Die Flurbereinigung ist ein Instrument der Bodenordnung zur Verbesserung der Flächenstruktur, das bestimmten Zwecken, etwa der landwirtschaftlichen Produktivitätssteigerung oder der Landeskultur dienen soll. Die anknüpfenden Rechtsfragen erläutert das vorliegende Werk komprimiert und verständlich. Genauso eingängig behandeln die Autoren zwei weitere agrarrechtsrelevante Gebiete des Öffentlichen Rechts, das Immissionsschutzrecht und das öffentliche Baurecht, jeweils aus dem spezifischen Blickwinkel der land- und forstwirtschaftlichen Praxis. Die Fachanwaltslehrgänge der Hagen Law School wurden als Buchreihen für die Ausbildung von Fachanwälten nach den Anforderungen der FAO konzipiert. Jedes Werk behandelt ein abgeschlossenes Rechtsthema. Ob als Einführung oder für den praktischen Gebrauch: Die Texte der Hagen Law School eignen sich nicht nur für Rechtsanwälte, sondern für jede oder jeden juristisch Vorgebildeten mit einem besonderen fachlichen Interesse.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Vorrangiges Anliegen des Buches ist es, die Vorgaben des Europäischen Gemeinschaftsrechts auf die Anwendung des Umweltinformationsgesetzes zu übertragen. Zu diesem Zweck werden sowohl die Wirkungsbeziehungen zwischen europäischem und nationalem Recht eingehend erörtert, als auch Hinweise auf entsprechende Regelungen in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft gegeben. In klarer Sprache wird zu zahlreichen Auslegungsproblemen Stellung genommen, die sich insbesondere bei der Anwendung der Ausnahmebestimmungen nach 7 UIG zum Schutz öffentlicher Belange ergeben.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Bei dem Bau planfeststellungsbedürftiger Vorhaben ergeben sich regelmäßig Konflikte mit dem Natur- und Denkmalschutz. Problematisch ist, wer die Verletzung der dem öffentlichen Interesse dienenden Natur- bzw. Denkmalschutzgesetze rügen kann. Nach geltendem Recht ist eine Klage nur zulässig, soweit sich der Kläger auf die Verletzung eigener Rechte beruft. Die Autorin zeigt auf, daß den von Fachplanungen betroffenen Bundesländern und Gemeinden zur Verbesserung des Natur- und Denkmalschutzes bisher ungenutzte Klagemöglichkeiten zustehen. Aktuell wurde dieses Problem durch Klagen der Bundesländer NRW und Rheinland-Pfalz, mit denen diese jüngst die mangelhafte Berücksichtigung des Natur- und Denkmalschutzes seitens der Planfeststellungsbehörde rügten. Das Verhältnis der kommunalen Bauleitplanung zu den das Gemeindegebiet berührenden Fachplanungen steht dagegen schon längere Zeit im Mittelpunkt regen wissenschaftlichen Interesses.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die bei betriebsbedingten Kündigungen notwendige Sozialauswahl, 1 III KSchG, stellt Arbeitgeber und Arbeitsgerichte vor erhebliche Probleme. Unklar ist neben der Frage, welche Arbeitnehmer einzubeziehen sind, vor allem, welche sozialen Daten des Arbeitnehmers bei der Auswahl zu berücksichtigen sind. Hier bedarf es einer normativen Eingrenzung des Wertungsspielraums, den der Arbeitgeber bei der Auswahlentscheidung hat. Mit einer normativen Betrachtungsweise läßt sich auch die Frage lösen, in welchem Ausmaß einer Sozialauswahl entgegenstehende betriebliche Belange Berücksichtigung finden: Die Auswahl nach sozialen Gesichtspunkten findet ihre Grenzen in den berechtigten Bedürfnissen des Betriebes.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In einer empirischen, repräsentativen Untersuchung wird der Fragestellung nachgegangen, inwieweit die vorbereitende Bauleitplanung in der Praxis ihrem Gesetzesauftrag nachkommt, die Belange von Naturschutz und Landschaftspflege zu berücksichtigen. Mit inferenzstatistischen Methoden wird gezeigt, daß die Belange von Naturschutz und Landschaftspflege nur in geringem Umfang in der kommunalen Planungspraxis Berücksichtigung finden. Die dargestellten Befunde lassen sich auf einige wesentliche Einflußgrößen und Faktoren zurückführen. Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse werden Vorschläge zur Effektivierung des Planungs- und Umweltrechts unterbreitet und weiterer Forschungsbedarf aufgezeigt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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