Aktualisiert: 2023-04-09
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Vertrauensschutz – Neue Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Rückwirkung im Steuerrecht
Schlüsselwort: Bundesverfassungsgerichts
Menschenwürde im Strafvollzug in der Rechtsprechung der Kammern des Bundesverfassungsgerichts
Menschenwürde im Strafvollzug in der Rechtsprechung der Kammern des Bundesverfassungsgerichts
Menschenwürde im Strafvollzug in der Rechtsprechung der Kammern des Bundesverfassungsgerichts
Das Gebot der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten im Spannungsfeld von Freiheitsschutz und effektiver Gefahrenabwehr
Das Gebot der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten im Spannungsfeld von Freiheitsschutz und effektiver Gefahrenabwehr
Das Gebot der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten im Spannungsfeld von Freiheitsschutz und effektiver Gefahrenabwehr
Fragilitäten des Rechtsstaates seit dem 11. September 2001 im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Seit dem 11. September 2001 nahm das Bundesverfassungsgericht vermehrt Stellung zum Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit und verwarf viele Gesetze als verfassungswidrig. Anhand der Analyse von neun Leitentscheidungen aus dem Sicherheitsrecht wird der Frage nachgegangen, ob das Gericht der Freiheit oder der Sicherheit Vorzug gewährt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Stellung und Funktion des Bundesverfassungsgerichts
Ziel dieser Untersuchung ist die Analyse der historischen Entwicklungen der Staatsgerichtsbarkeit, der Normenkontrolle und des Grundrechtsschutzes in Deutschland. Wo ist die Grenze der Verfassungsgerichtsbarkeit? Welches Modell der Verfassungsgerichtsbarkeit kann in der chinesischen Verfassung gebraucht werden?
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der «besondere Schutz» der Ehe gem. Art. 6 Abs. 1 GG in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Der bayerische Jugendstrafvollzug in Theorie und Praxis
Das Bundesverfassungsgericht erklärte am 31.5.2006 die damaligen rudimentären Regelungen des Jugendstrafvollzugs für verfassungswidrig. Zugleich gab es dem Gesetzgeber zur Umsetzung eines Jugendstrafvollzugsgesetzes eine Frist bis zum 31.12.2007. Mit Inkrafttreten des BayStVollzG am 1.1.2008 haben die Jugendlichen und Heranwachsenden in den bayerischen Jugendstrafvollzugsanstalten nach jahrelangem Bemühen schließlich eine gesetzliche Grundlage erhalten. Die Arbeit zeigt die Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts für den bayerischen Jugendstrafvollzug auf und bewertet diese. Dabei wird den Neuregelungen besonderes Augenmerk gewidmet. Befragungen der bayerischen Anstaltsleiter wurden in die Ausführungen eingearbeitet und stellen einen Bezug zur Praxis her.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der «besondere Schutz» der Ehe gem. Art. 6 Abs. 1 GG in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Fragilitäten des Rechtsstaates seit dem 11. September 2001 im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Seit dem 11. September 2001 nahm das Bundesverfassungsgericht vermehrt Stellung zum Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit und verwarf viele Gesetze als verfassungswidrig. Anhand der Analyse von neun Leitentscheidungen aus dem Sicherheitsrecht wird der Frage nachgegangen, ob das Gericht der Freiheit oder der Sicherheit Vorzug gewährt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Fragilitäten des Rechtsstaates seit dem 11. September 2001 im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Seit dem 11. September 2001 nahm das Bundesverfassungsgericht vermehrt Stellung zum Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit und verwarf viele Gesetze als verfassungswidrig. Anhand der Analyse von neun Leitentscheidungen aus dem Sicherheitsrecht wird der Frage nachgegangen, ob das Gericht der Freiheit oder der Sicherheit Vorzug gewährt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Nicht nur die Medienpolitik, sondern auch das Bundesverfassungsgericht hat in der Vergangenheit mehrfach an die kulturelle Verantwortung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erinnert. Doch welche konkreten Konsequenzen – Bestandschutz für Kulturprogramme, Orchester und Chöre etwa – folgen aus dieser vom Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung angeführten verfassungsrechtlichen Vorgabe? Hat dieser Kulturauftrag gegenüber dem Auftrag von ARD und ZDF, freie und chancengleiche individuelle und öffentliche Meinungsbildung zu ermöglichen, überhaupt eine eigenständige Bedeutung? Anhand einer umfassenden Analyse der rundfunkrechtlichen und kulturrechtlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gelingt es dem Autor nicht nur, den Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks inhaltlich-funktional zu konkretisieren. Darüber hinaus belegt er auch, dass dieser verfassungsrechtliche Kulturauftrag eine zweite, wesentliche Legitimationsgrundlage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks darstellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der «besondere Schutz» der Ehe gem. Art. 6 Abs. 1 GG in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Vertrauensschutz und Gesetzesrückwirkung
Mit der anschwellenden Gesetzesflut sind in den letzten Jahrzehnten die Anzahl rückwirkender formeller Gesetze wie auch die Anzahl bundesverfassungsgerichtlicher Judikate zur Frage der Zulässigkeit rückwirkender Gesetzgebung stark angestiegen. Diese Rückwirkungsjudikatur stößt jedoch auf vielstimmige Kritik im wissenschaftlichen Schrifttum. Ausgehend von dem Befund ausufernder Gesetzeshypertrophie, deren Ursachen und Freiheitsfolgen sowie auf der Grundlage einer kritischen Würdigung der Rechtsprechung des BVerfG unternimmt die vorliegende Arbeit den Versuch, Leitlinien für die Abwägung zwischen dem rückwirkenden Änderungsinteresse des Gesetzgebers einerseits und dem individuellen Bestandsinteresse andererseits aufzuzeigen, indem – abgeleitet aus den Rückwirkungsjudikaten des Bundesverfassungsgerichts – Grundtypen abgestufter Vertrauensschutzpositionen des Bürgers entwickelt werden.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die Religionsfreiheit in der Rechtsprechung des österreichischen Verfassungsgerichtshofes und des deutschen Bundesverfassungsgerichts
Die Religionsfreiheit als eines der ältesten Menschenrechte beschäftigt die Verfassungsgerichte bis heute unvermindert. Die Tragweite dieses Rechtes erschließt sich nur, wenn neben dem Normtext seine Interpretation durch die Verfassungsgerichte berücksichtigt wird. Vor diesem Hintergrund untersucht diese Arbeit in induktiver Weise zunächst die Rechtsprechung des österreichischen Verfassungsgerichtshofes zur Religionsfreiheit in der Zeit von 1926 bis 1988, sodann die Rechtsprechung des deutschen Bundesverfassungsgerichtes, das erstmals 1960 und zuletzt 1989 mit diesem Thema befaßt war. Dabei werden insbesondere Entwicklungen und Widersprüche aufgezeigt. Das Verständnis dieser beiden Gerichte von der Religionsfreiheit wird schließlich gegenübergestellt. Der Gewissensfreiheit und einigen ergänzenden Ausführungen zur Religionsfreiheit in der Rechtsprechung der Europäischen Kommission für Menschenrechte sind eigene Kapitel gewidmet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB – Eine Maßregel im Wandel?
Die Voraussetzungen für Anordnung, Vollstreckung und Vollzug der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB sind durch das Bundesverfassungsgericht 1994 umgestaltet worden. Die Studie klärt, wie sich die Maßregelpraxis zu § 64 StGB seitdem geändert hat. Dazu wurden niedersächsische Strafakten aus den Jahren 1992/1993 mit solchen aus 1995/1996 verglichen. Im Ergebnis zeigt sich, dass die Auswirkungen der BVerfGE 91, 1 hinter den an sie gestellten hohen Erwartungen zurück bleiben. Einer unveränderten Täterklientel stehen jedoch u.a. prozessuale Verbesserungen und günstigere Therapiebedingungen gegenüber. Positive Ergebnisse zum Legalverhalten weisen darauf hin, dass eine Bewährung der Maßregel im System des deutschen Sanktionenrechts seltener denn je angezweifelt werden sollte.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die gesetzlich nicht geregelten Entscheidungsvarianten des Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht trifft nicht nur in materieller Hinsicht, sondern auch bezüglich der Art und Weise, wie die Urteile tenoriert werden, kontrovers diskutierte Entscheidungen. So weicht es der Nichtigerklärung als gesetzlich geregelter Tenorieringsvariante mit ihren Folgen oftmals aus und greift zu anderen Entscheidungsvarianten. In anderen Fällen hält es ein Gesetz teilweise zwar noch für verfassungskonform, erklärt es aber dennoch in seiner Gesamtheit für nichtig. Die Studie gibt einen Überblick über die Tenorierungspraxis des Bundesverfassungsgerichts. Sie zeigt auf, inwiefern sich die Notwendigkeit anderer Tenorierungsformen zwingend, zwar nicht aus dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz, aber aus anderen Rechtsnormen, ergibt. Darüber hinaus wird auch deutlich, wie die inhaltliche Komplexität der Materie eines Verfahrens oftmals das Abweichen von den gesetzlichen Tenorierungsformen bedingt, um zu einer sachgerechten Lösung zu gelangen. Die Abhandlung vergleicht hierzu die verfassungsrechtliche Praxis anderer Länder und zeigt neuere Tendenzen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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