Täglich fällen die deutschen Gerichte der unterschiedlichsten Instanzen zahlreiche Entscheidungen in kunsturheberrechtlichen Streitigkeiten mit den verschiedensten rechtlichen Schwerpunktsetzungen. Allein die höheren Rechtsinstanzen entscheiden jährlich mehr als 1.500 Rechtsstreitigkeiten im Kontext des Kunsturheberrechts. Das Werk - Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes - Ausnahmen zum Grundsatz der Einwilligungspflicht im Kunsturheberrecht - ermöglicht dem interessierten Leser einen effektiven und effizienten Überblick über die wichtigsten Originalentscheidungen der deutschen Rechtsprechung zum Kunsturheberrecht mit der Schwerpunktsetzung der Ausnahmen von der Einwilligungspflicht im Kunsturheberrecht. Insgesamt 75 wegweisende Entscheidungen des Bundesgerichtshofes verwirklichen einen Überblick über die rechtlichen Grundlage samt Leitsätze mit Erläuterungen und erläutern die praxisrelevante Entwicklung, Verständnis und Auslegung des Kunsturhebergesetzes mit zahlreichen weiterführenden Hinweisen in Literatur und Rechtsprechung zur Vertiefung und Kontextualisierung von Folge-/Parallelprobleme.
Aktualisiert: 2022-04-13
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Diese Arbeit bietet zunächst eine Darstellung der vom BGH formulierten Kriterien für die Bewertung der haftungsrechtlichen Zurechnung psychischer Folgeschäden. Es wird festgestellt, dass diese Kriterien – zum Nachteil eines vermeintlichen Schädigers – unpraktikabel sind. Ausgehend von den medizinischen Erkenntnissen über die Entstehung psychischer Folgeschäden wird darauf deren generelle Zurechenbarkeit untersucht. Hier wird festgestellt, dass psychische Folgeschäden grundsätzlich dem allgemeinen Lebensrisiko des Verletzten zugehören. Des Weiteren wird das im Prozess anzuwendende Beweismaß anhand der Untersuchung der dogmatischen Abgrenzung und des Sinns und Zwecks der Beweisnormen ermittelt. Dabei wird festgestellt, dass psychische Folgeschäden den Anforderungen des § 286 ZPO unterliegen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Bei der Anzeige-, Auskunfts- und Belegpflicht des Versicherungsnehmers nach Eintritt des Versicherungsfalls handelt es sich um eine Problematik, die im Richtlinienentwurf der EG-Kommission zur Harmonisierung des Versicherungsvertragsrechts geregelt wird und als einzige der dort aufgenommenen sieben Regelungsaufgaben bisher noch nicht rechtsvergleichend wissenschaftlich vertieft untersucht worden ist. Diese Lücke soll mit der vorliegenden Arbeit geschlossen werden. Dabei wird unter kritischer Hinterfragung der in den untersuchten Ländern existierenden Regelungen eine neue auf europäischer Ebene tragfähige Lösung für eine EG-rechtliche Lösung erarbeitet. Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet dabei die Auseinandersetzung mit der sogenannten Relevanzrechtsprechung des Bundesgerichtshofes..
Aktualisiert: 2019-12-19
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Dürfen Rechtsgeschäfte von gestern mit Maßstäben von heute gemessen werden? Die Arbeit zeigt, unter welchen Voraussetzungen ein Rückwirkungsschutz bei einem Rechtsprechungswandel im Zivilrecht anerkannt werden muß. Der Schutz für den einzelnen, der seine Rechtsbeziehungen auf der Grundlage und in Kenntnis der bisherigen Judikatur gestaltet hat, läßt sich dabei dem verfassungsrechtlichen Rückwirkungsverbot entnehmen. Da im Hinblick auf die Vielgestaltigkeit des hier anstehenden Themenkreises ein Gesamtsystem nicht erstellt werden kann, werden verschiedene Möglichkeiten aufgezeigt, die das Spannungsverhältnis zwischen Rechtssicherheit und materieller Gerechtigkeit aufzulösen vermögen und zu angemessenen, gerechten Ergebnissen führen. Gleichzeitig wird verdeutlicht, inwieweit das Rückwirkungsverbot im Rahmen der Privatautonomie zum Gegenstand der Vertragsgestaltung gemacht und somit das Risiko einer richterlichen Kursänderung im Wege einer vorausschauenden Kautelarjurisprudenz aufgefangen werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Autor untersucht den Aufwendungsersatzanspruch des Geschäftsführers ohne Auftrag und bedient sich dabei der aus den Vereinigten Staaten stammenden , der ökonomischen Analyse des Rechts. Nach einer kurzen Einführung in die Grundlagen dieses Forschungsansatzes werden die tragenden Tatbestandsmerkmale der Geschäftsführung ohne Auftrag in der Terminologie der mikroökonomischen Theorie beschrieben und bewertet. Anschließend wird der Frage nachgegangen, ob sich die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu den einzelnen Tatbestandsmerkmalen des Aufwendungsersatzanspruches mit den aufgestellten ökonomischen Forderungen deckt. Die Analyse ausgewählter Entscheidungen soll zeigen, ob die Rechtsprechung etwas zur Steigerung der Effizienz und zur Allokation von Ressourcen beitragen kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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