Aktualisiert: 2023-01-26
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Welthandelsorganisation
Schlüsselwort: Doha-Runde
Die EU im GATT/WTO-System
Die umfassendste Darstellung des Beziehungsgeflechts zwischen EU und GATT/WTO in deutscher Sprache erscheint nun neu in 4. Auflage. Die EU bleibt ein maßgeblicher Akteur in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen und sie orientiert sich kontinuierlich neu, um ihre Position international zu behaupten.
Sie verfügt über sehr viel Gewicht innerhalb der WTO, die trotz der Verzögerungen in der laufenden Doha-Runde das maßgebliche Regulativ in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen bleibt. Gleichzeitig gewinnen aber auch die Regionalen Integrationsabkommen zunehmend an Gewicht, nunmehr in der Form der sog. „Mega-Regionals“. Das Freihandelsabkommen EU-Singapur, das vom EuGH im Gutachten 2/15 geprüft worden ist, ist ein diesbezügliches Beispiel. Weitere Beispiele sind das CETA-Abkommen und das noch immer in Ausarbeitung begriffene TTIP-Abkommen. Diese Verträge haben völlig neue Fragestellungen auf völkerrechtlicher, europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Ebene aufgeworfen, wobei insbesondere das Demokratieproblem und die Partizipation der Zivilgesellschaft an Aushandlung und Umsetzung dieser Wirtschaftsabkommen im Vordergrund stehen. Der „Parlamentarisierung“ und der „Demokratisierung“ des EU-Außenwirtschaftsrechts werden besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Ausführlich behandelt wird auch die neue Zuständigkeit der EU im Bereich der Direktinvestitionen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Liberalisierung des Handels mit audiovisuellen Dienstleistungen
Das Werk "Die Liberalisierung des Handels mit audiovisuellen Dienstleistungen - Im Recht der Welthandelsorganisation - unter besonderer Berücksichtigung der Millenniumrunde" liefert einen aktuellen Beitrag zur gegenwärtigen Diskussion um die Behandlung der Audiovision im Bereich des Welthandelsrechts. Bereits während der Uruguayrunde war die Einbeziehung der audiovisuellen Dienstleistungen in das Welthandelsrecht eines der umstrittensten Verhandlungsthemen. Im Vergleich zu damals hat sich die audiovisuelle Landschaft inzwischen stark verändert, sodass große Teile der neuen Mediendienstleistungen gar nicht mehr in die von den WTO-Abkommen erfassten Kategorien fallen. Daneben sind weitere zentrale Themen des Welthandelsrechts zunehmend mit der Frage nach der weiteren Liberalisierung der audiovisuellen Dienstleistungen verquickt. Mit der WTO-Millenniumrunde, die im Jahr 2001 auf der Ministerkonferenz in Doha eröffnet worden ist, haben verschiedene Vorschläge zur künftigen Behandlung der Audiovision Einzug in die aktuellen Verhandlungsdiskussionen gefunden. Die Untersuchung greift die alte Problematik der Uruguayrunde um die Frage der Kulturausnahme auf und stellt sie in einen Kontext mit den neuen Problemen aufgrund der nunmehr infolge der digitalen Revolution und technologischen Konvergenz völlig veränderten Medienlandschaft. Daneben werden sämtliche kontroverse Themen der Welthandelsordnung, die die Frage nach der Liberalisierung der audiovisuellen Dienstleistungen berühren, aufgegriffen und in einen Zusammenhang mit der Lösung des Gesamtproblems gebracht. Mittels einer kritischen Analyse der aktuellen Verhandlungsvorschläge und der diesen zugrunde liegenden Argumentationen werden elementare Handelsinteressen einzelner WTO- Mitglieder aufgedeckt und denkbare Weiterentwicklungen in Richtung Freihandel aufgezeigt.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Welthandelsorganisation
Bücher zum Thema Doha-Runde
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