Die 25. Auflage zur Sammlung ArbeitnehmerInnenschutz beinhaltet alle Novellen zu den Arbeitsschutzvorschriften bis 1. November 2022.
Insbesondere berücksichtigt werden die Novellen zum:
• ArbeitnehmerInnenschutzgesetz und der Verordnung über arbeitsmedizinische Zentren (arbeitsmedizinischer Fachdienst – AFa)
• Mutterschutzgesetz (Sonderfreistellung aufgrund Covid-19)
• Arbeitszeitgesetz und Arbeitsruhegesetz
• Kinder- und Jugendlichen-Beschäftigungsgesetz
• Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz
• Nachtschwerarbeitsgesetz
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die 25. Auflage zur Sammlung ArbeitnehmerInnenschutz beinhaltet alle Novellen zu den Arbeitsschutzvorschriften bis 1. November 2022.
Insbesondere berücksichtigt werden die Novellen zum:
• ArbeitnehmerInnenschutzgesetz und der Verordnung über arbeitsmedizinische Zentren (arbeitsmedizinischer Fachdienst – AFa)
• Mutterschutzgesetz (Sonderfreistellung aufgrund Covid-19)
• Arbeitszeitgesetz und Arbeitsruhegesetz
• Kinder- und Jugendlichen-Beschäftigungsgesetz
• Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz
• Nachtschwerarbeitsgesetz
Aktualisiert: 2023-05-02
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Aktualisiert: 2022-11-28
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Aktualisiert: 2021-06-28
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Wichtige Änderungen in der 23. Auflage:
- Novelle zur Grenzwerteverodnung - GKV, Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz - VGÜ und Verordnung biologische Arbeitsstoffe - VbA (BGBl. II Nr. 382/2020): Umsetzung der Karzinogene Richtlinie (EU) 2017/2398 und der Richtlinie (EU) 2020/739 über biologische Arbeitsstoffe
- Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich der Mindestanforderungen an die maximalen täglichen und wöchentlichen Lenkzeiten, Mindestfahrtunterbrechungen sowie täglichen und wöchentlichen Ruhezeiten sowie der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 hinsichtlich der Positionsbestimmung mittels Fahrtenschreibern durch die Verordnung (EU) 2020/1054 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2020. Die Änderungen sind mit 20. August 2020 in Kraft getreten.
- Novelle zum Gleichbehandlungsgesetz - GlBG (BGBl. I Nr. 16/2020) und zum Mutterschutzgesetz - MSchG (BGBl. I Nr. 112/2019).
Aktualisiert: 2021-11-10
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Wichtige Änderungen in der 22. Auflage:
- die Aerosolpackungslagerungsverordnung (BGBl. II Nr. 347/2018) ist mit 1. Jänner 2019 in Kraft getreten und ersetzt die Druckgaspackungslagerungsverordnung.
- im Verwendungsschutz die Novellen zum "persönlichen Feiertag" im ARG und im Bäckerarbeiter/innengesetz 1996 (BGBl. I Nr. 22/2019), und die Novelle zum Mutterschutzgesetz - MSchG (BGBl. I Nr. 68/2019), mit der in § 15f die volle Anrechnung der Karenz auf die Dienstzeit geregelt wurde, sowie die Novelle zur ARG-VO (BGBl. II Nr. 98/2019).
- die Novellen zum ASchG, ArbIG, AZG und KA-AZG (BGBl. I Nr. 100/2018) in Anpassung an die Strukturreform der Sozialversicherungsträger.
Aktualisiert: 2020-11-27
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Wichtige Änderungen in der 21. Auflage:
- die Mutterschutzverordnung (BGBl. II Nr. 310/2017), die Freistellungsgründe und Modalitäten der Ausstellung eines fachärztlichen Freistellungszeugnisses iSd MSchG rechtsverbindlich festlegt
- die Lenkprotokoll-Verordnung (BGBl. II Nr. 313/2017) ersetzt die bisherige Fahrtenbuch-Verordnung
- im Verwendungsschutz die Novellen zur KJBG-VO (Beschäftigungsbeschränkungen in Raucherbereichen von Gastronomiebetrieben) sowie zum AZG (12-Stunden-Regelung) und ARG
- im technischen ArbeitnehmerInnenschutz die Novellen zur AStV (flexiblere Regelungen zu Ausnahmegenehmigungen nach § 95 Abs. 3 ASchG) sowie die Novelle zur GKV 2018 (Umsetzung der 4. Arbeitsplatz-Richtgrenzwerte-Richtlinie Nr. 2017/164)
Aktualisiert: 2019-12-05
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Schwerpunkt der 20. Auflage der ArbeitnehmerInnenschutzgesetze ist das Deregulierungsgesetz 2017 und das ArbeitnehmerInnenschutz-Deregulierungsgesetz.
Das Ziel dieser beiden Gesetze ist die Entbürokratisierung und Deregulierung im Bereich des ArbeitnehmerInnenschutzes. Die Änderungen umfassen Vereinfachungen im Bereich des ASchG, AZG und ARG, MSchG, BäckAG, KA-AZG sowie KJBG und ArbIG, zB Entfall von Aufzeichnungspflichten, Reduktion des administrativen behördlichen Aufwands, Entfall von Arbeitgeber-Meldepflichten.
Eine Novelle zur FK-V, Bühnen-FK-V und SFK-VO ist mit BGBl. II Nr. xx/2017 kundgemacht worden. Mit dieser sind die Anerkennungsbedingungen für im Ausland erworbene Fachkenntnisse an die neuen Vorgaben der Berufsanerkennungsrichtlinie 2005/36/EG in der Fassung der Änderungsrichtlinie 2013/55/EU angepasst worden.
Aktualisiert: 2019-12-05
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Seien Sie auf der sicheren Seite bei Kontrollen durch das Arbeitsinspektorat
Jedes Unternehmen, unabhängig von Größe und Mitarbeiterzahl, ist gesetzlich dazu verpflichtet, seinen MitarbeiterInnen bestimmte Gesetze und Verordnungen in allen Arbeitsstätten zugänglich zu machen.
Die betreffenden Vorschriften müssen so verfügbar gemacht werden, dass alle ArbeitnehmerInnen problemlos Einsicht nehmen können. Durch Auflegen des Buches "Aushangpflichtige Gesetze" erfüllen Sie Ihre Aushangpflicht und sind bei einer Kontrolle durch das Arbeitsinspektorat auf der sicheren Seite.
Schwerpunkt der 19. Auflage ist die Aufnahme der Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmer vor den Einwirkungen durch elektromagnetische Felder (Verordnung elektromagnetische Felder – VEMF) im 6. Abschnitt der Aushangpflichtigen Gesetze.
Im Bereich Arbeitszeit für Lenker/innen gilt seit 15. Juni 2016 ausschließlich die Verordnung (EU) Nr. 165/2014 über den Fahrtenschreiber im Straßenverkehr. Die Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr ist somit aufgehoben.
Die im Rahmen der BUAG-Novelle erfolgten Änderungen im ASchG, im BauKG und dem ArbIG 1993 sind aufgenommen werden.
Auch die Novellen zum AZG, ARG und ARG-VO, KJBG und KJBG-VO, MSchG ArbIG 1993, BEinstG, GlBG, sowie zur VGÜ 2014 sind mit Stichtag 1. September 2016 enthalten.
Aktualisiert: 2019-12-05
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Seit Erscheinen der 7. Auflage sind einige bedeutsame gesetzliche Änderungen erfolgt. Die wichtigsten Entwicklungen betreffen das Rechtsmittelverfahren im Rahmen der neu eingeführten Verwaltungsgerichtsbarkeit, Anpassungen im Antidiskriminierungsrecht sowie die Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigt behinderten Personen und die Verwendung der Mittel aus dem Ausgleichstaxfonds. Auch Rechtsprechung und Literatur haben zwischenzeitig zu zentralen Fragen des Behinderteneinstellungsrechts, so etwa zur Möglichkeit eines Verzichts auf die Begünstigteneigenschaft, Stellung bezogen. Die Einbindung von Autorinnen aus Wissenschaft und Praxis bietet Gewähr dafür, dass im Zuge der Bearbeitung beide Blickwinkel ausreichend Beachtung finden. Der Kommentar stellt somit einen wertvollen Begleiter für alle mit Fragen des Behinderteneinstellungsrechts befassten Personen dar.
Aktualisiert: 2022-02-03
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Mit den jüngsten Änderungen im AschG und MschG Schwerpunkt der 18. Auflage der Aushangpflichtigen Gesetze ist die Anpassung der arbeitnehmerschutzrechtlichen Vorschriften an die CLP-Verordnung. In diesem Zusammenhang erfolgten Novellen zum ASchG, zur KennV, zur KJBG-VO sowie als Sammelnovelle zu den Durchführungsverordnungen VbA, GKV 2011, VGÜ 2014 und VEXAT. Des Weiteren enthält die 18. Auflage im Bereich Arbeitszeit für Lenker die neue Verordnung (EU) Nr. 165/2014 über den Fahrtenschreiber. Mit dieser wird die Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr aufgehoben und durch erstere ersetzt. Auch Novellen zum ArbIG 1993, BEinstG, GlBG, MSchG sowie zur VGÜ 2014 sind enthalten.
Aktualisiert: 2019-12-05
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In Band 10 der Sozialpolitischen Studienreihe befasst sich mit zwei umfassenden Evaluierungsstudien zum seit 2006 geltenden Behindertengleichstellungsrecht. Die sozialwissenschaftliche Studie wurde durch die Fa. CONTRAST und das NPO-Institut der Wirtschaftsuniversität Wien unter Einbeziehung von VertreterInnen der Behindertenorganisationen erstellt. Sie befasst sich in erster Linie mit einer wirkungsorientierten Evaluierung des Behindertengleichstellungspaketes. Dieses im Jahr 2005 beschlossene Paket umfasst in erster Linie das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz, jene Bestimmungen des Behinderteneinstellungsgesetzes, die den Schutz vor Diskriminierung in der Arbeitswelt regeln, sowie einige Teile des Bundesbehindertengesetzes, insbesondere den Behindertenanwalt betreffend. Des Weiteren wird auf die verfassungsrechtliche Anerkennung der Gebärdensprache und des Bundes-Behindertengleichstellungsbegleitgesetzes eingegangen.
Das rechtswissenschaftliche Gutachten wurde von Univ. Prof. Walter Pfeil und Dr. Susanne Mayer von der Universität Salzburg erarbeitet. Der Bericht setzt sich mit diversen rechtlichen Fragestellungen zum Behindertengleichstellungsrecht auseinander und analysiert die bestehende Rechtslage.
Sämtliche Daten der Sozialpolitischen Studienreihe werden durch das Sozialministerium unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-SA zur Verfügung gestellt. Hier geht´s zu allen Bänden: http://www.studienreihe.at/
Aktualisiert: 2021-04-26
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