Wie verfahren demokratische Verfassungsstaaten mit politischen Extremisten, die offen oder verdeckt eine diktatorische Ordnung anstreben, sich dabei jedoch zunächst keiner physischen Gewalt bedienen? Gereon Flümann unternimmt einen Vergleich der Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik Deutschland und fragt danach, wie sich in beiden Staaten unterschiedliche Demokratieschutzkonzepte entwickelt haben und ob die jeweils selbst gesetzten Ansprüche im Umgang mit nichtgewalttätigem politischem Extremismus erfüllt werden. Mit der Analyse zweier fundamental differierender Ansätze – Tendenz zu repressiven Maßnahmen vs. Gewährung von Freiräumen – liefert seine Studie einen wichtigen Beitrag zur vergleichenden Erforschung demokratischer Streitbarkeit.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Es ist nicht selbstverständlich, dass Demokratien stabil bleiben und überleben. Das zeigt nicht nur ein Blick in die Geschichte, auch die autoritären Entwicklungen der Gegenwart führen uns das immer wieder neu vor Augen. Letztlich stehen Demokratien vor dem Dilemma, dass sie mit demokratischen Mitteln - nämlich durch die Partizipationsmöglichkeiten jedes Einzelnen - abgeschafft werden können. Doch auch von den Gegenmaßnahmen zum Schutz der Demokratie können Gefahren ausgehen. Sabrina Engelmann verfolgt in diesem Buch die brisante Frage, wie sich Demokratien legitim schützen können, und untersucht kritisch, wie Demokratieschutz gerechtfertigt wird.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Obwohl das BVerfG die Entstehungsgeschichte von Verfassungsnormen als wichtiges Auslegungsmittel erachtet, wurden in der sich an die praktische Anwendung des Extremistenbeschlusses von 1972 anschliessenden Kontroverse über die zutreffende Interpretation der «streitbaren Demokratie» des Grundgesetzes vorwiegend nur verfassungsrechtliche Argumente ausgetauscht. Die vorliegende Untersuchung will zu einer umfassenderen Interpretation der «streitbaren Demokratie» beitragen, indem sie mit der Analyse der Verfassungsberatungen von 1945-49 den Versuch unternimmt, die verfassungspolitischen Konnotationen der Demokratieschutzbestimmungen in den Länderverfassungen und im Grundgesetz zu rekonstruieren.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Wie verfahren demokratische Verfassungsstaaten mit politischen Extremisten, die offen oder verdeckt eine diktatorische Ordnung anstreben, sich dabei jedoch zunächst keiner physischen Gewalt bedienen? Gereon Flümann unternimmt einen Vergleich der Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik Deutschland und fragt danach, wie sich in beiden Staaten unterschiedliche Demokratieschutzkonzepte entwickelt haben und ob die jeweils selbst gesetzten Ansprüche im Umgang mit nichtgewalttätigem politischem Extremismus erfüllt werden. Mit der Analyse zweier fundamental differierender Ansätze – Tendenz zu repressiven Maßnahmen vs. Gewährung von Freiräumen – liefert seine Studie einen wichtigen Beitrag zur vergleichenden Erforschung demokratischer Streitbarkeit.
Aktualisiert: 2023-04-03
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