Schlüsselwort: Benda

Stasi-Akten und das Persönlichkeitsrecht von Politikern

Stasi-Akten und das Persönlichkeitsrecht von Politikern von Benda, Ernst, Umbach, Dieter C.
Das verfassungsrechtliche Gutachten entstand vor dem Hintergrund des Rechtsstreits zwischen der Behörde für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR und dem früheren Bundeskanzler Dr. Kohl. Die Kernfrage, ob die Behörde die einen Politiker betreffenden Unterlagen auch ohne seine Zustimmung herausgeben darf, wurde letztinstanzlich vom Bundesverwaltungsgericht verneint. Daraufhin wurden die entsprechenden Passagen des Stasi-Unterlagengesetzes geändert; ein neuer Rechtsstreit ist anhängig. Dies wirft Fragen nach der Auslegung des Gesetzes in der geänderten Fassung auf und führt zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des geänderten Gesetzes. Im Mittelpunkt der Untersuchung, die über den Ausgangsfall hinaus von allgemeinem Interesse ist, stehen das Persönlichkeitsrecht des Politikers und sein Verhältnis zum Informationsinteresse der Öffentlichkeit, insbesondere der zeitgeschichtlichen Forschung.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Innere Sicherheit, Menschenwürde, Gentechnologie

Innere Sicherheit, Menschenwürde, Gentechnologie von Gebauer, Klaus-Eckart, Robbers, Gerhard, Umbach, Dieter C.
Am 15. Januar 2005 vollendete der ehemalige Bundesminister des Innern und Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. h.c. Ernst Benda sein achtzigstes Lebensjahr. Aus Anlass seines Geburtstages fand in Trier ein Kolloquium statt, das Themen und Arbeitskreise von Ernst Benda widerspiegeln sollte. Der erste Teil der Veranstaltung war der Entwicklung des Notstandsrechts und der Inneren Sicherheit gewidmet, der zweite Teil befasste sich mit Menschenwürde und Gentechnologie. Dieser Band umfasst die Vorträge sowie Berichte der Diskussionen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gewerberecht und Kodifikation

Gewerberecht und Kodifikation von Benda, Martin
Diese Arbeit beschäftigt sich mit den Bemühungen in jüngster Zeit, das Gewerberecht erneut zu kodifizieren und in einem Gewerbegesetzbuch die wesentlichen Gesetze und Verordnungen des Gewerberechts zusammenzufassen. Anknüpfungspunkt war der Vorschlag des DIHT, der mit Leitsätzen einen Weg vorgezeichnet hat, wie ein solches Projekt umgesetzt werden kann. Ein allgemeiner Teil eines solchen Gesetzbuches, basierend auf einem Vorschlag des DIHT von 1991, ist vom zuständigen Bund-Länder-Ausschuß in Angriff genommen worden, zur Zeit ist jedoch kein Fortschritt in dieser Angelegenheit zu erkennen. Diese Arbeit versucht, den begonnenen Weg weiterzugehen und Möglichkeiten aufzuzeigen, wie ein solches Vorhaben doch noch zum Abschluß gebracht werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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