Aktualisiert: 2020-09-01
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Atypische Arbeitskampfmittel der Arbeitnehmerseite
Schlüsselwort: Bundesarbeitsgerichts
Die unmittelbare Drittwirkung der Grundrechte im Arbeitsrecht
Die Frage, ob die Grundrechte ausschließlich das Verhältnis zwischen Staat und Bürger prägen, oder auch die Rechtsbeziehungen privater Rechtssubjekte untereinander beeinflussen, hat das juristische Schrifttum bereits vor Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes beschäftigt. Hans Carl Nipperdey war einer der Ersten, die ein sehr weitgehendes Verständnis von der Wirkung der Grundrechte im Zivil- und insbesondere im Arbeitsrecht vertraten. Die Arbeit untersucht in drei Teilen die Entwicklung dieser als Lehre von der unmittelbaren Drittwirkung der Grundrechte bekannt gewordenen Theorie Nipperdeys. Zunächst erfolgt ein Überblick über die Historie der Grundrechte, der mit einer Darstellung des heutigen Grundrechtsverständnisses endet. Im zweiten Hauptteil widmet sich die Untersuchung der Lehre Nipperdeys und insbesondere der Frage, welche Gründe ihre Entstehung gefördert haben. Im dritten Schritt vollzieht der Autor die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bis hin zur Abkehr von der Nipperdey’schen Lehre Mitte der 1980er Jahre nach und untersucht anhand zahlreicher Entscheidungen die maßgeblichen Einflussfaktoren.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Whistleblowing in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts
Whistleblowing umfasst die Anzeige (wirklichen oder vermeintlichen) Fehlverhaltens innerhalb eines Unternehmens oder außerhalb, insbesondere gegenüber Behörden oder gegenüber der Öffentlichkeit. Die anfänglich sehr restriktive Rechtsprechung hat sich im Laufe der Jahrzehnte zugunsten des anzeigenden Arbeitnehmers gewandelt. Das Bundesarbeitsgericht hat die Anforderungen an ein rechtmäßiges Whistleblowing konkretisiert, aber keine umfassende Rechtssicherheit geschaffen. Diese Arbeit analysiert die wesentlichen Ergebnisse dieser Rechtsprechung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Atypische Arbeitskampfmittel der Arbeitnehmerseite
Atypische Arbeitskampfmittel der Arbeitnehmerseite
Rechtsprechungsänderung und Vertrauensschutz
Bei dem Problem der Rückwirkung einer geänderten höchstrichterlichen Rechtsprechung auf dem Gebiet des Arbeitsrechts handelt es sich vornehmlich um die Frage, inwieweit der Bürger zu schützen ist, wenn das BAG von seiner bislang geübten Rechtsprechung zuungunsten des Einzelnen abweicht. In der vorliegenden Arbeit ist der Versuch unternommen worden, die zahlreichen, teilweise widerstreitenden Aspekte eines schützenswerten Vertrauens des Bürgers in eine bestehende höchstrichterliche Rechtsprechung aufzuzeigen und die Problematik zu lösen, indem diese Kriterien zueinander in Beziehung gesetzt wurden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Rechtsnormcharakter der Entscheidungen des Großen Senats des Bundesarbeitsgerichts
Das Arbeitsrecht wird in weiten Teilen durch die richterliche Rechtsfortbildung geprägt. Eine zentrale Funktion hinsichtlich der Herstellung einer einheitlichen Rechtsprechung und Fortbildung des Rechts übt hierbei der Große Senat des Bundesarbeitsgerichts aus. In augenfälligem Kontrast zu dessen Aufgabe bestimmt jedoch 45 Abs. 7 ArbGG, daß eine Bindung an die Entscheidung des Großen Senats nur für den erkennenden Senat des Bundesarbeitsgerichtes besteht. Diese Arbeit geht der Frage nach, inwieweit den Entscheidungen des Großen Senats eine über den Wortlaut des 45 Abs. 7 ArbGG hinausgehende, allgemeine Bindungswirkung zukommt, und die Entscheidungen des Großen Senats damit als Rechtsnormbildungen aufgefaßt werden können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Tatbestand des Betriebsübergangs nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts
Der Tatbestand des Betriebsübergangs steht seit einigen Jahren im Fokus des arbeitsrechtlichen Interesses in Deutschland und Europa. Synonym hierfür stehen insbesondere die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs in den Rechtssachen und . Seit letzterer Entscheidung hat sich das Bundesarbeitsgericht der Rechtsprechung des europäischen Gerichts angeschlossen, so daß mittlerweile eine einheitliche Sichtweise besteht. Der Autor untersucht in seiner Arbeit diese Rechtsprechung, unterzieht sie einer kritischen Würdigung und entwickelt auf ihrer Grundlage das umfassende Modell des Tatbestands des Betriebsübergangs nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts. Zugleich stellt die Arbeit ein wertvolles Hilfsmittel zur Beurteilung praktischer Betriebsübergangs-Sachverhaltskonstellationen dar.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der triftige Grund in der Besitzstandsschutzrechtsprechung des Ruhegeldsenats des Bundesarbeitsgerichts
Die demographische Entwicklung der Gesellschaft hat Betriebsrenten in Deutschland zu einem wesentlichen Bestandteil der Grundversorgung im Alter werden lassen. Arbeitgeber, die Versorgungszusagen erteilen, müssen frühzeitig erkennen können, unter welchen Bedingungen sie kürzend in diese Zusagen eingreifen können. Diese Arbeit analysiert die Möglichkeiten, bei wirtschaftlicher Schlechtlage in den Besitzstand der so genannten zeitanteilig erdienten dienstzeitunabhängigen Dynamik einzugreifen. Die Rechtsprechung des BAG zu einem dafür erforderlichen triftigen Grund wird umfassend analysiert. Anschließend wird der triftige Grund als eigenständige Eingriffsstufe bestimmt. Abschließend bietet die Arbeit Ansätze zur Entwicklung eines Modells zur Berechnung dieser Eingriffsgrenze an.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Tariffähigkeit der Gewerkschaft
In der Tarifpraxis gewinnen Haustarifverträge, bei denen die Gewerkschaften in dem Unternehmen nur mit einer Minderheit vertreten ist, zunehmend an Bedeutung. Mit Blick auf das Prinzip der Tarifeinheit greift die Arbeit die Frage auf, ob der daraus resultierenden Gefahr einer «Majorisierung der Mehrheit durch eine Minderheit» wirksam begegnet werden kann, indem die Tariffähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung getrennt beurteilt wird – entweder hinsichtlich des gesamten tariflichen Zuständigkeitsbereichs oder in Bezug auf den Geltungsbereich des einzelnen Tarifvertrages. Die Verfasserin gelangt zu dem Ergebnis, daß nicht zwischen einer allgemeinen und einer tarifvertragsbezogenen Tariffähigkeit zu unterscheiden ist, zeigt jedoch alternative Lösungsansätze auf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Ausgleich divergierender Entscheidungen in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts
Das dem Revisionsverfahrensrecht entnommene Thema erörtert anhand der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die in allen wichtigen Verfahrensordnungen auftauchende Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Revisionsverfahren wegen Divergenz durchgeführt werden kann. Aufgrund der gewonnenen Ergebnisse - insbesondere zum zentralen Divergenzkriterium des «Beruhens der angefochtenen Entscheidung auf der abweichend beantworteten Rechtsfrage» - werden verfahrensrechtliche Konsequenzen aus der unbestrittenen faktischen Verbindlichkeit höchstrichterlich entschiedener Rechtsfragen gezogen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die unmittelbare Drittwirkung der Grundrechte im Arbeitsrecht
Die Frage, ob die Grundrechte ausschließlich das Verhältnis zwischen Staat und Bürger prägen, oder auch die Rechtsbeziehungen privater Rechtssubjekte untereinander beeinflussen, hat das juristische Schrifttum bereits vor Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes beschäftigt. Hans Carl Nipperdey war einer der Ersten, die ein sehr weitgehendes Verständnis von der Wirkung der Grundrechte im Zivil- und insbesondere im Arbeitsrecht vertraten. Die Arbeit untersucht in drei Teilen die Entwicklung dieser als Lehre von der unmittelbaren Drittwirkung der Grundrechte bekannt gewordenen Theorie Nipperdeys. Zunächst erfolgt ein Überblick über die Historie der Grundrechte, der mit einer Darstellung des heutigen Grundrechtsverständnisses endet. Im zweiten Hauptteil widmet sich die Untersuchung der Lehre Nipperdeys und insbesondere der Frage, welche Gründe ihre Entstehung gefördert haben. Im dritten Schritt vollzieht der Autor die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bis hin zur Abkehr von der Nipperdey’schen Lehre Mitte der 1980er Jahre nach und untersucht anhand zahlreicher Entscheidungen die maßgeblichen Einflussfaktoren.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Whistleblowing in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts
Whistleblowing umfasst die Anzeige (wirklichen oder vermeintlichen) Fehlverhaltens innerhalb eines Unternehmens oder außerhalb, insbesondere gegenüber Behörden oder gegenüber der Öffentlichkeit. Die anfänglich sehr restriktive Rechtsprechung hat sich im Laufe der Jahrzehnte zugunsten des anzeigenden Arbeitnehmers gewandelt. Das Bundesarbeitsgericht hat die Anforderungen an ein rechtmäßiges Whistleblowing konkretisiert, aber keine umfassende Rechtssicherheit geschaffen. Diese Arbeit analysiert die wesentlichen Ergebnisse dieser Rechtsprechung.
Aktualisiert: 2023-04-06
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