Aktualisiert: 2023-07-01
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Schlüsselwort: Betriebsbedingte Kündigung
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Die betriebsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst
Die betriebsbedingte Kündigung wurde im Bereich des öffentlichen Dienstes lange tabuisiert und aus sozialen und politischen Gründen nicht praktiziert. Spätestens seit der Wiedervereinigung Deutschlands hat sich dies jedoch geändert. Besonders in den neuen Bundesländern spielt die betriebsbedingte Kündigung in Sozial- und Gesundheitseinrichtungen sowie im Hochschulbereich eine wichtige Rolle. Die zunehmende Bedeutung der Thematik spiegelt sich auch in der signifikant ansteigenden Zahl der Gerichtsentscheidungen zu betriebsbedingten Kündigungen öffentlicher Arbeitgeber wider. Die Arbeit zeichnet den Stand der Rechtsprechung nach und setzt die Grundsätze zur betriebsbedingten Kündigung auf die spezifische Problematik des öffentlichen Dienstes um. Dabei werden die an vielen Stellen anzutreffenden argumentativen Abweichungen zwischen betriebsbedingten Kündigungen in der Privatwirtschaft und dem öffentlichen Dienst hinterfragt und bewertet sowie eigene Lösungsansätze vorgestellt.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die betriebsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst
Die betriebsbedingte Kündigung wurde im Bereich des öffentlichen Dienstes lange tabuisiert und aus sozialen und politischen Gründen nicht praktiziert. Spätestens seit der Wiedervereinigung Deutschlands hat sich dies jedoch geändert. Besonders in den neuen Bundesländern spielt die betriebsbedingte Kündigung in Sozial- und Gesundheitseinrichtungen sowie im Hochschulbereich eine wichtige Rolle. Die zunehmende Bedeutung der Thematik spiegelt sich auch in der signifikant ansteigenden Zahl der Gerichtsentscheidungen zu betriebsbedingten Kündigungen öffentlicher Arbeitgeber wider. Die Arbeit zeichnet den Stand der Rechtsprechung nach und setzt die Grundsätze zur betriebsbedingten Kündigung auf die spezifische Problematik des öffentlichen Dienstes um. Dabei werden die an vielen Stellen anzutreffenden argumentativen Abweichungen zwischen betriebsbedingten Kündigungen in der Privatwirtschaft und dem öffentlichen Dienst hinterfragt und bewertet sowie eigene Lösungsansätze vorgestellt.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die betriebsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst
Die betriebsbedingte Kündigung wurde im Bereich des öffentlichen Dienstes lange tabuisiert und aus sozialen und politischen Gründen nicht praktiziert. Spätestens seit der Wiedervereinigung Deutschlands hat sich dies jedoch geändert. Besonders in den neuen Bundesländern spielt die betriebsbedingte Kündigung in Sozial- und Gesundheitseinrichtungen sowie im Hochschulbereich eine wichtige Rolle. Die zunehmende Bedeutung der Thematik spiegelt sich auch in der signifikant ansteigenden Zahl der Gerichtsentscheidungen zu betriebsbedingten Kündigungen öffentlicher Arbeitgeber wider. Die Arbeit zeichnet den Stand der Rechtsprechung nach und setzt die Grundsätze zur betriebsbedingten Kündigung auf die spezifische Problematik des öffentlichen Dienstes um. Dabei werden die an vielen Stellen anzutreffenden argumentativen Abweichungen zwischen betriebsbedingten Kündigungen in der Privatwirtschaft und dem öffentlichen Dienst hinterfragt und bewertet sowie eigene Lösungsansätze vorgestellt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die betriebsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst
Die betriebsbedingte Kündigung wurde im Bereich des öffentlichen Dienstes lange tabuisiert und aus sozialen und politischen Gründen nicht praktiziert. Spätestens seit der Wiedervereinigung Deutschlands hat sich dies jedoch geändert. Besonders in den neuen Bundesländern spielt die betriebsbedingte Kündigung in Sozial- und Gesundheitseinrichtungen sowie im Hochschulbereich eine wichtige Rolle. Die zunehmende Bedeutung der Thematik spiegelt sich auch in der signifikant ansteigenden Zahl der Gerichtsentscheidungen zu betriebsbedingten Kündigungen öffentlicher Arbeitgeber wider. Die Arbeit zeichnet den Stand der Rechtsprechung nach und setzt die Grundsätze zur betriebsbedingten Kündigung auf die spezifische Problematik des öffentlichen Dienstes um. Dabei werden die an vielen Stellen anzutreffenden argumentativen Abweichungen zwischen betriebsbedingten Kündigungen in der Privatwirtschaft und dem öffentlichen Dienst hinterfragt und bewertet sowie eigene Lösungsansätze vorgestellt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die betriebsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst
Die betriebsbedingte Kündigung wurde im Bereich des öffentlichen Dienstes lange tabuisiert und aus sozialen und politischen Gründen nicht praktiziert. Spätestens seit der Wiedervereinigung Deutschlands hat sich dies jedoch geändert. Besonders in den neuen Bundesländern spielt die betriebsbedingte Kündigung in Sozial- und Gesundheitseinrichtungen sowie im Hochschulbereich eine wichtige Rolle. Die zunehmende Bedeutung der Thematik spiegelt sich auch in der signifikant ansteigenden Zahl der Gerichtsentscheidungen zu betriebsbedingten Kündigungen öffentlicher Arbeitgeber wider. Die Arbeit zeichnet den Stand der Rechtsprechung nach und setzt die Grundsätze zur betriebsbedingten Kündigung auf die spezifische Problematik des öffentlichen Dienstes um. Dabei werden die an vielen Stellen anzutreffenden argumentativen Abweichungen zwischen betriebsbedingten Kündigungen in der Privatwirtschaft und dem öffentlichen Dienst hinterfragt und bewertet sowie eigene Lösungsansätze vorgestellt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Bestandsschutz und Beschäftigungskrise
Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist bedrückend und die Frage, wie man ihr begegnet vordringlicher Gegenstand rechts- und wirtschaftswissenschaftlicher Erörterungen. Der Autor widmet sich der nach wie vor aktuellen Debatte über mögliche Wirkungszusammenhänge zwischen institutionalisiertem Kündigungsschutz und Beschäftigungsstand. Vor dem Hintergrund ihrer wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Regelungsmotive werden die Schutzvorschriften zur betriebsbedingten Kündigung praxisnah ökonomisch und juristisch bewertet. Ein besonderes Augenmerk gilt hierbei der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung, denn auch sie setzt mit ihren Judikaten ökonomische Determinanten. Vergleichende Aspekte angloamerikanischer Schutzstandards ergänzen die Untersuchung. Im Ergebnis sieht der Verfasser Reformbedarf zugunsten eines gesamtwirtschaftlich gesehen Kündigungsrechts. Die Einschränkung des herrschenden Bestandsschutzprinzips, die Stärkung eines geregelten Abfindungsrechts, größerer Rechtssicherheit bei der Sozialauswahl oder die flexiblere Ausgestaltung des Rechts der Änderungskündigung sind nur einige der Vorschläge an den Gesetzgeber. Eine weitere Forderung zielt auf die Wahrnehmung größerer Verantwortung der Arbeitsgerichte im Hinblick auf ökonomische Folgen ihrer eigenen Rechtsprechungspraxis.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Bestandsschutz und Beschäftigungskrise
Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist bedrückend und die Frage, wie man ihr begegnet vordringlicher Gegenstand rechts- und wirtschaftswissenschaftlicher Erörterungen. Der Autor widmet sich der nach wie vor aktuellen Debatte über mögliche Wirkungszusammenhänge zwischen institutionalisiertem Kündigungsschutz und Beschäftigungsstand. Vor dem Hintergrund ihrer wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Regelungsmotive werden die Schutzvorschriften zur betriebsbedingten Kündigung praxisnah ökonomisch und juristisch bewertet. Ein besonderes Augenmerk gilt hierbei der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung, denn auch sie setzt mit ihren Judikaten ökonomische Determinanten. Vergleichende Aspekte angloamerikanischer Schutzstandards ergänzen die Untersuchung. Im Ergebnis sieht der Verfasser Reformbedarf zugunsten eines gesamtwirtschaftlich gesehen Kündigungsrechts. Die Einschränkung des herrschenden Bestandsschutzprinzips, die Stärkung eines geregelten Abfindungsrechts, größerer Rechtssicherheit bei der Sozialauswahl oder die flexiblere Ausgestaltung des Rechts der Änderungskündigung sind nur einige der Vorschläge an den Gesetzgeber. Eine weitere Forderung zielt auf die Wahrnehmung größerer Verantwortung der Arbeitsgerichte im Hinblick auf ökonomische Folgen ihrer eigenen Rechtsprechungspraxis.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Bestandsschutz und Beschäftigungskrise
Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist bedrückend und die Frage, wie man ihr begegnet vordringlicher Gegenstand rechts- und wirtschaftswissenschaftlicher Erörterungen. Der Autor widmet sich der nach wie vor aktuellen Debatte über mögliche Wirkungszusammenhänge zwischen institutionalisiertem Kündigungsschutz und Beschäftigungsstand. Vor dem Hintergrund ihrer wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Regelungsmotive werden die Schutzvorschriften zur betriebsbedingten Kündigung praxisnah ökonomisch und juristisch bewertet. Ein besonderes Augenmerk gilt hierbei der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung, denn auch sie setzt mit ihren Judikaten ökonomische Determinanten. Vergleichende Aspekte angloamerikanischer Schutzstandards ergänzen die Untersuchung. Im Ergebnis sieht der Verfasser Reformbedarf zugunsten eines gesamtwirtschaftlich gesehen Kündigungsrechts. Die Einschränkung des herrschenden Bestandsschutzprinzips, die Stärkung eines geregelten Abfindungsrechts, größerer Rechtssicherheit bei der Sozialauswahl oder die flexiblere Ausgestaltung des Rechts der Änderungskündigung sind nur einige der Vorschläge an den Gesetzgeber. Eine weitere Forderung zielt auf die Wahrnehmung größerer Verantwortung der Arbeitsgerichte im Hinblick auf ökonomische Folgen ihrer eigenen Rechtsprechungspraxis.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Bestandsschutz und Beschäftigungskrise
Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist bedrückend und die Frage, wie man ihr begegnet vordringlicher Gegenstand rechts- und wirtschaftswissenschaftlicher Erörterungen. Der Autor widmet sich der nach wie vor aktuellen Debatte über mögliche Wirkungszusammenhänge zwischen institutionalisiertem Kündigungsschutz und Beschäftigungsstand. Vor dem Hintergrund ihrer wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Regelungsmotive werden die Schutzvorschriften zur betriebsbedingten Kündigung praxisnah ökonomisch und juristisch bewertet. Ein besonderes Augenmerk gilt hierbei der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung, denn auch sie setzt mit ihren Judikaten ökonomische Determinanten. Vergleichende Aspekte angloamerikanischer Schutzstandards ergänzen die Untersuchung. Im Ergebnis sieht der Verfasser Reformbedarf zugunsten eines gesamtwirtschaftlich gesehen Kündigungsrechts. Die Einschränkung des herrschenden Bestandsschutzprinzips, die Stärkung eines geregelten Abfindungsrechts, größerer Rechtssicherheit bei der Sozialauswahl oder die flexiblere Ausgestaltung des Rechts der Änderungskündigung sind nur einige der Vorschläge an den Gesetzgeber. Eine weitere Forderung zielt auf die Wahrnehmung größerer Verantwortung der Arbeitsgerichte im Hinblick auf ökonomische Folgen ihrer eigenen Rechtsprechungspraxis.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Freie Unternehmerentscheidung und dringende betriebliche Erfordernisse bei der betriebsbedingten Kündigung.
Die Justitiabilität der Unternehmerentscheidung bei der betriebsbedingten Kündigung ist ein klassisches Problem des Arbeitsrechts. Es illustriert das Spannungsverhältnis zwischen der grundrechtlich geschützten Unternehmerfreiheit einerseits und dem ebenfalls grundrechtlich geschützten Bestandsschutzinteresse der Arbeitnehmer andererseits.
Die Autorin setzt sich nach Darstellung der historischen Entwicklung mit der Rechtsprechung des BAG auseinander und beschäftigt sich eingehend mit den kontrovers diskutierten Urteilen aus dem Jahre 1999 zu der Frage, ob auch die Entscheidung zum Personalabbau eine freie Unternehmerentscheidung darstelle. Sie verteidigt den Ansatz des BAG, die unternehmerische Freiheit nicht bereits auf der materiellen Ebene zu begrenzen, sondern einem Leerlaufen des Kündigungsschutzes auf der prozessualen Ebene mittels der "je-näher-Formel" zu begegnen. Die Verfasserin bejaht das bestehende Bestandsschutzsystem, äußert sich aber kritisch hinsichtlich der Unübersichtlichkeit der Normierung der betriebsbedingten Kündigung. Die Autorin schließt mit einem Vorschlag zur Neuregelung des § 1 KSchG, in dem die gewonnenen Ergebnisse der Untersuchung umgesetzt werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Gebot anderweitiger Beschäftigung im deutschen und französischen Kündigungsschutz.
Der Verfasser analysiert, welche Veränderungen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei Wegfall der bisherigen Beschäftigung nach deutschem und französischem Recht anzubieten bzw. zu akzeptieren haben. Er stellt die Grundgedanken einer Fülle von Detailfragen gegenüber, welche sich trotz fundamentaler Unterschiede zwischen beiden Kündigungsschutzsystemen in sehr ähnlicher Weise stellen. In beiden Ländern hat die Rechtsprechung den Grundsatz entwickelt, daß der Arbeitgeber die Kündigung nur als letztes Mittel einsetzen darf. In Frankreich gilt dies zwar nicht für alle Kündigungsgründe. Auf der anderen Seite werden dort die konkreten Bemühungen des Arbeitgebers überprüft, und zwar sehr weitgehend auch konzernweit und im Ausland. Diese angesichts der zunehmenden internationalen Unternehmensverflechtung aktuelle grenzüberschreitende Dimension läßt sich nach Ansicht des Autors auf das deutsche Recht übertragen. Zusätzliche Aktualität gewinnt die Untersuchung durch die Berücksichtigung des im Jahre 2002 in Frankreich in Kraft getretenen »Gesetzes über soziale Modernisierung«.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Freie Unternehmerentscheidung und dringende betriebliche Erfordernisse bei der betriebsbedingten Kündigung.
Die Justitiabilität der Unternehmerentscheidung bei der betriebsbedingten Kündigung ist ein klassisches Problem des Arbeitsrechts. Es illustriert das Spannungsverhältnis zwischen der grundrechtlich geschützten Unternehmerfreiheit einerseits und dem ebenfalls grundrechtlich geschützten Bestandsschutzinteresse der Arbeitnehmer andererseits.
Die Autorin setzt sich nach Darstellung der historischen Entwicklung mit der Rechtsprechung des BAG auseinander und beschäftigt sich eingehend mit den kontrovers diskutierten Urteilen aus dem Jahre 1999 zu der Frage, ob auch die Entscheidung zum Personalabbau eine freie Unternehmerentscheidung darstelle. Sie verteidigt den Ansatz des BAG, die unternehmerische Freiheit nicht bereits auf der materiellen Ebene zu begrenzen, sondern einem Leerlaufen des Kündigungsschutzes auf der prozessualen Ebene mittels der "je-näher-Formel" zu begegnen. Die Verfasserin bejaht das bestehende Bestandsschutzsystem, äußert sich aber kritisch hinsichtlich der Unübersichtlichkeit der Normierung der betriebsbedingten Kündigung. Die Autorin schließt mit einem Vorschlag zur Neuregelung des § 1 KSchG, in dem die gewonnenen Ergebnisse der Untersuchung umgesetzt werden.
Aktualisiert: 2023-05-25
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