimmungen handelt, wird im Rahmen der Inhaltsermittlung vorwiegend auf die Materialien zum Gesetzgebungsverfahren zurückgegriffen. Parallel dazu wird auch auf die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichts eingegangen. Dabei werden insbesondere die Schwierigkeiten, welche mit der neuen Gesetzesgrundlage einhergehen, aufgezeigt. Gestützt auf die gewonnenen Erkenntnisse erarbeitet der Autor sodann einen Gesetzesvorschlag de lege ferenda, welcher allen Anforderungen des EGMR an eine Observationsnorm für die Überwachungstätigkeit im Sozialversicherungsrecht genügt.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Die vorliegende Gesetzessammlung umfasst die wichtigsten Rechtsquellen, die die Lernenden gemäss dem Rahmenlehrplan für den allgemeinbildenden Unterricht benötigen, um den Umgang mit Gesetzestexten zu üben. Sie wird jedes Jahr aktualisiert. Das ausführliche Stichwortverzeichnis vereinfacht den Suchprozess und ermöglicht ein selbstständiges Nachschlagen.
Die Sammlung enthält:
• Bundesverfassung, Zivilgesetzbuch, Obligationenrecht (Schwerpunkte)
• Bundesgesetze über die Sozialversicherungen (AHVG, IVG, EOG, AVIG, BVG, UVG, KVG und ATSG)
• Arbeitsgesetz und Berufsbildungsgesetz
• Betäubungsmittelgesetz, Konsumkreditgesetz und Partnerschaftsgesetz, Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz, Strafgesetzbuch und Jugendstrafgesetz, Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, EMRK
• ergänzende Verordnungen
Aktualisiert: 2023-02-01
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Die vorliegende Gesetzessammlung umfasst die wichtigsten Rechtsquellen, die die Lernenden gemäss dem Rahmenlehrplan für den allgemeinbildenden Unterricht benötigen, um den Umgang mit Gesetzestexten zu üben. Sie wird jedes Jahr aktualisiert. Das ausführliche Stichwortverzeichnis vereinfacht den Suchprozess und ermöglicht ein selbstständiges Nachschlagen.
Die Sammlung enthält:
• Bundesverfassung, Zivilgesetzbuch, Obligationenrecht (Schwerpunkte)
• Bundesgesetze über die Sozialversicherungen (AHVG, IVG, EOG, AVIG, BVG, UVG, KVG und ATSG)
• Arbeitsgesetz und Berufsbildungsgesetz
• Betäubungsmittelgesetz, Konsumkreditgesetz und Partnerschaftsgesetz, Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz, Strafgesetzbuch und Jugendstrafgesetz, Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, EMRK
• ergänzende Verordnungen
Aktualisiert: 2022-07-08
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Die vorliegende Textsammlung enthält die zentralen Erlasse des Sozialversicherungsrechts. Die vielen vom Herausgeber eingefügten Querverweise und Anmerkungen zum ATSG ermöglichen es, nicht nur Verbindungen innerhalb des ATSG, sondern auch Parallelen oder Anknüpfungen an die übrigen Sozialversicherungszweige herzustellen.
Alle Erlasse werden neu durch ein umfassendes Sachregister erschlossen. Die hochwertige Bindetechnik verhindert ein ungewolltes, spontanes Zuklappen des Buches.
Inkl. eLehrmittel: Zur Textsammlung gibt es das eLehrmittel kostenlos dazu. Das Suchen und Nachschlagen gelingt dort mühelos - dank interaktiver Inhaltsspalte, Volltextsuche und Direktzugriff auf die kompletten Rechtstexte. Zudem können die Artikel mit eigenen Markierungen und Notizen versehen werden. Alle Erlasse sind auch offline in der App nutzbar.
Inhalt:
- Einleitung in das Sozialversicherungsrecht
- ATSG mit Querverweisen und Anmerkungen, ATSV
- AHVG, AHVV, VFV, HVA, IVG, IVV, HVI, GgV, ELG, ELV
- BVG, BVV1, BVV2, BVV3, WEFV, FZG, FZV VO EDI Austrittsleistung
- KVG, KVV, UVG, UVV, VUV, MVG, MVV
- EOG, EOV, FLG, FLV, FamZG, FamZV
- AVIG, AVIV, VVG, VAG
- Sachregister
- Lizenz eLehrmittel
Aktualisiert: 2023-02-01
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Die überarbeitete Neuauflage stellt zu jedem Artikel des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) in geraffter Form die Rechtsprechung des Bundesgerichts dar. Innerhalb des Textes zu einem Artikel ist die Rechtsprechung systematisch geordnet. Wo relevant, wird auch auf die KV-Verordnung (KVV) und die Leistungsverordnung (KLV) hingewiesen, deren Wortlaut im Anhang des Buches abgedruckt ist. Die KVG-Revisionen der letzten Jahre haben namentlich zur neuen Pflege- und Spitalfinanzierung eine reichhaltige Rechtsprechung hervorgebracht, weshalb die betreffenden Texte im Buch vollständig neu verfasst wurden. Um der Leserschaft einen kompletten Überblick über die Judikatur zum KVG zu vermitteln, wurde auch die Spruchpraxis des Bundesverwaltungsgerichts berücksichtigt - namentlich zum Tarif- und Spitalplanungsrecht. Das Werk verweist auf weiterführende Literatur sowie kritische oder zustimmende Voten im Schrifttum.
Autor:
Dr. iur. Gebhard Eugster, Rechtsanwalt
Aktualisiert: 2020-01-17
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Wie beweise ich subjektiv erlebten Schmerz im Hinblick auf einen Invaliditätsanspruch? Anhand welcher Kriterien/Indikatoren sollen die Gerichte die rechtliche Beurteilung vornehmen? Chronischer Schmerz zählt zu den häufigsten genannten Hindernissen einer Rückkehr an den Arbeitsplatz. Jedoch hatte die sog. Überwindbarkeitsrechtsprechung des Bundesgerichts eine Berentung von Personen, welche bspw. unter somatoformen Schmerzstörungen oder einer Halswirbelsäulen-Distorsion litten, stark erschwert, da man von der Vermutung der Überwindung solcher Beschwerden ausging. Am 3. Juni 2015 änderte das Bundesgericht diese umstrittene Rechtsprechung. Der vorliegende Beitrag hat zum Ziel, die Änderung der Rechtslage zu solchen psychosomatischen Beschwerden zu analysieren und zu würdigen.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Die Arbeitsunfähigkeit ist eines der zentralen Risiken im schweizerischen Sozialversicherungsrecht und namentlich die wichtigste materielle Anspruchsvoraussetzung für Taggeldleistungen. Nach einer kurzen Beleuchtung der historischen Entwicklung widmet sich diese Arbeit einer eingehenden Erörterung der Legaldefinition in Art. 6 ATSG. Weiter zeigt die Autorin auf, wo die verschiedenen sozialversicherungsrechtlichen Erlasse überall explizit an die Arbeitsunfähigkeit anknüpfen und inwieweit der Begriff dabei im Sinne von Art. 6 ATSG verstanden wird. Sowohl die Analyse der Legaldefinition als auch die Auslegeordnung zu den einzelgesetzlichen Anknüpfungspunkten bilden Grundlage zur Identifikation von Problemfeldern in Bezug auf die begriffliche Ausgestaltung und Handhabung der Arbeitsunfähigkeit sowie für Vorschläge de lege ferenda.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Aktualisiert: 2022-12-03
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Im Bundessozialversicherungsrecht spielen medizinische und nicht medizinische Gutachten bei der Zusprechung oder Ablehnung von beantragten Versicherungsleistungen eine zentrale Rolle.
Das Bundesgericht hat in den letzten Jahren diverse grundlegende Urteile gefällt im Zusammenhang mit den Gehörs- und Partizipationsrechten, welche den versicherten Personen beim Einholen von medizinischen oder nicht medizinischen Gutachten durch die Sozialversicherungsträger im Verwaltungsverfahren zustehen.
Die vorliegende Arbeit stellt das gesamte Begutachtungsverfahren im nicht streitigen Verwaltungsverfahren gemäss ATSG chronologisch im Detail dar. Zudem werden de lege ferenda diverse Vorschläge gemacht zur weiteren Stärkung der den versicherten Personen zustehenden Gehörs- und Partizipationsrechte beim Einholen von versicherungsexternen Gutachten.
Autor:
Massimo Aliotta, Rechtsanwalt
Aktualisiert: 2020-01-17
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Die vorliegende Textausgabe über das Sozialversicherungsrecht enthält die unten aufgeführten Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen dieses Rechtsgebiets.
Die Fokussierung auf die wesentlichen Rechtstexte erlauben es dem Rechtssucher, sich schnell und rasch zurechtzufinden. Die grosszügige Darstellung erlaubt es, auch eigene
Gedanken und Anmerkungen zu glossieren, und die hochwertige Herstellungs- und Bindetechnik verhindern ein ungewolltes, spontanes Zuklappen des Buches.
Die unzähligen vom Herausgeber eingefügten Querverweise und Anmerkungen zum ATSG und die Einleitung zum Sozialversicherungsrecht ermöglichen es zudem, nicht nur Verbindungen innerhalb des ATSG, sondern auch Parallelen oder Anknüpfungen an die übrigen Sozialversicherungszweige herzustellen.
Inhalt
– Einleitung in das Sozialversicherungsrecht
– ATSG mit Querverweisen und Anmerkungen, ATSV
– AHVG, AHVV, IVG, IVV, GgV, ELG, ELV
– BVG, BVV1, BVV2, BVV3, FZG, FZV
– KVG, KVV, UVG, UVV, MVG, MVV
– EOG, EOV, FLG, FLV, FamzG, FamZV
– AVIG, AVIV, VVG, VAG
Aktualisiert: 2019-02-20
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Das Sozialversicherungsrecht ist nach wie vor zersplittert, unübersichtlich und schwer zu durchdringen. Gesetze und Verordnungen werden in hoher Kadenz revidiert. Jährlich werden Tausende von Gerichtsentscheiden von oft grösster Tragweite gefällt. Es bestehen Bezüge zu anderen Rechtsgebieten (Arbeitsrecht, Familienrecht, Steuerrecht), und die internationalen Fragen werden zunehmend wichtiger. Eine umfassende Bestandesaufnahme dieses in der Praxis so wichtigen Rechtsbereiches drängt sich auf. Das Buch stellt das gesamte schweizerische Sozialversicherungsrecht dar. Es ist klar gegliedert und systematisch aufgebaut. Folgende Hauptbereiche werden erfasst: – Unterstellung unter das Sozialversicherungsrecht – Finanzierung und Beitragsrecht – Leistungsrecht (inkl. Koordinationsrecht) – Verfahrensrecht (Verwaltungsverfahren, Gerichtsverfahren) Die Rechtsprechung ist umfassend verwertet und die Literatur zusammengetragen. Das Buch basiert auf dem Rechtszustand per 1. Januar 2017. Weiterführende Exkurse zu besonders interessierenden Fragen vertiefen die Darstellung. Beispiele und Berechnungen erhöhen den praktischen Nutzen der Darstellung. Das umfassende Stichwortverzeichnis erlaubt das rasche Auffinden von Antworten.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Zahlreiche aktuelle Probleme der Sozialversicherungen, wie zum Beispiel Effizienzverluste aufgrund mehrspuriger Vorgehensweisen, sind die Konsequenz der historischen mosaikartigen Systementstehung.
Die Dissertation zum Thema 'Reform des Systems der schweizerischen Sozialversicherungen unter besonderer Berücksichtigung der Geldleistungen (Art. 15 ATSG)' unterzieht das Geldleistungssystem einer grundlegenden Analyse und diskutiert Lösungen, die aus heutiger Sicht den gesellschaftlichen Bedürfnissen gerechter werden sollen.
Als Ergebnis der Untersuchung wird ein Reformmodell präsentiert, welches Neuerungen der Gesetze und des Zweigsystems beinhaltet, Verbesserungen in den Problembereichen Mehrspurigkeiten, Gleichbehandlung, kausale Systemausrichtung und Anreizsetzung bietet sowie die bestehende Trägerschaft bestmöglich berücksichtigt.
Aktualisiert: 2019-01-04
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Das Buch stellt in geraffter Form die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum BG über die Unfallversicherung (UVG) und zu den dazugehörenden Verordnungen artikelweise, thematisch geordnet und übersichtlich dar. Verarbeitet werden auch Entscheide zum BG über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), zum BG über die Invalidenversicherung (IVG) sowie zu weiteren Sozialversicherungsgesetzen, soweit deren Kenntnis für die Anwendung des UVG von Nutzen sein kann. Ergänzt wird die Darstellung der Entscheide mit Hinweisen auf kritische Stellungnahmen zu einzelnen Urteilen in der juristischen Lehre.
Aktualisiert: 2019-01-04
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