Aktualisiert: 2023-04-07
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Zur Aufhebbarkeit von Entscheidungen über die Beendigung eines Schiedsverfahrens als Folge eines Vergleiches
Schlüsselwort: Aufhebbarkeit
Zur Aufhebbarkeit von Entscheidungen über die Beendigung eines Schiedsverfahrens als Folge eines Vergleiches
Zur Aufhebbarkeit von Entscheidungen über die Beendigung eines Schiedsverfahrens als Folge eines Vergleiches
Zur Aufhebbarkeit von Entscheidungen über die Beendigung eines Schiedsverfahrens als Folge eines Vergleiches
Die Schenkung in Deutschland und den Niederlanden
Im Rahmen der Arbeit wird die Schenkung rechtsvergleichend untersucht. Dabei wird insbesondere der Frage nachgegangen, wie das niederländische und deutsche Recht mit einer Rechtshandlung umgehen, bei der es an der Gegenleistung fehlt, die vom ökonomischen Standpunkt aus wenig sinnvoll und für die Vermögensinteressen Dritter bedrohlich erscheint.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Schenkung in Deutschland und den Niederlanden
Im Rahmen der Arbeit wird die Schenkung rechtsvergleichend untersucht. Dabei wird insbesondere der Frage nachgegangen, wie das niederländische und deutsche Recht mit einer Rechtshandlung umgehen, bei der es an der Gegenleistung fehlt, die vom ökonomischen Standpunkt aus wenig sinnvoll und für die Vermögensinteressen Dritter bedrohlich erscheint.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Nichtigkeit und Anfechtbarkeit der Ehe in der Rechtsprechung des Reichsgerichts zwischen 1900 und 1945
Neben der Ehescheidung führte das BGB von 1896 als weitere Trennungsmöglichkeiten von Ehen die Nichtigkeit und Anfechtbarkeit der Ehe ein. Ab 1938 wurde die Anfechtbarkeit der Ehe durch die Aufhebbarkeit der Ehe ersetzt. Als Spiegelbild der jeweiligen religiösen, moralischen und politischen Anschauungen wird die Entwicklung dieser Rechtsinstitute vom Kaiserreich über die Weimarer Republik bis zur NS-Zeit anhand von über 200 Urteilen des Reichsgerichts dargestellt. Darüber hinaus wird auch die zeitgenössische Literatur analysiert. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Eheanfechtung wegen Irrtums über persönliche Eigenschaften, der mit Abstand am häufigsten geltend gemachte Anfechtungsgrund. Die Arbeit wird abgerundet durch eine kurze Darstellung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und der aktuellen Gesetzesentwicklung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Über den Bedeutungsverlust anfänglicher Ehemängel
Durch das Gesetz zur Neuregelung des Eheschliessungsrechts (EheschlRG) vom 4.5.1998 (BGBl I S. 833) hat der Gesetzgeber das gesamte Eherecht neu gefasst und wieder in das BGB zurückgeführt. Anstelle der Ehenichtigkeit und der Eheaufhebung des Ehegesetzes gibt es jetzt nur noch das einheitliche Rechtsinstitut der Aufhebung der Ehe (§§ 1313 ff BGB). Unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung dieses Rechtsgebiets seit der Kodifizierung des Bürgerlichen Gesetzbuches werden die Rechtsfolgen einer Eheaufhebung dargestellt. Im Vordergrund steht zunächst die - bisher zu wenig beachtete - Systematik des § 1318 BGB, die ohne historisches Vorbild ist. Im Rahmen der Darstellung möglicher Unterhaltsansprüche wird die besondere Bedeutung der "Kenntnis" als Tatbestandsmerkmal mit Prämienfunktion herausgearbeitet, sowie die Frage nach der Reichweite der Verweisung auf das Unterhaltsrecht ("zugunsten") behandelt. Ein weiterer Abschnitt ist dem Verständnis des Betreuungsunterhalts gemäss § 1318 Abs. 2 Satz 2 BGB gewidmet. Weiterhin wird untersucht, wie sich die Verweisung des § 1318 Abs. 3 BGB auf das eheliche Güterrecht auswirkt, wobei Reichweite und Verständnis der Verweisung auf das Recht des Zugewinnausgleichs dargestellt werden. Ebenfalls wird untersucht, welche Bedeutung die Aufhebbarkeit einer Ehe für das Ehegattenerbrecht (§ 1318 Abs. 5 BGB) hat. Auch der Frage des im Gesetzgebungsverfahren zwar erörterten, im Gesetz jedoch nicht erwähnten Namensrechts nach Aufhebung der Ehe wird nachgegangen. Bei alledem wird kritisch das Ziel des Gesetzgebers überprüft, Regelungen aufzustellen, die der - situationsbedingt verschiedenen - Schutzbedürftigkeit der Beteiligten gerecht werden sollen. Die Darstellung der verschiedenen Fallgruppen zeigt, dass - und in welchem Mass - dem Gesetzgeber dies nicht gelungen ist, wobei unter anderem die Vernachlässigung des Minderjährigenschutzes besonders überrascht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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