Die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zu Entgeltklauseln in AGB der Kreditinstitute gehört nicht nur in der Fachöffentlichkeit schon seit einiger Zeit zu den umstrittensten Rechtsthemen. Das fortdauernde, historisch niedrige Zinsniveau hat für Kreditinstitute den wirtschaftlichen Zwang erhöht, zusätzliche Erträge aus Gebühren zu generieren. Daraus resultieren zahlreiche Zivilverfahren zur Wirksamkeit in immer neuen Gestaltungen verwendeter Entgeltklausen. Der Vortrag fasst wesentliche Grundsätze aus der Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zu Entgeltklauseln in AGB der Banken zu Darlehensverträgen und im Zahlungsverkehr zusammen und nimmt das zugrunde liegende Schutzkonzept der AGB-rechtlichen Entgeltkontrolle in den Blick.
Der Autor ist Mitglied des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zu Entgeltklauseln in AGB der Kreditinstitute gehört nicht nur in der Fachöffentlichkeit schon seit einiger Zeit zu den umstrittensten Rechtsthemen. Das fortdauernde, historisch niedrige Zinsniveau hat für Kreditinstitute den wirtschaftlichen Zwang erhöht, zusätzliche Erträge aus Gebühren zu generieren. Daraus resultieren zahlreiche Zivilverfahren zur Wirksamkeit in immer neuen Gestaltungen verwendeter Entgeltklausen. Der Vortrag fasst wesentliche Grundsätze aus der Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zu Entgeltklauseln in AGB der Banken zu Darlehensverträgen und im Zahlungsverkehr zusammen und nimmt das zugrunde liegende Schutzkonzept der AGB-rechtlichen Entgeltkontrolle in den Blick.
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